RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#276 von Socke , 27.03.2024 19:45

Zitat von peterpan im Beitrag #275
Bei "Markus Lanz" offenbarte der Oberbürgermeister von Frankfurt/Oder, dass er aufgrund der aufgeheizten Stimmung im Land mittlerweile regelmäßig Morddrohungen erhalte.

Na ich finde es gut, immer noch mehr und möglichst viele Zugereiste aufzunehmen, die in Wirklichkeit Sozialtouristen, Abenteurer, Verbrecher und Mörder sind, denn desto schneller bricht das ganze Gutmenschensystem in sich zusammen und man kann wieder anfangen, was Vernünftiges, Sachliches, aufzubauen.

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#277 von peterpan , 01.04.2024 12:16

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#278 von Socke , 01.04.2024 17:18

Ja, das ist wie diese Plakatträger: "alle hassen die afd" und gleich daneben das Plakat: "gegen den Hass".

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#279 von peterpan , 01.04.2024 17:26

Wie ich schon öfter sagte: Vor dem Untergang kommt der Polizeistaat - und das wird noch einige Jahre so gehen im besten Deutschland

sabrina kollmorgen hausdurchsuchung

https://www.danisch.de/blog/2024/03/31/hausdurchsuchung-2/

https://www.danisch.de/blog/2023/11/02/d...usdurchsuchung/

https://weltexpress.info/vasallen-vielvo...ankenschwester/

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#280 von peterpan , 03.04.2024 15:38

Vielen Dank, dass wir im besten Deutschland aller Zeiten leben dürfen.
Wir sollten niemals vergessen, wem wir das zu verdanken haben.


https://www.bild.de/politik/inland/polit...38692.bild.html


Stoiber wollte, dass ich Merkel stürze

Dreier-Gespann mit Differenzen: Angela Merkel, Wolfgang Schäuble und Edmund Stoiber im Jahr 2002
Foto: imago/photothek

03.04.2024

Inhaltlich lagen sie oft über Kreuz. Aber am Ende hat der an Weihnachten verstorbene Finanzminister Wolfgang Schäuble (†81, CDU) immer zu Angela Merkel gehalten.

Besonders schwer ist Schäuble das auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise gefallen sein, die die CDU-Legende damals früh eindringlich warnend als Lawine beschrieb. Tenor: Wenn Europa nicht gemeinsam etwas unternehme, könne es „ziemlich schlecht für uns alle werden“.

Wie groß die Spannungen waren, die die Flüchtlingskrise in der Union ausgelöst haben, das schildert Schäuble in seinem letzten Buch, das kommende Woche erscheint und in Teilen vom „Stern“ vorab publiziert wird („Erinnerungen. Mein Leben in der Politik“, Klett-Cotta, 38 Euro).

Demnach soll Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber damals probiert haben, Schäuble zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu bewegen. In vom „Stern“ am Mittwoch veröffentlichten Auszügen schildert Schäuble, die Lage in der Union sei im Herbst 2015 schwierig geworden.

„Höhepunkt war der CSU-Parteitag, als der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende (Horst Seehofer) der Kanzlerin wie einem Schulmädchen die Leviten las“, heißt es dort. „Inzwischen wurde auch Edmund Stoiber aktiv und feuerte Seehofer, seinen Nach-Nachfolger im Ministerpräsidentenamt, in dessen Attacken gegen Merkel an. Und mich wollte er dazu bewegen, Merkel zu stürzen, um selbst Kanzler zu werden.“

Er habe das aber entschieden abgelehnt, schreibt Schäuble. „Wie Jahrzehnte zuvor bei Kohl blieb ich bei meiner Überzeugung, dass der Sturz der eigenen Kanzlerin unserer Partei langfristig nur schaden könnte, ohne das Problem wirklich zu lösen. Das war mein Verständnis von Loyalität, das nach heutigen Maßstäben vielleicht ein wenig antiquiert erscheint.“

Kontrahenten: Angela Merkel und Edmund Stoiber im Jahr 2006
Foto: imago stock&people

► Stoiber war von 1993 bis 2007 bayerischer Ministerpräsident und von 1999 bis 2007 Vorsitzender der CSU. In der Flüchtlingskrise äußerte er wiederholt Kritik an Merkels Kurs.

