Finanzminister Lindner wurde von Scholz entlassen, hört man.
Bin gespannt ob es Neuwahlen gibt oder ob die rot-bunten Grüninnen in einer Minderheitsregierung weitermachen. Meine Spekulation: Ich glaube an letzteres.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Die Linken werden nie verstehen, dass sie nur dumme Handlanger der Zionisten sind. Zu diesen Linken zähle ich auch die Nationalsozialisten unter Hitler und Goebbels. Heute haben wir die Merkelinnen und Grüninnen als dumme Vasallen und Handlanger der USIsrael-Zionisten. Damals braun, heute grün-braun in den Untergang.
Hier ein Video zum Mord an Herrhausen, das ein klein wenig die Hintergründe aufzeigt.
Es reicht, wenn man ab der zweiten Hälfte reinhört.
https://www.youtube.com/watch?v=eMJCNoT28RA
Wer hat Alfred Herrhausen wirklich ermordet? Interview mit Dirk Pohlmann
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Geniale Rede von Alice Weidel
Da haben die Merkelinnen und Grüninnen gestaunt.
Eine Rede wie ein Donnerhall, mit scharfer Stimme und treffenden Worten.
Alles wurde genannt, auch die Verbrechen mit der Giftspritze.
Da sind die Verbrecher im Parlament mit offenen Mäulern dagesessen.
Das einzige, was mich an der Rede gestört hat, war der negative Kommentar zur Freigabe von Hanf. Das war eine der wenigen positiven Taten der Ampel-Regierung. Bier, Schnaps und Nikotin sind mMn viel schädlicher und gefährlicher als Hanf. Das sage ich als Nichtkonsument all der genannten Substanzen.
https://www.youtube.com/watch?v=E46kfMMzEwM
Bundestag Live: 199. Sitzung des Deutschen Bundestages
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Nach der oben genannten Rede von Weidel ging es dann direkt weiter mit Söder, dem schlimmsten Opportunisten aus Bayern. Dieser beleidigte Weidel zu Beginn seiner Rede aufs übelste. Das sei ein undemokratisches Geschrei und mit solchen Undemokraten und Handlangern Putins wolle man nichts zu tun haben.
Wie gehts weiter nach der Wahl in 2025? Ich will mal hier spekulieren.
Die SPD wird mit Pistorius antreten und auf unter 20 % kommen. CDU über 30 %. AfD unter 20. FDP fliegt raus, Grüne um die 10.
Das kann am Ende nur heissen CDU mit SPD unter einem Kanzler Merz. Auf die Verrenkungen der beteiligten Herrschaften freu ich mich jetzt schon. Schlussendlich wird alles so weiter laufen wie bisher: Krieg gegen Russland, deutsches Geld in die ganze Welt und der deutsche Michel wird ausgepresst und drangsaliert. Das geht dann einige Jahre, bis es auch hier zusammenbricht durch ein externes Ereignis, wie Krieg oder Naturkatastrophe oder beides.
Ich warte auf Chaos, Anarchie und Bürgerkrieg in wenigen Jahren.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Selbstverständlich ist unser bester Wirtschaftsminister und Kinderbuchautor kein Schwachkopf, genauso wenig wie Ricarda dick ist. Das hätte dieser Armee-Offizier wissen müssen.
https://www.bild.de/politik/inland/rober...dcf290eb7d81f9b
Wirbel um Habeck-Beleidigung im Netz:
Nach fiesem „Schwachkopf“-Post kam plötzlich die Kripo!
15.11.2024
Ein Rentner teilt auf X ein Posting, in dem Vizekanzler Robert Habeck (55, Grüne) als „Schwachkopf“ bezeichnet wird. Daraufhin zeigt ihn der Grünen-Politiker wegen Beleidigung an – und schließlich steht die Kriminalpolizei vor seiner Tür, samt Durchsuchungsbeschluss. Wie konnte es dazu kommen? Stimmt hier noch die Verhältnismäßigkeit?
Stefan Niehoff (64) aus dem unterfränkischen Burgpreppach (rund 1400 Einwohner), ein Ex-Bundeswehr-Feldwebel, kann noch immer nicht glauben, dass die Beamten seinetwegen und wegen seines Internet-Posts anrückten. „Ich fiel fast aus dem Bett, als zwei Polizisten auf meinem Hof standen“, so Niehoff zu BILD.
Rentner Stefan Niehoff (64) hat Ärger mit der Staatsanwaltschaft Bamberg
Foto: Joerg Voelkerling
Die Polizei hingegen spricht davon, dass diese Maßnahmen im „angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“ stünden.
Das BILD-Protokoll!
An einem Dienstag, um 6.15 Uhr, klingelt es
► Im Juni 2024 teilt Niehoff auf X ein Schmäh-Posting über Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne). Inhalt: eine fiktive Werbeanzeige für die Shampoo-Marke Schwarzkopf mit dem lächelnden Vizekanzler – und dem Schriftzug „Schwachkopf Professional“.
► Fünf Monate später, an einem Dienstag um 6.15 Uhr, klingelt es – nach Darstellung des ehemaligen Bundeswehr-Soldaten – an Niehoffs Haustür: die Polizei! Kriminalbeamte zeigen dem Mann einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Bamberg: Sie sollen „Mobiltelefone, internetfähige Endgeräte und digitale Speichermedien“ einziehen. Niehoff händigt ihnen sein Tablet aus.
Von einer Durchsuchung der kompletten Wohnung sehen die Polizisten schließlich ab. Niehoff, der mit seiner Frau Daniela (61) und Tochter Alexandra (33) zusammenlebt, sagt: „Ich war so wütend, dass ich überlegte, ob ich Habeck auch einmal in meine Küche einladen sollte, um das mit ihm auszudiskutieren.“ Seine Beleidigungen seien doch nichts gegen die Beleidigungen, die zu Strauß' und Wehners Zeiten im Bundestag ausgetauscht wurden.
Vorwurf der Volksverhetzung
Niehoff wird wegen des Habeck-Memes laut Durchsuchungsbeschluss Volksverhetzung vorgeworfen. Die Razzia steht, so heißt es, sei im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen „Hate Speech“ im Internet.
Die Aufregung darüber ist bundesweit groß. Drängte Habeck selbst auf den Polizeieinsatz? Und vor allem: War dieser völlig unverhältnismäßig? Es liegt der Verdacht nahe, dass die Hausdurchsuchung ausschließlich aufgrund der Habeck-Beleidigung angeordnet wurde und die antisemitischen Äußerungen oder Posts erst bei nachträglichen Ermittlungen entdeckt wurden.
► Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte den Fall und auch die Anzeige des Vizekanzlers in einer Pressemitteilung: „Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.“
Gleichzeitig verteidigt die Staatsanwaltschaft ihr Vorgehen. Bei dem Meme handele sich um eine „gegen eine Person des politischen Lebens gerichtete Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“, heißt es. Die Strafverfolgung sei von öffentlichem Interesse.