In den veröffentlichten Passagen bekräftigt der im Dezember gestorbene Schäuble seine grundsätzliche Unterstützung für Merkels Entscheidung, im Herbst 2015 die deutschen Grenzen für Flüchtlinge offenzuhalten, äußerte aber auch Kritik an ihrem Handeln bei dem Thema.

„Als die Kanzlerin am 4. September 2015 die im Rückblick für diese Krise zentrale Entscheidung traf, die Grenzen angesichts der katastrophalen Zustände am Bahnhof von Budapest, wo Flüchtlinge zu Tausenden gestrandet waren, weiterhin offenzuhalten, fand ich dies aus humanitären und europapolitischen Gründen richtig“, schrieb er.

Er habe Merkel nach Kräften unterstützt. Sogar ihren Satz „Wir schaffen das“ habe er richtig gefunden. „Das waren starke Statements. Sie hätten eben nur von einer Vielzahl weiterer Maßnahmen und Anstrengungen begleitet werden müssen, um zu verdeutlichen, dass diese einmalige Notmaßnahme unwiederholbar war.“

Angela Merkel kam zum Trauer-Staatsakt für Wolfgang Schäuble, hier mit den Alt-Präsidenten Christian Wulff und Joachim Gauck (v.l.)
Foto: IMAGO/Political-Moments

Im Unterschied zur Kanzlerin habe er es für richtig gehalten, „den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einzuschenken und klarzumachen, dass der Einsatz für die Flüchtlinge eben auch mit Kosten und Opfern verbunden ist“. Er sei gelegentlich frustriert darüber gewesen, „dass Merkel in mancherlei Hinsicht beratungsresistent blieb. Nach meiner Einschätzung hätte sie ganz andere Möglichkeiten gehabt, um wirklich politisch zu führen und nicht nur zu reagieren“.

Das Schäuble-Buch „Erinnerungen. Mein Leben in der Politik“ erscheint kommende Woche. Der CDU-Politiker war am zweiten Weihnachtstag im Alter von 81 Jahren gestorben. Schäuble war in seiner langen politischen Karriere Kanzleramtschef, Bundesinnen- und Finanzminister, CDU-Vorsitzender und Bundestagspräsident gewesen. Zuletzt war er einfacher Abgeordneter im Bundestag, dem er 51 Jahre lang angehörte - so lange wie kein anderer in der deutschen Parlamentsgeschichte. Er wurde in seiner Heimatstadt Offenburg beigesetzt.

Stoiber äußerte sich auf BILD-Anfrage zunächst nicht.

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#281 von peterpan , 07.04.2024 14:28

Soviel Steuern abgepresst wie noch nie und es reicht immer noch nicht


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#282 von peterpan , 10.04.2024 18:41

Man mag diesen Irrsinn kaum glauben

https://www.bild.de/politik/inland/polit...21700.bild.html

10.04.2024

Deutschland soll weg vom Gas! Nach Augsburg dürften weitere Städte ihre Gasnetze in den 30er-Jahren stilllegen. Laut Lobbyisten und Experten wird ein Großteil des bundesweiten Gasnetzes (Länge: 550 000 km) betroffen sein.

Außerdem droht Rückbau des Netzes (Wert: bis zu 270 Milliarden Euro).
Vernichten wir mit dem Gas-Aus also hunderte Milliarden Euro Wohlstand?

Ja, warnt ifo-Präsident Prof. Clemens Fuest (55): „Hier wird der Fehler wiederholt, funktionierende Anlagen abschalten zu wollen, bevor klar ist, ob und wie neue Anlagen funktionieren.“

Wie beim AKW-Aus!

Die optimale Umstellung auf elektrische Heizungen sei ein komplexer Prozess, der regional differenziert und abhängig von den Kosten der Aufrechterhaltung der Netze erfolgen sollte, so Fuest zu BILD. Grundsätzlich gelte aber: „Bevor man abschaltet und demontiert, muss man zeigen, dass die Alternative funktioniert.“

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#283 von peterpan , 17.04.2024 21:17

Die Klimalüge oder warum die AFD nie an an eine Regierung kommen darf

https://twitter.com/PhnThms/status/17791...-klimanummer%2F

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#284 von peterpan , 20.04.2024 16:58

"Alles für Deutschland" - welches Deutschland meint er? Das sind mittlerweile zu einem Drittel Migranten, oder sind es schon die Hälfte? Der Rest, also die Deutschen sind zum grossen Teil Deppen, Denunzianten und Hosenscheisser. Da reisst auch die AfD nix mehr. Da kann man nix mehr retten. Finito, Ende Gelände.


https://weltwoche.ch/daily/im-landgerich...rer-nazispruch/


Im Landgericht Halle wird gegen AfD-Mann Höcke wegen eines «Nazispruchs» verhandelt. Ironie die Schicksals: Am Gebäude prangt ein anderer «Nazispruch»

17.04.2024

Das Landgericht von Halle gilt als Sehenswürdigkeit der Stadt – ein Paradebeispiel wilhelminischer Staats-Architektur.

Hier wird gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke verhandelt. Er soll den SA-Slogan «Alles für Deutschland» verwendet haben, dessen Hautgout zuvor nur wenigen Historikern geläufig war.

Höckes Anwälte könnten das Verfahren abkürzen, indem sie das Gericht hinunter auf die Strasse führen und hinauf auf die Fassade deuten würden. Dort steht, in Stein gemeisselt: «Jedem das Seine».

Bild: Fassade Landgericht Halle.

Die gleichen Worte standen auf dem Tor zum KZ Buchenwald, sechzig Kilometer von Halle entfernt.

Bild: Eingang zum KZ Buchenwald.

Unerträglich, dass Nazi-Slogans Gerichtsgebäude in Deutschland zieren. Nicht einmal bei der Totalsanierung 2013 wurde der skandalöse Schriftzug entfernt. Was dachte man sich bloss?

Nun, vielleicht, dass es auf den Zusammenhang ankommt, in dem Worte verwendet werden. Sonst könnte man die deutsche Sprache auf Wortschöpfungen einschmelzen, die nach dem Krieg entstanden.

Was für das Landgericht gilt, muss auch für Höcke gelten. Wenn nicht, dann bleibt ein anderer Hautgout: dass es sich um einen politischen Prozess handelt.


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#285 von peterpan , 21.04.2024 10:50

Die nächste Firma verlässt Deutschland - macht nix, es gibt schliesslich Bürgergeld. Ausserdem retten wir das Klima.
Übrigens - die Segeberger haben 2021 zu 93 % die Systemparteien gewählt, davon fast 50 % rot-grün. Geliefert wie bestellt.

https://www.bild.de/politik/inland/waerm...sktop.AR_2.bild


Pumpen-Konzern haut aus Deutschland ab:
Wie kann DAS sein, Herr Habeck?

Der Pumpenhersteller Grundfos schließt den Standort Wahlstedt (Schleswig-Holstein)
Foto: Martin Brinckmann


20.04.2024

Das nächste Industrie-Unternehmen geht weg aus Deutschland!

Die dänische Firma Grundfos verlässt nach mehr als 60 Jahren das Städtchen Wahlstedt in Schleswig-Holstein.

Das Aus für 530 Mitarbeiter des Pumpenbauers!

Der Grund: Weil die Energie für die Produktion in Deutschland zu teuer geworden ist, wird die Fabrik nach Ungarn, Serbien und Dänemark verlagert.

BILD fragt das Bundeswirtschaftsministerium: Wie kann das sein?

► Die knappe Antwort des Habeck-Ministeriums: „Die Entscheidung haben wir mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Wichtig ist es, für die Mitarbeitenden jetzt sozialverträgliche Lösungen zu finden.“
Kleinstadt steht unter Schock

Grundfos ist ein Kern-Arbeitgeber in Wahlstedt (nur 10 000 Einwohner) – Mitarbeiter und Bürger sind geschockt.

Sarah Schief (32, Produktions-Assistentin bei Grundfos): „Hier arbeiten viele Ehepaare. Das bedeutet, es werden jetzt ganze Familien arbeitslos.“ Und sie mahnt: „Wenn unser Unternehmen Probleme wegen der Strompreise kriegt, werden andere das vielleicht nachmachen.“

Grundfos-Betriebsrätin Simone Rettkowski (51): „Erst kam der Schock, dann die Wut, jetzt die Traurigkeit. Ich bin seit 33 Jahren im Betrieb. Das nimmt uns alle schwer mit.“

Grundfos-Betriebsrätin Simone Rettkowski (51) steht wie viele Mitarbeiter unter Schock
Foto: Martin Brinckmann

Und Vize-Bürgermeister Ulrich Lüthje (57) ist fassungslos: „Uns treibt das Schicksal der Menschen um. Die müssen wir unterstützen.“