Weiterer Vorwurf gegen Niehoff
► Und: Wegen der massiven Kritik an ihm und seinen Behörden legt Staatsanwalt Alexander Baum inzwischen noch nach. Rentner Neuhoff würden inzwischen noch weitere Vorwürfe gemacht: „Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist“, so der Staatsanwalt.
Auf X suggerierte die AFD, Robert Habeck persönlich habe den Rentner „verfolgt“
Auf X suggerierte die AFD, Robert Habeck persönlich habe den Rentner „verfolgt“
Foto: AFD/X
BILD konfrontierte Niehoff auch damit. Er sagt: „Das habe ich gepostet, als sich der Müller-Milch-Chef mit der AfD-Chefin Alice Weidel getroffen hatte und es danach Boykottaufrufe gegen Müller gab. Ich wollte sagen, dass es fast wie damals sei.“
► Und Vizekanzler Habeck? Seit Jahren wehrt sich der Grüne gegen schlimmste Beleidigungen im Netz, stellte bereits mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hass, Hetze und offenen Drohungen. Doch aus dem Wirtschaftsministerium heißt es auf Nachfrage, dass er in die Ermittlungen nach dem Stellen der Strafanzeige nicht mehr eingebunden sei.
Auf die Frage, ob das Vorgehen in diesem speziellen Fall verhältnismäßig – und demzufolge in seinem Sinne – war, sagt ein Grünen-Sprecher zu BILD: „Die Entscheidungen treffen die Justizbehörden vor Ort. So sieht es unser Rechtsstaat vor.“
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Zu der "Schwarzkopf-Werbung":
Tja, wer eindeutige Satire nicht als solche erkennen kann ist ein was? - Ja genau!
Beiträge: | 19.410 |
Registriert am: | 08.06.2014 |
Das Bild mit Habeck und dem Schwachkopf hätte niemand interessiert - erst mit der Hausdurchsuchung schaut die ganze Republik drauf. Haben die Grüninnen schon mal vom Streisand-Effekt gehört?
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Der grün-braune Sumpf durchzieht die ganze Republik. Diese Methoden sehen wir aber nicht nur bei den Grüninnen, sondern bei allen Parteien, die sich Demokraten nennen.
https://www.bild.de/news/inland/neuer-jo...0ce946580dfefd6
Kurzzeit-Familienministerin Anne Spiegel (43) hat einen neuen Job – und erntet dafür Kritik
Foto: imago images/Rainer Unkel
17.11.2024
Scharfe Kritik an Ex-Familienministerin Anne Spiegel (43, Grüne)!
Spiegel arbeitet seit 1. November als Managerin beim Hilfsangebot „Krisenchat“ – und gerät jetzt in den Verdacht, ihren Job durch grüne Kungelei bekommen zu haben. Denn: Als sie Ministerin war, erhielt ihr neuer Chef bei „Krisenchat“ Hunderttausende Euro Steuergeld aus ihrem Ministerium.
Transparency International sieht Interessenkonflikt
Das zeigt die Antwort auf eine Anfrage an die Bundesregierung, die BILD vorliegt. Transparency International kritisiert Spiegels Wechsel aus dem Ministerium zu „Krisenchat“, sieht darin einen „offenen Interessenkonflikt“!
Rückblick: Spiegel wurde im Dezember 2021 zur Bundesfamilienministerin ernannt. Im selben Monat begann ihr Ministerium „Krisenchat“ zu fördern – zahlte bis Ende August 2022 insgesamt 645.813,83 Euro.
Anne Spiegels neuer Chef: Geschäftsführer Kai Lanz (23). Er war 18, als er das Hilfsangebot „Krisenchat“ gemeinsam mit anderen gründete
Foto: KRISENCHAT
Spiegel musste bereits vier Monate nach ihrem Amtsantritt zurücktreten. Damals war bekannt geworden, dass sie kurz nach der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal (Rheinland-Pfalz) vier Wochen Urlaub machte – obwohl sie damals rheinland-pfälzische Umweltministerin und Vize-Ministerpräsidentin war.
„Das hat ein Geschmäckle“
Seither suchte die Skandal-Ministerin einen neuen Job. Jetzt fand sie ihn bei „Krisenchat“, einem psychosozialen Hilfsangebot für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sie arbeitet dort als Chief Operating Officer. Ihr neuer Chef Kai Lanz (23, seit 2020 bei „Krisenchat“) lobte: Spiegel setze „sich seit vielen Jahren für eine gute Versorgung von Kindern und Jugendlichen“ ein.
Ganz anders bewertet der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz (57, parteilos) das Verhalten Spiegels. Er stellte die Anfrage bei der Bundesregierung, kritisiert: „Die Ex-Ministerin profitiert bei ihrer neuen Anstellung auch von Wohltaten auf Kosten des Steuerzahlers, die sie im Amt üppig verteilte.“
Spiegel selbst wollte sich auf BILD-Anfrage nicht äußern, ließ von einer „Krisenchat“-Sprecherin nur mitteilen: „Zwischen der Krisenchat gGmbH und Frau Bundesministerin a.D. Anne Spiegel hat es vor und in ihrer Amtszeit keinerlei Kontakt gegeben.“
Spiegels neuer Arbeitgeber wird auch unter ihrer Nachfolgerin Familienministerin Lisa Paus (56, Grüne) mit Steuergeld gefördert. 2024 mit 863.253 Euro. 2025 sogar mit zwei Millionen Euro. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestages im Oktober mit der Ampel-Mehrheit.
Experte fordert Gesetzesverschärfung
Lisa Paus’ Ministerium weist Kritik an Anne Spiegel zurück. Begründung: Spiegel kam 2021 erst sieben Tage nach Beginn des Förderzeitraums ins Amt.
Laut Transparency International (TI) machte sich Spiegel durch ihren Wechsel zu „Krisenchat“ nicht strafbar. Die Organisation fordert aber eine Gesetzesverschärfung. „Die Karenzzeit für Ex-Minister muss von anderthalb Jahren auf drei Jahre erhöht werden. In dieser Zeit sollten sie keine Jobs annehmen dürfen, bei denen ein Interessenkonflikt besteht“, sagt Norman Loeckel, Chef der TI-Arbeitsgruppe Transparente Verwaltung.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Die bairische Söderei ist schon raffiniert. Vielleicht haben die gedacht, zu der Schwachkopf-Anzeige vom Habeck kommen wir mit einer Hausdurchsuchung. Das fällt bestimmt auf die Grüninnen zurück und kostet Wählerstimmen.
Oder ist alles ganz anders und die bairische Söderei ist dieselbe Meinungsdiktatur wie die grün-rot-braunen Volksgenossinnen? Ich denke letzteres trifft zu.
Die Söderei geht bei solchen harmlosen Meinungsäusserungen genauso vor wie die Grüninnen, nämlich mit Hausdurchsuchung und Polizeigewalt, wie beispielsweise bei diesem Kunstwerk.