Vize-Bürgermeister Ulrich Lüthje (57)
Foto: Martin Brinckmann

„Unserem Land drohen Wohlstandsverluste in nicht gekannten Ausmaß, schuld daran sind auch die hohen Energiepreise“, mahnt die CDU-Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein (47, lebte 18 Jahre in Wahlstedt). „Die Zahl der deutschen Unternehmen, die ihr Geschäft aus Kostengründen ins Ausland verlagern, ist so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr.“

Und auch FDP-Energieexperte Michael Kruse (40) kritisiert: „Wenn Habeck weiter nichts tut, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, werden noch viele solche Hiobsbotschaften folgen.“

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#286 von Socke , 21.04.2024 11:30

Zitat von peterpan im Beitrag #285
Wie kann DAS sein, Herr Habeck?

Jaaa, das muss man doch "positiv" sehen:
Die dt. Ökofaschisten erreichen dadurch ihr Ziel der massiven CO2-Reduktion, verkaufen das als großen Erfolg ihrer Politik und der Großteil der Schlafschafe glaubt es, wählt solche Vögel dann wieder und ist zufrieden!
Morgenthauplan umgesetzt, die Yankees und Chinamänner sind auch zufrieden, da lästige Konkurrenz abgeschafft wurde.

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#287 von peterpan , 21.04.2024 17:53

Annalena, unsere heimliche Kanzlerin der Herzen, damals wie heute.

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#288 von DELINQ , 21.04.2024 20:57

Zitat von peterpan im Beitrag #287
Annalena, unsere heimliche Kanzlerin der Herzen, damals wie heute.

Das ist tatsächlich im Jahr 2024 anscheinend immer noch ein diskussionswürdiges "Clownwelt-Ding", also dort noch völlig im Rahmen des Möglichen, aber halt nur in der "Clownwelt-Realität".

Machtkampf bei den Grünen
Habeck will Kanzler werden! Problem: Baerbock wohl auch
07.04.2024 - 10:46 Uhr

https://archive.li/sTdqN

Aus Sicht der "alten Realität" sind wir sowieso schon bei irgendwas in Richtung 1 zu X Millionen, dass Annalena überhaupt noch auf der politischen Weltbühne auftreten darf, nach all den Fauxpas und sonstigen Verfehlungen. Aber ein paar 10er Potenzen unter dem Bruchstrich rauf und wir haben sie als Kanzlerkandidatin, nochmal ein paar 10er Potenzen hin Richtung 1 zu X Billionen und sie ist 2025 Kanzerin in diesem absurden Theaterstück. Absurd natürlich nur aus Sicht der "alten Realität", weil 2025 kann die "Clownwelt-Realität" und alle die darin aufgegangen sind, schon so weit fortgeschritten sein, dass sie auch als Kanzlerlin für sie glaubwürdig auf der Weltbühne auftreten kann.

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#289 von peterpan , 28.04.2024 20:25

Der Chinesen-Spion bei der AfD war seit 2007 für den deutschen Verfassungsschutz tätig. Und die wussten ab 2016, dass er ein Chinesen-Spion ist. Aber man hat es laufen lassen und konnte so die AfD ausspionieren. Jetzt, kurz vor der Europawahl, lässt man die Sache auffliegen. Was für ein erbärmliches Schmierentheater.

Video vom Vermietertagebuch
https://t.me/Soldaten_und_Reservisten/14268

https://www.lvz.de/mitteldeutschland/spi...FTSUKO6W7Y.html


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#290 von Socke , 28.04.2024 22:33

Zitat von peterpan im Beitrag #289
Chinesen-Spion bei der AfD war seit 2007 für den deutschen Verfassungsschutz tätig. Und die wussten ab 2016, dass er ein Chinesen-Spion ist. Aber man hat es laufen lassen und konnte so die AfD ausspionieren

Wer sich hier strafbar gemacht hat sind einzig und allein die Gutmenschen, die das alles wissentlich und willentlich so eingefädelt haben! Mit Sicherheit sind auch hochrangige Politkaspers der Altparteien involviert, da müssten Köpfe rollen, also Leute ihre Posten verlieren und vor Gericht landen.
Da aber Presse, Gerichte, Behörden etc. ebenfalls durch Günstlinge der Altparteien infiltriert, also gekauft oder ich würde inzwischen sogar "korrupt" sind, wird all das keine Auswirkungen haben. Die können inzwischen machen was sie wollen ohne Konsequenzen. Das System ist am Ende, hat seinen Zenit schon lange überschritten. Mit normalen, demokratischen Mitteln nicht mehr zu reformieren.

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#291 von peterpan , 02.05.2024 18:27

Kann das sein?
Im besten Deutschland feiern wir den 1. Mai mit einem Feiertag. Dabei waren es die Nationalsozialisten die diesen Feiertag erst eingeführt haben.
Wie passt das zusammen mit unserem unermüdlichen Kampf gegen rächts?

https://web.de/magazine/wissen/geschicht...arbeit-32297638

Aber erst die Nationalsozialisten erklärten den 1. Mai 1933 zum gesetzlichen Kampf- und Feiertag. Adolf Hitler hatte an dem Tag auf dem Tempelhofer Feld eine Ansprache vor Hunderttausenden von Menschen gehalten. Die Nationalsozialisten planten einen Tag später die gewaltsame Entmachtung der Gewerkschaften.

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#292 von peterpan , 02.05.2024 20:30

https://www.danisch.de/blog/2024/04/29/v...politikerinnen/

https://twitter.com/Haintz_MediaLaw/stat...litikerinnen%2F

Markus Haintz
@Haintz_MediaLaw
Massenabmahnungen mit Hilfe der Staatsanwaltschaft: die dubiosen Geschäfte und Nebeneinkünfte der "Kriegstreiberin" Strack-Zimmermann (22.02.2024)
https://haintz-legal.de/blog/detail/mass...rack-zimmermann

Marie-Agnes Strack Zimmermann (MdB für die FDP und Rüstungslobbyistin und X-Aktivistin) ist zurzeit offenbar dabei, sich neben ihrem üppigen Einkommen als Bundestagsabgeordnete (ob ihre Lobbyarbeit für die Kriegsindustrie entlohnt wird, ist uns nicht bekannt) eine weitere Erwerbsquelle zu erschließen. So ist hier bekannt, dass Strack-Zimmermann monatlich teils mehrere hundert Strafanzeigen erstatten lassen soll. Dies über einen jungen Rechtsanwalt aus Rheine, namens Alexander Brockmeier, der von 2017 – 2022 Landtagsabgeordneter für die FDP im Landtag von Nordrhein-Westfalen war.

Alle Strafanzeigen scheinen direkt an die Staatsanwaltschaft Köln gerichtet zu werden. Die Bearbeitung erfolgt dann wohl in allen dieser Fälle durch einen Kölner Staatsanwalt, der Strack-Zimmermann die Nutzerdaten und Adressen der angezeigten Personen heraussucht, Rechtsanwalt Brockmeier dann Akteneinsicht gewährt und die Akte dann an die zuständige Staatsanwaltschaft abgibt. Häufig werden dann durch die Staatsanwaltschaften haarsträubende Strafbefehle beantragt (und von den Amtsgerichten wohl auch erlassen), auch für solch harmlose (und m. E. zutreffende) Betitelungen wie „Kriegstreiberin“.

Doch wie kommt es zu den Strafanzeigen:
Nach den bisher vorliegenden Erkenntnissen beauftragt Strack-Zimmermann die SO DONE UG (haftungsbeschränkt) mit der Suche nach Beleidigungen gegen ihre Person. Geschäftsführer dieser Gesellschaft ist eben jener Rechtsanwalt Alexander Brockmeier. Die von Herrn Rechtsanwalt Alexander Brockmeier geführte UG übergibt dann die gesammelten Daten an Rechtsanwalt Brockmeier (ehemals über die Brockmeier Faulhaber Rudolph PartGmbB Rechtsanwälte und nunmehr über Brockmeier Rechtsanwaltsgesellschaft mbH). Rechtsanwalt Brockmeier erstattet dann Strafanzeigen für Frau Strack-Zimmermann und stellt in ihrem Namen auch Strafantrag. Woher Herr Brockmeier weiß, in welchen Fällen sich Frau Strack-Zimmermann in ihre Ehre gekränkt fühlt und die weiteren Hintergründe im Geschäftsmodell zwischen Strack-Zimmermann und ihrem Anwalt sind noch unbekannt, weitere Recherchen laufen.