Zum Glück wurde der Künstler in der dritten Instanz freigesprochen.
https://www.bild.de/regional/nuernberg/n...40174.bild.html
https://www.welt.de/kultur/kunst/article...er-Uniform.html
Söder könnte mit dem grün-rot-braunen Irrenhaus locker in Koalition gehen – die sind alle aus demselben Holz.
Passend dazu hier eine Zusammenstellung aus dem bunten Irrenhaus zum Thema Schwachköpfe in den Regierungen.
https://apollo-news.net/rassistisch-und-...achkopf-razzia/
https://www.tichyseinblick.de/interviews...interview?amp=1
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Also nix mit Boris
Dann wirds für die roten Genossen wohl nur magere 15 % geben
https://www.bild.de/politik/video-botsch...3652b12822d92b7
Zitat von peterpan im Beitrag #380
Wie gehts weiter nach der Wahl in 2025? Ich will mal hier spekulieren.
Die SPD wird mit Pistorius antreten und auf unter 20 % kommen. CDU über 30 %. AfD unter 20. FDP fliegt raus, Grüne um die 10.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Wir haben die bunteste Hauptstadt der Welt. Dazu gehört auch die bunteste Regierung und eine bunte Pozilei.
Darauf können wir stolz sein.
Wer anderer Meinung ist, ist ein Schwachkopf.
Hier das Foto
https://images.bild.de/674063c181ba513c8...,8ce90c93?w=992
https://www.bild.de/regional/berlin/berl...1ba513c8f16d3a7
Polizistin soll Kollegen mit Penispumpe missbraucht haben
Trans-Frau kandidierte als Frauenvertreterin für die Berliner Polizei
https://www.blick.ch/ausland/skandal-in-...id20347100.html
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Zitat von peterpan im Beitrag #389
Polizistin soll Kollegen mit Penispumpe missbraucht haben
Trans-Frau kandidierte als Frauenvertreterin für die Berliner Polizei
Beiträge: | 19.410 |
Registriert am: | 08.06.2014 |
Das eine ist die Hardware, die weg ist. Die kann man sich wieder kaufen, was ärgerlich ist. Das andere sind die Daten, die weg sind. Wenn du das sonst nicht abgespeichert hast, bist du im Arsch. Als Firmeninhaber, als Selbständiger, etc., kannst du deinen Laden zusperren, wenns dumm läuft.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Selbstverständlich ist unser bester Wirtschaftsminister kein Schwachkopf.
https://www.bild.de/politik/inland/habec...60fd42b398206c8
Brisanter Brief an Energieministerin in Paris:
Bettelte Habeck um französischen AKW-Strom?
27.11.2024
Brisantes Papier zum AKW-Aus!
Der Untersuchungsausschuss im Bundestag bringt weitere spannende Details zum Ausstieg Deutschlands aus der Kernkraft ans Licht. Er wurde eingesetzt, nachdem das Magazin „Cicero“ die Akten der Regierung frei geklagt hatte.
Wirtschaftsminister Robert Habeck schickte am 8. August 2022 ein Schreiben (liegt BILD und „Cicero“ exklusiv vor) an die französische Energieministerin Agnès Pannier-Runacher (50).
Habeck schrieb: „Du sagtest, dass das Ziel der französischen Regierung ist, zum 1. November 2022 40 Gigawatt AKW-Leistung und zum 1. Januar 2023 50 Gigawatt am Netz zu haben. Kannst Du mir bestätigen, dass ich das richtig erinnert habe?“
Genau im August 2022 wurde bei uns ein „Stresstest“ durchgeführt, um herauszufinden, ob Deutschland wirklich ohne Kernkraft könne – und genau am 1. Januar 2023 sollten die letzten drei Meiler vom Netz.
Der Verdacht: Nur mit französischer Kernkraft war der deutsche Atomausstieg selbst für Habeck im Sommer 2022 denkbar.
Zur Wahrheit gehört auch: Damals waren 25 von 56 der französischen AKW in Wartung und Deutschland musste massiv mit Strom aushelfen. Was steckte also hinter Habecks plötzlichem AKW-Interesse?
„Liebe Agnes – Dein Robert“: Betont freundschaftlich wandte sich Habeck an die Amtskollegin in Paris – ihrerseits knallharte Befürworterin der Kernkraft
Foto: BMWK
Klar ist: Die französische Ministerin ist gerade keine Verbündete Habecks! Auf sein herzliches „Liebe Agnes“ antwortete sie formell „Monsieur le Vice-Chancelier“ (Herr Vize-Kanzler). Schmallippig sagte sie die angefragte AKW-Kapazität zu. Denn: Sie war gegen Deutschlands Atom-Aus!
Nach dem Ausstieg hat Pannier-Runacher Habeck mehrfach scharf kritisiert. Ihr Vorwurf: Deutschland müsse Atomstrom importieren, steige aber selbst aus.
„Die Grünen haben sich nie daran gestört, französischen Atomstrom zu verbrauchen“
„Die Grünen haben sich nie daran gestört, französischen Atomstrom zu verbrauchen“, sagte sie 2022 der WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer).
Pannier-Runacher warf Deutschland vor, sich in Energie-Abhängigkeit zu begeben
Foto: REUTERS
„Jedes Land muss seiner Verantwortung nachkommen, die eigene Versorgung sicherzustellen und einen Beitrag zur Stabilität des europäischen Netzes zu leisten“, sagte sie dem „Handelsblatt“ im Juli 2023. Deutschland riskiere, „mehr und mehr von der Atomenergie seiner Nachbarn abhängig zu werden“.
Und so kam es: Als unsere Meiler im April 2023 vom Netz gingen, stieg der deutsche Strom-Import aus Frankreich (AKW-Anteil fast 70 Prozent) tatsächlich massiv an! Und auch heute sind wir auf Importe angewiesen, wenn Wind und Sonne nicht liefern – wie Anfang November („Dunkelflaute“).
Chart: AKW-Aus als Wendepunkt – Infografik
▶︎ Energie-Ökonom Prof. Manuel Frondel (RWI–Leibniz-Institut) sagte BILD, in Zeiten schwacher AKW-Kapazitäten in Frankreich könne er „die besorgte Nachfrage von Herrn Dr. Habeck sehr gut verstehen“.
ABER: „Natürlich waren Antworten von französischer Seite auch von hoher Relevanz bezüglich des deutschen AKW-Ausstiegs, der ursprünglich für Ende 2022 vorgesehen war.“ Unabhängig davon, sei der deutsche AKW-Ausstieg ein Fehler, „wenn man die Klimaschutzziele kostengünstig erreichen möchte“.
▶︎ Andreas Lenz (43, CSU), Obmann der Unions-Fraktion im U-Ausschuss, zu BILD: „Wenn der deutsche Ausstieg aus der Kernkraft nur dann funktioniert, wenn das europäische Ausland genau das nicht machen soll, dann ist das mehr als absurd.“
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Merkel war die beste Kanzlerin, die die Grüninnen je hatten. Jetzt gibt es ein Märchenbuch von ihr. War mir klar, dass die Baumann dort mitgeschrieben hat. Die zwei sind ein festes Paar, das ist eine lesbische Beziehung. Ihr Ehemann war ihr Alibi-Ehemann und möglicherweise früher mal ihr Führungsoffizier. Den hat sie nur der Fassade wegen. Die wirkliche Partnerin im Leben und im Bett war die Baumann. Und diese war auch die reale Kanzlerin.
Wer zahlt über vierzig Euros für solch eine Märchenstunde?
https://www.bild.de/politik/inland/angel...f18c27625293b23
Memoiren der Alt-Kanzlerin:
Ihr Buch macht Merkel zur Millionärin
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
und hier noch Infos, die man nicht in ihrem Buch findet
auf einen Eintrag im Gelben vor Jahren bekam ich diese Antwort
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=438060
Merkel lesbisch - persönliche Info aus dem Jahr 2012
Horizonterweiterung @, Dienstag, 04.07.2017, 14:56 @ peterpan4330 Views
Hallo allerseits,
dies ist mein erstes Posting.
Ich bin 49 Jahre alt, in der Automobilbranche tätig, jahrelanger passiver Leser des gelben Forums sowie Edelmetall-Liebhaber.
Als ich vorhin den Thread las, entschloss ich mich spontan zu diesem Posting.
Ich habe vor ungefähr 5 Jahren auf einer großen Automobilpräsentation eine junge Moderatorin kennengelernt. Diese ist freiberuflich und erfolgreich, sie gibt Seminare etc.
Wir hatten ein langes Gespräch u.a. über Ihre journalistische Tätigkeit und sie erzählte mir, dass Sie bei einem Event und anschliessendem Interview bei Frau Merkel hinter vorgehaltener Hand die Information bekam, daß eben diese lesbisch ist. Ihr Mann diene nur als Alibi.
Den Namen der Moderatorin möchte ich hier nicht öffentlich preisgeben, dieser ist mir aber noch geläufig.
viele Grüße in die Runde,
Stefan
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
oder hier auch ein schöner Artikel
https://www.anonymousnews.org/deutschlan...-im-kanzleramt/
19. Juli 2021
Angela Merkel und Beate Baumann: Regieren zwei Hardcore-Lesben im Kanzleramt?
Hardcore-Lesben im Kanzleramt? Angela Merkel und ihre Büroleiterin Beate Baumann
Gerüchte gehen um in Berlin. Alte Spekulationen erhalten neue Nahrung: Hardcore-Lesben im Kanzleramt? Feministische Männerfeinde auf den Sesseln der Macht? Kein Wunder, wenn jetzt die Spekulationen ins Kraut schießen, denn an der Spitze Deutschlands geht es seit Angela Merkels Machtübernahme auffallend geheimnisvoll und seltsam abgeschottet zu.
von Günther Strauß
Merkels zweiter Ehemann, der Quanten- und Physikochemiker Joachim Sauer, meidet die Medien wie der Teufel das Weihwasser, so als wäre er nicht Kanzlermann der Regentin sondern Geheimagent – oder nur das sichtbare Antlitz einer Scheinehe…?! Auf Wikipedia liest man darüber: „… schirmt Sauer sein Privatleben vor den Medien ab. Anfragen zu Interviews, die sich nicht auf seine wissenschaftliche Arbeit beziehen, lehnt er konsequent ab.“ Auch die kinderlose Kanzlerin zeigt sich wenig interessiert irgendwas aus ihrer „Ehe“ preiszugeben und sich selbst in der Öffentlichkeit kaum an der Seite ihres Mannes. Auch ein halbwegs erkennbares familiäres Umfeld der Kanzlerin existiert nirgends als Bild in der Öffentlichkeit. Merkels „Familie“ sind – rein optisch – die Mächtigen dieser Welt an deren Seite sie stets ihre Raute vor Hosenanzug präsentiert.
Kleinen Kindern tätschelt sie mal vor laufenden Kameras den Kopf, aber ihr innerlicher Bezug zu Familien mit Kindern blieb bis vor kurzem reichlich nebulös. Die als „mächtigste Frau der Welt“ von deutschen und teils auch internationalen Medien hoch gehypte Bundeskanzlerin wirkt eher wie ein sexuelles Neutrum denn als Person, die sich auch privat klar einordnen ließe. Das gute Recht auf Privatsphäre sollte natürlich auch für Politiker gelten, die sexuelle Identität soll jeder leben wie es ihn glücklich macht. Aber die deutschen Bürger und Wähler haben ein gutes Recht auf Klarheit, Wahrheit und Hintergrundinformationen, auch und gerade im Zeichen europäischer Aufklärung und der damit verbundenen Meinungs- und Informationsfreiheit in einer offenen Demokratie. Wer über die Lebensbedingungen in unserem Land (teils absolutistisch wie Merkel) entscheidet, dessen persönliche Kriterien und Wertmaßstäbe gehören an die Öffentlichkeit, denn nur dadurch werden Rückschlüsse bei der Beurteilung des Handelns der Kanzlerin transparent und nachvollziehbar. Wenn diesem natürlichen Informationsbedürfnis aber eine übertrieben hohe Mauer des Schweigens gegenüber steht, ist etwas faul im Staate Deutschland.
Merkels innerster Kreis – ein verschwiegener Zirkel
„Dies ist eine Geschichte, die man eigentlich nicht erzählen kann, weil sie von einer Frau handelt, die es eigentlich gar nicht gibt. Beate Baumann gewährt keine Interviews, sie hält keine Reden, sie tritt selten öffentlich auf. Die 53-Jährige bleibt derart entschieden im Hintergrund, dass kaum Fotos von ihr kursieren. Die wenigen, die es gibt, sehen nicht zufällig aus wie von Paparazzi gestohlen. Meistens zeigen sie Baumann an der Seite oder hinter ihrer Chefin. Beate Baumann ist Angela Merkels Schatten. In mehr als einem Sinn.