Frau Strack-Zimmermann belässt es aber wohl auch nicht dabei, die Beiträge anzuzeigen. Nachdem ein Kölner Staatsanwalt für sie eifrig die Nutzerdaten ermittelt und an Rechtsanwalt Brockmeier weitergeleitet hat, spricht Rechtsanwalt Brockmeier aus Rheine für Frau Strack-Zimmermann Abmahnungen aus. Die Abmahnschreiben sind grundsätzlich immer gleich, lediglich ein Passus mit der (angeblichen) beanstandeten Rechtsverletzung wird ausgetauscht. Weshalb die Aussage im konkreten Fall rechtswidrig ist, wird nicht erläutert. Der Abmahnung liegt dann eine Unterlassungsverpflichtungserklärung bei, mit welcher sich der abgemahnte verpflichten soll „Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu Lasten von Frau Strack-Zimmermann zu unterlassen“ und Rechtsanwaltskosten sowie ein Schmerzensgeld an Frau Strack-Zimmermann zu zahlen.

Auffällig ist hierbei, dass die veranschlagten Rechtsanwaltskosten viel zu gering bemessen und für die (mutmaßlichen) Unterlassungsansprüche lediglich ein Streitwert von 1.000,00 Euro angesetzt wird. In den abgemahnten Fällen wäre – je nach Einzelfall – meist das 10 bis 20-fache an Streitwert anzusetzen, jedenfalls zumindest das 5-fache. Daneben macht Frau Strack-Zimmermann aber noch ein Schmerzensgeld geltend, meist zwischen 500 und 1.000 Euro. Der Anspruch auf das begehrte Schmerzensgeld besteht in keinem der uns bisher bekannten Fälle. Der der Anspruch auf Geldentschädigung setzt voraus, dass eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt, dem Schädiger ein schweres Verschulden vorzuwerfen ist und ein unabwendbares Bedürfnis für die Zubilligung einer Geldentschädigung besteht.

In den uns bisher bekannt gewordenen Fällen dürfte keine der drei Voraussetzungen vorliegen, insbesondere da diese allesamt eine Reaktion auf die öffentlichen Äußerungen der X-Aktivistin Strack-Zimmermann darstellen. Dass die Äußerungen von Frau Strack-Zimmermann nahelegen, dass sie Deutschland am liebsten in einen Krieg mit Russland sehen würde, ist wohl kaum von der Hand zu weisen.Wie hier bekannt ist, spricht eine Amtsrichterin am Amtsgericht in Rheine Frau Strack-Zimmermann aber trotzdem die begehrten Schmerzensgelder zu, bezüglich derer es offenkundig keinen Anspruch gibt. Dabei wäre das Amtsgericht Rheine für die Streitigkeit schon sachlich nicht zuständig gewesen, worauf es hätte hinweisen müssen. Denn die Sache wäre in den sachlichen Zuständigkeitsbereich des Landgericht Münster gefallen.

Gleichwohl hat die Rheiner Amtsrichterin Frau Strack-Zimmermann ein Schmerzensgeld zugesprochen. Aus dem hier bekannten Urteil folgt zur Begründung der Zusprache, dass keine Prüfung der Voraussetzungen für eine Geldentschädigung durch die Amtsrichterin erfolgt ist und das Schmerzensgeld zugesprochen wird, „weil der Beklagte Frau Strack-Zimmermann“ beleidigt habe. Rechtsfehlerhaft wird nur ein „Geldentschädigungsanspruch wegen einer Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts“ geprüft, „aus gleichen Gründen“ ein Unterlassungsanspruch bejaht. Eine Rechtsgüterabwägung mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit unterblieb, da (rechtsfehlerhaft) eine Schmähkritik angenommen wird. Ob das Urteil vor dem Landgericht Münster Bestand haben wird, bleibt abzuwarten.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Bild: Screenshot auf X (Yevheniia Kravchuk)
@SHomburg
@Ralf_Hoecker
@fdp
@MarcoBuschmann


PS: @MAStrackZi
, Sie haben mich zwar geblockt, aber die Nachricht wird Sie sicher erreichen. Sie sind eine Kriegstreiberin! Wenn Sie ein Problem damit haben, dass ich Sie als Kriegstreiberin bezeichne, dann schicken Sie mir doch bitte eine Abmahnung, wir sehen uns dann gerne vor Gericht.
In tiefer Verachtung für ihre widerliche Kriegspropaganda verbleibe ich dennoch mit freundlichen Grüßen. Mögen Sie zur Besinnung kommen oder sich dem "Volkssturm" in der Ukraine anschließen, die auch aufgrund ihres Wirkens ausblutet.
Markus Haintz


https://www.haintz-legal.de/blog/detail/...t-verfahren-ein


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#293 von Socke , 03.05.2024 10:52

Zitat von peterpan im Beitrag #292
Massenabmahnungen mit Hilfe der Staatsanwaltschaft: die dubiosen Geschäfte und Nebeneinkünfte der "Kriegstreiberin"

Na was will man von einer Bananenrepublik auch anderes erwarten?!