Merkels innerster Kreis ist der verschwiegenste Zirkel, den man sich vorstellen kann. Wer sich nicht an das Schweigegelübde hält, scheidet aus. Fragt man ein Mitglied des Kreises unter dem Schutz vollständiger Anonymität nach Beate Baumann, zuckt das Gegenüber zusammen. Der zuvor muntere Redefluss stockt und versiegt. Man könne sich, heisst es dann, nach dem langen gemeinsamen Weg der beiden Frauen vielleicht vorstellen, dass Baumann für Merkel ausserordentlich wichtig sei. Mehr wolle man lieber nicht sagen.“
Zwei mal Karriere statt Kinder
Diese Geschichte, die man eigentlich gar nicht erzählen kann, wurde seit der Machtübernahme Merkels bislang auch nur höchstens vier- oder fünfmal (!) erzählt, so zeigen es die Suchmaschinen an, wenn man „Beate Baumann“ eingibt. In zwölf Jahren Regenschaft schaffte es Merkel also die volle Wahrheit über ihr Privatleben genauso zu vertuschen wie alle Fakten zu ihrer einstig aktiven Mitwirkung in SED-Kadern, wozu das angebliche „Verschwinden“ ihrer marxistisch-leninistischen Doktorarbeit nach der Wende nur allzu gut in dieses konzentrierte Verschweigen und Verheimlichen passt. Die Parallelen der Vertrauten und Beraterin Beate Baumann zur Kanzlerin wirken aber fast schon grotesk, denn beide haben ein auffallend ähnliches Erscheinungsbild: Eher kurz geschnittenes Haar, wenig betont weibliches oder besonders feminin gepflegtes Äußeres, burschikoses bis teils maskulines Auftreten in Hosenanzügen, eine kräftige Körperfülle an der „Weigth Watchers“-Grenze, keine Schminke im Gesicht und offenkundig „Haare auf den Zähnen“. Beide haben keine Kinder und daher auch nichts wirklich „mütterliches“ an sich, ihr knallharter Kampf für die Karriere dominiert dagegen schon eher das Erscheinungsbild. Charmant? Nein Danke!
Diese beiden Frauen regieren Deutschland. In den offiziellen Hinweisen des Kanzleramtes aber wird Beate Baumann lediglich als Merkels Büroleiterin geführt. Sie residiert im gleichen Flur wie die Kanzlerin, nur drei Büros von der Regierungschefin entfernt. Baumann soll seinerzeit maßgeblich daran beteiligt gewesen sein, als Merkel 1999 über einen Beitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ Helmut Kohl aus dem Amt kippte – und sich dann sukzessive an die Macht putschte. Der vernichtende Artikel soll aus der Feder von Baumann stammen. Seither wird die Mächtige hinter Merkel ehrfurchtsvoll in Partei, oberster Verwaltung und Regierung „Königskobra“ genannt. Doch in der Öffentlichkeit weiß kaum jemand, dass diese Frau überhaupt existiert. Seltsam, oder?!
Merkel toleriert keine Menschen, die stark erscheinen
„Der ‚Spiegel‘ berichtete 2009 von einer Szene, bei der Baumann vor Mitarbeitern des Kanzleramts ein Statement Merkels heftig kritisiert und ihre Chefin angefahren haben soll mit den Worten: ‚Wie konnten Sie nur so etwas sagen!‘ Merkel habe den Vorwurf wortlos hingenommen. Merkels mittlerweile verstorbener Biograf Gerd Langguth berichtet von einem ähnlichen Vorfall, der sich 1995 auf dem UN- Klimagipfel in Berlin zugetragen haben soll. Als die damalige Umweltministerin Merkel dort nach einer nächtlichen Sitzung in Tränen ausgebrochen sei, habe Baumann ihrer Chefin vor versammelter Mannschaft zugeraunt: ‚Nun reißen Sie sich mal zusammen!‘ Daraufhin sei Merkel zurück in die Sitzung gegangen, schreibt Langguth, und habe ihren internationalen Verhandlungspartnern doch noch ein Ergebnis abgerungen.
Baumann genieße das ‚absolute Vertrauen‘ der Kanzlerin, bestätigten mehrere Mitarbeiter aus ihrem Umfeld. Daher empfinde Merkel selbst derart offene Worte nicht als Angriff auf ihre Person, sondern nehme diese ernst und richte ihr Handeln häufig danach aus. … Carl Graf von Hohenthal, Partner beim Beratungsunternehmen Brunswick Group in Berlin, erinnert sich an ein gemeinsames Abendessen mit der Kanzlerin und deren Büroleiterin: ‚Sie brachte Baumann mit, wir sagten ’Hallo’, und dann setzte sich Baumann und sagte bis zum Ende des Essens kein einziges Wort‘, sagte Graf von Hohenthal in einem Telefoninterview. ‚Merkel toleriert keine Menschen, die stark erscheinen. Aber da sollte man sich nicht täuschen: Baumann hat sehr viel Macht.‘”
Beate Baumann ist die schlechteste Texterin des Landes
Dieser verdienstvolle Artikel stellt im Kontext zu den wenigen verfügbaren Informationen einer vor sich hin dämmernden Journaille einiges klar: Baumann hat das Sagen, sie ist die Strategin hinter Merkel, die wichtigste Beraterin und Mit-Entscheiderin bei allen wichtigen Beschlüssen der Kanzlerin zu denen mal eben fundamentale Dinge wie die Abschaltung aller hiesigen Atomkraftwerke, die totale Grenzöffnung samt massenhaft unkontrollierter und chaotischer Einwanderung oder die Rettung von Banken und Finanzkraken in Griechenland auf Kosten deutscher Steuerzahler gehören. Baumann ist auch die wohl unbegabteste Texterin des Landes, denn Merkels gequirltes Quarksprech stammt von dieser Redenschreiberin im Hintergrund. Ist Merkel ihr hörig? Wer hat da das Sagen?!
Nach der gewonnenen Wahl 2005 wurde Baumann zur Architektin von Merkels Kanzlerschaft. Alle Geschäfte gehen seither über ihren Tisch, sie regelt den Zugang zur Chefin, hält ihr Dinge vom Leib. Sie schreibt entscheidende Reden, prägt Leitsätze, behält für Merkel die grossen Linien der Politik und der Macht im Auge. ‚Das machen wir nicht so‘, sage sie öfter. Es soll schon vorgekommen sein, dass sie ‚ich‘ sagte, wenn sie ‚Merkel‘ meinte. Dann verbesserte sie sich schnell: ‚Ich. Merkel.’
Uns Wähler versus Ich-Baumann-Merkel
Ich-Baumann-Merkel dürfte also nicht weit entfernt gewesen sein, als jüngst die Kanzlerin ein angebliches Erweckungserlebnis vorschob, um die „Ehe für alle“ kalt am Grundgesetz vorbei mit ihren weitgehend gleichgesinnten Partnern in allen Parteien im Bundestag durchzuboxen. Ein lesbisches Paar habe ihr den Weg gewiesen, weil dieses acht Kinder betreue und das Ordnungsamt hier großzügiger sei als der Gesetzgeber. Woher kam denn dieses Lesbenpaar eigentlich so plötzlich? Freundinnen von Frau Baumann? Der ansonsten verdienstvolle Artikel des Autors Dominique Eigenmann im Zürcher Tages Anzeiger schreibt sich an entscheidender Stelle um ein heikles Detail herum, wohl auch, weil man fürchtet hier an einem Tabu zu kratzen: „Beate Baumann, die wie die Kanzlerin kinderlos ist, hat fast ihr ganzes Leben in den Dienst Angela Merkels gestellt. Warum sie das tut, darüber kann man nur spekulieren.“ Dann legt der Autor allerdings nochmals kräftig nach, was die Bedeutung dieser Frau an der Seite der Kanzlerin für Deutschlands Bürger letztlich bedeutet: „Sie ist nicht nur Vertraute, sondern zugleich ihre wichtigste politische Strategin, Beraterin und Spindoktorin.
Wichtige Entscheidungen geduldig in zweisamer Idylle
Sie ist Planerin und Coach, Kritikerin, Filter und Warnsystem. Baumann berät nicht nur, sie mischt sich ein. Nicht zögerlich, sondern resolut. Sie sei für die ‚Tonalität‘ der Kanzlerschaft zuständig, sagte sie einmal. Ein verräterischer Begriff, weil er einfach alles umfasst: Stück, Melodie und Ton, aber auch Orchester und Konzerthaus. Das ganze Merkel-Reich.“ Also ist Baumann Merkel. Punkt. Aber wer ist Baumann? Autor Eigenmann führt nun den Leser in die Irre, vom Weg der Erkenntnis ab. Er behauptet, die beiden Hosenanzüge würden sich privat aus dem Weg gehen, sich niemals nach Feierabend irgendwo treffen. Er hätte mal etwas besser recherchieren sollen, denn bereits 2013 wußte „Die Welt“ wann, wo und wohin sich die beiden politischen Partnerinnen allein zurück ziehen. Ist es der Regenbogen, der Deutschland an höchster Stelle dominiert und ihm allzu oft einen verqueeren Weg weist?! Anders gesagt: Könnten uns die beiden Damen in den Hosenanzügen mal offen und ehrlich in ihre teils gravierenden Entscheidungsfindungsprozesse mit einbeziehen und diese bizarre Heimlichtuerei beenden?! Deutschland ist nicht die Privatsache der Kanzlerin, egal mit wem sie sich wann und wo trifft.
Seien Merkel und Baumann bei einem Thema nicht einer Meinung, so berichtet eine andere Person aus dem Umfeld der Kanzlerin, dann würden beide Frauen das Thema ‚Schritt für Schritt‘ analysieren. Noch immer fahren sie einmal im Jahr gemeinsam nach Dierhagen, einem kleinen Ort an der Ostsee, um dort fernab der Hauptstadt ein politisches ‚Brainstorming‘ abzuhalten. Insbesondere Baumann neige dazu, bei schwierigen Problemen lange abzuwarten, bevor sie sich eine Meinung bilde. Eine einmal getroffene Entscheidung werde dann allerdings auch konsequent durchgezogen.
P.S. Der Begriff „Hardcore Lesbe“* bedeutet im emanzipierten NeuSprech der politisch korrekten Gegenwart keine Diskriminierung mehr. Auf Internetportalen für Jugendliche wie “Gutefrage” wird diese sexuelle Orientierung zum Beispiel wie folgend beschrieben: „Unter Hardcore-Lesbe würde ich jemanden sehen, der sich äusserlich deutlich als Lesbe zu erkennen gibt, sich so kleidet, sodass man die Ausrichtung und insbesondere die gewünschte Rolle in der Lesbenbeziehung (z.B. die männliche Rolle) sehen kann.“ Oder: „Eine Hardcore Lesbe ist nichts anderes als eine normale Lesbe, die halt wirklich nur auf Frauen und nicht auch noch auf Männer steht.“
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten - aber nur für die grün-roten-merkel-braunen Vasallen in Regierungen, Parlamenten und Amtsstuben. Die anderen haben die Schnauze zu halten.
https://www.facebook.com/groups/14112269...ights&ref=notif
📢 Prozessbeobachterin Monika Lang über den 10. Verhandlungstag im Ballweg-Verfahren
„10.000 Euro pro Verhandlungstag und wenig Fortschritt. Das Verfahren gegen Michael Ballweg erinnert mich an die Willkür, die mein Onkel in einem Stasi-Gefängnis in der DDR erlebte. Ich hoffe, dass Michael freigesprochen wird!“
👉 Monika Lang teilt ihre Eindrücke.
📅 Nächster Verhandlungstag: 03. Dezember 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart – ein weiterer Zeuge von der Oberfinanzdirektion wird erwartet.
####
Rechtsanwalt Gregor Samimi kommentierte:
„Die gesamte Ermittlung basierte auf einer oberflächlichen Plausibilitätsprüfung. Weder das Finanzamt noch die Staatsanwaltschaft haben ihrer Verpflichtung entsprochen, die Schätzungen mit belastbaren Fakten zu untermauern.“
Keine Verlängerung der Abgabefrist – ein bewusstes Hindernis
Der Steuerfahnder bestätigte, dass er die Verlängerung der Abgabefrist für die Steuererklärung bewusst blockierte, da dies, so wörtlich, „das Steuerstrafverfahren torpediert hätte“. Gleichzeitig räumte er ein, keine Antwort darauf zu haben, wie eine elektronische Steuererklärung aus der Untersuchungshaft mit beschlagnahmten Unterlagen hätte eingereicht werden können. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt hatte im 9. Prozesstag ausgesagt, dass es in der JVA Stuttgart keinen Internetzugang gibt und aus Sicherheitsgründen auch nur Offline-PCs, mit denen PDFs und Audiodateien geöffnet werden können.
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging.
"Ich kann keinen Bezug zu #Querdenken erkennen", sagte der Steuerfahnder heute vor Gericht, als es um die Kosten für die Plakatierung von Littfaßsäulen ging.
Rechtsanwalt Dr. Reinhard Löffler stellte dazu fest:
„Hier hätte eine Kooperation zwischen der Steuerverwaltung und Michael Ballweg alle Probleme aus dem Weg räumen können. Stattdessen wurde bewusst auf Konfrontation gesetzt – ein Vorgehen, das jeder rechtsstaatlichen Grundlage entbehrt.“
Die übersehene Steuererklärung
Besonders bezeichnend war die Aussage des Steuerfahnders, von einer im Jahr 2023 eingereichten Umsatzsteuererklärung nichts zu wissen. Diese Steuererklärung weist jedoch nicht nur keinen Gewinn, sondern einen Verlust aus. Sie wurde bis heute nicht bearbeitet. Zu den entsprechenden Zahlen in seinem Bericht sagte er: "Ich habe nur Textbausteine meines Kollegen übernommen und die Zahlen nicht geprüft."
Michael Ballweg betonte:
„Es ist absurd, dass ein Verfahren auf dilettantischen Schätzungen basiert, während die professionelle Steuererklärung ignoriert wird. Es wird immer deutlicher, dass dieses Verfahren andere Ziele verfolgt, als die Wahrheit herauszufinden.“
Fazit und Ausblick
Der heutige Verhandlungstag offenbarte erneut gravierende Versäumnisse in den Ermittlungen und bekräftigte die Entschlossenheit der Verteidigung, diese aufzuarbeiten. Die nächste Verhandlung findet am Dienstag, den 3. Dezember 2024, statt. Im Fokus steht dann ein Vertreter der Oberfinanzdirektion.
####
Pressemitteilung des Verteidigerteams von Michael Ballweg
Pressemitteilung: Widersprüche und Versäumnisse prägen den achten Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg
Stuttgart, 24. November 2024 – Der achte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte gravierende Widersprüche und Versäumnisse in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Im Fokus standen zweifelhafte Schätzungen und fragwürdige Verfahrensentscheidungen.