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#294 von peterpan , 03.05.2024 18:56

Gefunden auf Facebook:

Jürgen Brand
Besonders Jugendliche oder Ostalgiker sollten mal was über die(meine) DDR-Geschichte lesen und erfahren, wie es im Schreiben vom Ministerium für Bildung und Schulen, angeraten wird.
Auch wenn alles lange her ist, es gehört zur deutschen Geschichte dazu.
Hallo zusammen,
mein Name ist Jürgen Brand, bin in Magdeburg geboren und aufgewachsen. Als ich 1975 den 1.Ausreiseantrag schrieb begann das Problem, denn das war verboten.
Auch einen Kurzbesuch für Westberlin, zum Grab meines Vaters, lehnte das Amt ab.
Ein kleiner Auszug meiner Hafterlebnisse.
An einem Vormittag kamen 2 Männer zu mir in den Arrestkeller, im Gefängnis in Torgau. Ich saß dort 1976 wegen Vorbereitung auf Republikflucht, wegen Schreiben zur BRD, was unerlaubte Verbindungsaufnahme zu westlichen Stellen bedeutete und wegen Arbeitsverweigerung, um mehr Druck auf die Ausreise in den Westen zu machen.
Einer schloss die Tür und dann das Zwischengitter auf. Sind sie Brand? Ich sagte ja. Von den 2 Zivilisten wurde ich mit Schupsen aus der Zelle befördert. Einer hatte seinen Gummiknüppel in der Hand und fuchtelte damit rum. Vorwärts! gehen sie schneller, schrien die 2. Ich wusste nicht wer die Leute waren und weshalb die mich nun aus der Zelle rausholten.
Ich kriegte Stöße von hinten, dass ich fast zu Boden fiel. Ich hatte bloß Latschen an und konnte nicht so schnell gehen, wie ich sollte.
Mehrere Zwischengitter wurden aufgeschlossen, um zur anderen Station zu kommen. Los schneller nicht einschlafen Brand, hörte ich mehrfach. Ob es wichtig war, so schnell wie möglich dahin zu kommen, wo diese es wollten? Das es nur Stasi-Leute sein können, ahnte ich nun. Bisher hatte sich in Torgau noch niemand von solchen Leuten bei mir blicken lassen. Gespräch(Verhör). Obwohl ich zum damaligen Zeitraum schon mehrere Wochen im strengen Arrest saß. Richtig Schockiert von dieser Behandlung, kam ich bald mit den zweien in deren Büro an. “Da hinstellen, mit dem Gesicht zur Wand!” schrie einer mich an .Da stand ich eine Weile, bis ein Typ aus der Tür raus geschossen kam und schroff befahl “Umdrehen!” Dann schrie der mich dermaßen, unverhofft kräftig und laut an, dass ich wohl mächtig geschockt und eingeschüchtert war. Mit Worten, “was erlauben sie sich Brand, hier alles zu verweigern, was denken sie wohl was wir mit ihnen hier machen werden? Sie sind nur ein Gefangener, wir bestimmen hier. Vergessen sie ihre Wünsche, sie kriegen Nachschlag(Zusätzlich Haftmonate extra). Hier wieder raus kommen sie erst dann, wenn wir es wollen!” Dann hörte ich Worte wie : sie Asozialer Typ, Krimineller, Schmarotzer, Abschaum, DDR-Verräter, Parasit unserer Gesellschaft und einige andere Schimpfwörter, die auf mich einprasselten.
Bei seinem Geschrei stand er so nah vor mir, das seine feuchte Aussprache in meinem Gesicht landete. Ich wollte die Spucke aus dem Gesicht wischen. Da schrie der fette Sack zu mir - Arme unten lassen oder wollen sie mich angreifen?!
Ich war fertig mit meinen Nerven!!! Und durch den Wochenlangen Arrest, den Strapazen und Hungern, war ich sowieso schon ausgelaugt. So hatte mich noch keiner angeschrien oder runtergeputzt.
Nach Ende des Geschreis hörte ich die Frage “Wollen sie uns noch länger verscheißern oder endlich arbeiten, für ihr Dasein” ? Ich zitterte am ganzen Körper und hatte nicht mit solch einem Wutanfall des Stasi-Offiziers gerechnet.