Ein Steuerfahnder im Kreuzverhör: Schätzungen statt belastbarer Fakten
Der Verhandlungstag drehte sich um die Aussagen eines Steuerfahnders, dessen Ermittlungen die Basis für das Verfahren bilden. Dabei traten erhebliche Schwächen und offene Fragen zutage:
Wie wurden die angeblichen Gewinne aus Demonstrationen berechnet?
„Es war eine Schätzung.“
Grundlage für die Schätzung waren Angaben der Polizei – Beamte, die weder steuerlich geschult sind noch verwertbare Informationen liefern konnten. Ihre Aussagen vor Gericht zeigten zudem erhebliche Erinnerungslück
Wann wurde mit der Schätzung begonnen?
„Im Dezember 2022.“
Zu diesem Zeitpunkt befand sich Michael Ballweg bereits seit sechs Monaten in Untersuchungshaft.
Warum wurde ein Strafverfahren schon sechs Tage nach Fristablauf eingeleitet?
„Das war mein Kollege.“
Offen blieb, warum die nach der Untersuchungshaft eingereichten Steuererklärungen, die die Schätzungen widerlegen, bis heute nicht bearbeitet wurden.
Verwunderliches Vorgehen der Steuerfahndung
Für besondere Irritation sorgte die Aussage, dass eine einfache Fristverlängerung für die Steuererklärungen das gesamte Verfahren hätte verhindern können. Dennoch wurde die zuständige Sachbearbeiterin auf Anweisung des Steuerfahnders daran gehindert, die Frist zu verlängern – ein ungewöhnlicher Vorgang, der von erfahrenen Juristen scharf kritisiert wurde.
Stimmen aus der Verteidigung
Rechtsanwalt Dr. Reinhard Löffler kommentierte:
„Es ist unverständlich, warum hier eine Fristverlängerung verweigert wurde, die in vergleichbaren Fällen Routine ist. Ein Dialog mit Herrn Ballweg hätte das Verfahren überflüssig gemacht.“
Rechtsanwalt Gregor Samimi ergänzte:
„Die Basis des Verfahrens sind dilettantische Schätzungen, die längst widerlegt wurden. Es ist eine gewaltige Herausforderung, die Versäumnisse und Ungereimtheiten aufzudecken, aber wir bleiben dran.“
Umsatzsteuererklärung mit Umsatzsteuer-Erstattung
Die Staatsanwaltschaft wirft Michael Ballweg vor, 78.061 Euro Umsatzsteuer hinterzogen zu haben. Tatsächlich jedoch wurde am 4. November 2022 eine Umsatzsteuererklärung eingereicht, die zu einer Erstattung führte. Daraus ergab sich ein Guthaben von 1.402 Euro.
In der Steuererklärung wurden 63.327 Euro Umsatzsteuer angegeben. Aufgrund hoher Vorauszahlungen entstand ein Erstattungsanspruch, statt einer Nachzahlung. Dennoch leitete das Finanzamt das Ermittlungsverfahren nur sechs Tage nach Ablauf der Frist ein – ohne Mahnung und trotz der außergewöhnlichen Umstände.
Fristversäumnis durch Inhaftierung
Die verspätete Abgabe der Steuererklärung ist darauf zurückzuführen, dass Michael Ballweg inhaftiert war und seine Steuerunterlagen beschlagnahmt wurden. Ein aus der Haft gestellter Antrag auf Fristverlängerung wurde vom Finanzamt mit der zirkulären Begründung abgelehnt, dass bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.
Unbegründete Vorwürfe
Der Vorwurf der vollendeten Steuerhinterziehung bezieht sich ausschließlich auf die Umsatzsteuer und ist bereits durch die Erklärungsabgabe widerlegt. Bei den übrigen Vorwürfen handelt es sich lediglich um angebliche Fristversäumnisse, die aufgrund der Inhaftierung, die ein vorsätzliches Handeln ausschließt, ebenso nicht haltbar sind.
Die Verteidigung sieht in der Vorgehensweise der Behörden einen willkürlichen und beispiellosen Umgang mit den geltenden Vorschriften.
Fazit
Der Verhandlungstag zeigt deutlich, wie stark das Verfahren durch zweifelhafte Ermittlungen und Verfahrensentscheidungen belastet ist. Die Verteidigung setzt weiterhin alles daran, die Wahrheit ans Licht zu bringen.
Nächste Verhandlung: Der Gefängnisdirektor im Zeugenstand
Am Dienstag, den 26. November 2024, wird der Gefängnisdirektor darüber aussagen, wie man aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen kann und warum Michael Ballweg 14 Tage ohne Haftbefehl festgehalten wurde. Die Verteidigung erwartet weitere wichtige Erkenntnisse.
####
Der Prozess - das Gedankenverbrechen | Michael Ballweg im Gespräch mit Helmut Reinhardt
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag beim Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg teilzunehmen. Am Abend zuvor hatten die beiden die Gelegenheit, sich in einem Gespräch auszutauschen. Michael Ballweg erläuterte die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, und gab einen Einblick in die Positionen der Staatsanwaltschaft.
Darüber hinaus wurde die Wahl von Donald Trump und deren globale Auswirkungen thematisiert. Besonders im Fokus steht die mögliche Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum US-amerikanischen Gesundheitsminister, die als weltweiter Wendepunkt in der Gesundheitspolitik angesehen werden könnte.
https://youtu.be/2p1E4IglyVY
Widerstand gegen die Wahrheit: Steuerfahnder im Kreuzverhör – 8. Verhandlungstag | 21.11.2024
Heute vor Gericht: Ein Steuerfahnder gestand, dass es ohne die verhinderte Fristverlängerung kein Strafverfahren gegen Michael Ballweg gegeben hätte.
👉 Die Verteidigung präsentierte Beweise, die zeigen, dass Michael Ballweg keine Gewinne, sondern Verluste erzielte.
👉 Anträge: Sachverständigengutachten, Vernehmung der Steuerberaterin, Aufnahme der Bescheinigungen ins Verfahren.
📅 Nächster Termin: 26.11.2024 – Der Gefängnisdirektor wird zur Machbarkeit von Steuererklärungen aus der Untersuchungshaft befragt.
„Nur Einnahmen geprüft“, Ausgaben ignoriert – Enthüllungen des Umsatzsteuerprüfers am 7. Prozesstag im Fall Ballweg | 19.11.2024
Heute vor Gericht:
👉 Der Umsatzsteuerprüfer gab zu, nur Einnahmen geprüft, aber Ausgaben ignoriert zu haben – ein schwerwiegender Verfahrensfehler.
👉 Die widersprüchlichen Annahmen der Behörden (Schenkungen vs. steuerpflichtige Umsätze) bleiben ungeklärt.
👉 Ein entlastender Brief aus der Haft widerlegt den Vorwurf vorsätzlicher Steuerhinterziehung
📅 Nächster Termin: Donnerstag, 21. November 2024
🚨 Neue Enthüllungen und Widersprüche: 6. Prozesstag im Fall Michael Ballweg | 14.11.2024
Am 6. Prozesstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart kamen erneut erstaunliche Widersprüche ans Licht. Eine Zeugin des Finanzamts Stuttgart berichtete, dass eine beantragte Fristverlängerung für Ballwegs Steuererklärung abgelehnt wurde – auf Anweisung der Steuerfahndung. Diese Anweisung war entscheidend, da Michael Ballweg in Untersuchungshaft saß und die Einreichung ohne Verlängerung nicht möglich war. Rechtsanwalt Ralf Ludwig betont, dass diese Entscheidung einen Verfahrensfehler darstellt und die Anklage grundlegend infrage stellt. Auch der Vortrag der Verlustbescheinigungen von 2020 und 2021 durch Ballweg zeigt, dass es keinen steuerlichen Vorteil gegeben hätte, der eine Anklage rechtfertigt. Die Verteidigung ist zuversichtlich, dass das Steuerstrafverfahren nach den neuen Erkenntnissen entkräftet ist.
📅 Nächster Verhandlungstag: 19. November 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
Unterstützen: Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto
Michael Ballweg
DE39508635130005356717
GENODE51MIC
https://www.youtube.com/watch?v=F7p-gZqlMXE
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Hausdurchsuchung, veranlasst von der CSU
Die können problemlos mit den Grünen koalieren
https://www.nius.de/politik/news/hausdur...1c-0b8fb40d28af
10.12.2024
„Ich stelle nur Strafanzeige, wenn ein Kommentar hochdramatisch problematisch ist, dass es bis hin zu Morddrohungen geht. Beleidigungen zeige ich nicht an“. Das behauptete die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär vergangene Woche bei Hart aber fair. Nun kam raus: Ende November gab es eine Hausdurchsuchung bei einem Mann, der die Politikerin auf X als „hirnlosen Krapfen“ bezeichnet hatte.
Wie der bekannte Strafrechtler Konstantin Grubwinkler aus dem bayerischen Freilassing in seinem Video-Podcast berichtet, hat die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion selbst die Strafanzeige gegen seinen Mandanten gestellt. Der Kommentar des Mannes auf X: „Wie kann so ein hirnloser Krapfen nur stellvertretende Vorsitzende von irgendwas sein?“
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Was ist der Unterschied zwischen einem Schwachkopf und jemand, der nur Schwachsinn labert?
Die Grüninnen kommen jetzt selber drauf.
https://www.bild.de/politik/inland/mist-...5f99f7a780dc432
16.12.2024
Solche Ehrlichkeit gibt es im Politik-Business wohl selten. Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang legte am Sonntagabend bei Caren Miosga (55) ein ungewöhnliches Geständnis ab: Vier Wochen nach ihrem Rücktritt erklärte sie, „Mist für Gold“ verkauft und „Unsinn“ geredet zu haben.
Mit der überraschenden Erklärung reagierte Lang auf einen ARD-Einspieler einer Pressekonferenz nach dem Ampel-Gipfel vom 28. März 2023 zum Streit-Thema Autobahn. Damals hatte sie, noch als Chefin der Grünen, angekündigt: „Wir starten eine riesige Solar-Ausbauoffensive und verbinden Klimaschutz mit Straßenbau.“
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Gefunden beim Bachheimer
Leser-Kommentare zum Merkl-Werkl
(1) Ich habe soeben auf der Amazon-Seite bzgl. dieses Buches der Frau, bei der ich mir schwor ihren Namen niemals mehr auszusprechen, nachgeschaut. Insgesamt sind 153 Rezensionen eingegangen. Dieses Pamphlet ist also ein Rohrkrepierer und ich hoffe sehr, daß dieser Verlag, der dieser Hexe angeblich 12 Mio. Vorschuß gab, pleite geht!
(2) Es gibt augenblicklich wichtigere und vor allem wahrhaftigere neue Merkelbiografien: die von Vera Lengsfeld, die Merkel ein viertel Jahrhundert aus nächster Nähe beobachten konnte, und die von Gerold Keefer (Hg.): Die Kanzlerin die aus der Kälte kam.
Was diese beiden Bücher verbindet: Merkels Begriff von „Freiheit“ kommt darin nicht vor.
Merkel war eine überzeugte, in der Wolle gefärbte Kommunistin, die entgegen aller anderslautenden Bezeugungen im SED-System niemals angeeckt war, sondern, wie schon ihr Vater Horst Kasner, der freiwillig aus Hamburg in die junge DDR eingewandert war, zahllose Privilegien genoss.
Als Propagandasekretärin beherrschte sie alle Tricks der Marxismus-Leninismus-geschulten Kader der DDR.
Wie es genau dazu kam, dass sie via Bürgerforum in die BRD Kohls eingeschleust und dann zu seinem „Mädchen“ hochgeputscht wurde, werden Historiker späterer Zeiten zu klären haben.
Wie Michael Wolski in seinem Band „1989“ darlegt, war die Wiedervereinigung weder unvorhersehbar, noch war sie das Ergebnis einer „friedlichen Revolution“ der Ostdeutschen.
Stattdessen war sie ein Deal, der spätestens 1982 geplant und von östlichen wie westlichen Diensten ausgehandelt wurde. Die Sowjetunion wollte die unrentable und kostspielige DDR loswerden, der Westen versprach sich mehr Einfluss im Osten. Markus Wolf, der Superspion der DDR, hat einmal davon gesprochen, dass die Ost-Dienste denen des Westens in diesen Verhandlungen weit überlegen waren.
Wer will behaupten, dass die Karriere Merkels damals nicht mitverhandelt wurde?
Was sie danach in der BRD angerichtet hat, ist mehr als Energiewende und Grenzöffnung, ist nicht Blauäugigkeit oder Versagen, sondern es ist die komplette Zerstörung des ehemaligen liberalen Bürgertums – wichtigstes Ziel der früheren sowjetischen Bolschewisten. Mit der Installation der rot-grünen Politik, auch in der ehemals konservativ-christlichen CDU, ist ihr gelungen, wovon Stalin nur geträumt hat: ein sozialistisches Europa von Leningrad bis Portugal, mit Deutschland als dessem erstem Brückenkopf.
Wenn die Sonne auf den Funkturm am Alexanderplatz (Ost) scheint, bildet sich, bedingt durch die Kugelform des Restaurantbereichs im oberen Sekor, ein Kreuz aus reflektierten Sonnenstrahlen. Die Berliner der Vorwendezeit sprachen dann immer von der „Rache der Papstes“, gemeint war natürlich die Rache für den atheistischen Kommunismus. Dieselben Leute sprechen heute, wenn sie auf Merkel kommen, von der „Rache Honeckers“.
Beiträge: | 2.736 |
Registriert am: | 23.08.2020 |
Einfach ein eigenes Xobor Forum erstellen |