Aber trotzdem wusste ich genau, das sich wegen solch einem Irren, mein Ziel und Standpunkt nicht ändert. ”Was wollen sie Strafgefangener Brand, mit ihrem Benehmen erreichen?”, fragte der jetzt schon etwas leiser? Ich will in den Westen ausreisen! antwortete ich. Da fing der Mensch laut an zu lachen und mit seinem knallroten Gesicht rief er zu mir. Vielleicht als Rentner, wenn sie Torgau überlebt haben!
“Wir haben hier das Sagen. Sie kriminelle Laus sind ein Nichts. Hier werden wir uns noch öfters treffen und mal sehen was sie dann noch sagen. Umdrehen Brand!” hörte ich von ihm.
Da stand ich eine jetzt Weile mit dem Gesicht zur Wand und zitterte einem Nervenzusammenbruch nahe. Dann sagte mir einer der Stasi-Leute die mich aus der Zelle befördert hatten, “Brand nehmen sie mal hier Platz.” Der sprach ganz höflich zu mir, als ob nichts wäre. Der bot mir sogar eine Zigarette an.
Überlegen sie sich jetzt mal in Ruhe Strafgefangener Brand, ob es nicht besser wäre, die Arbeit im SV aufzunehmen. Sie hätten wieder Kontakt zu anderen Gefangenen, dürfen Briefe empfangen und schreiben.
Ich gebe ihnen Paketscheine. Einkaufen wie andere Strafgefangene, könnten sie dann auch. Sie müssen nicht mehr unten im Keller Leiden, bleiben Gesund. Denken sie an die Wiedergutmachung Strafgefangener Brand!” Der blieb auch noch höflich und ruhig, als ich fragte was ich denn wiedergutmachen sollte.
Ich will aus diesem Land raus. Dem seine Erwiderung lautete nicht mehr so höflich: “Brand, so kann ich ihnen auch nicht weiterhelfen, dann verrotten sie in ihrem Keller.”
Als bald ein SV-Obermeister(3 Sterne auf den Schulterstücken) eintraf, wurde ich von ihm in den Arrestbereich den Tigerkäfig(besondere Zellen nannte man so) zurückgebracht. Der Spuk hatte ca.3 Stunden gedauert.
Wer ähnliche Verhöre mal mitgemacht hat, weiß wie ich mich dort gerade fühlte.
Später erst erfuhr ich, dass der große fette Miese Kerl ein Hauptmann der Stasi war und die beiden anderen die mich geholt hatten, waren ein Unterleutnant und ein Leutnant. Aber wenn mir im Alter von 24 Jahre von Stasileuten gesagt wird, sie kommen nie in den Westen, bleiben ewig in Haft, da konnte man natürlich verzweifeln. Die haben sie die Macht gehabt. Beschweren konnte ich mich nirgendwo.
Noch weitere 3 Jahre musste ich im Gefängnis sitzen. Durch meine Sturheit machte ich mir diese Zeit zur Hölle. Viele Strapazen und auch Erziehungsgespräche(Verhöre) mit Morddrohungen hatte ich damals noch vor mir. Ich wusste nicht ob ich wieder halbwegs gesund rauskomme oder in die BRD darf.
Denn viele sind im Gefängnis gestorben und kein Hahn krähte nach ihnen.
Für die DDR waren wir alles Kriminelle. Dabei hätten die SED Leute in die Zellen reingehört.
Meine Webseite> http://rurufi.ibk.me

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#295 von peterpan , 05.05.2024 12:44

Die Merkelinnen wollen Merkel zurück

https://www.bild.de/politik/inland/danie...6e119115304bc8f

und hier demnächst eine weitere Demo gegen rächts

https://www.bild.de/regional/dresden/pol...38a083e3983a72d

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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#296 von Socke , 05.05.2024 21:43

Zitat von peterpan im Beitrag #295
https://www.bild.de/regional/dresden/pol...38a083e3983a72d

Na so ein fieser AfD-Agent, dieser junge Bursche hier von dem Überfall .
Aber Hauptsache man macht jetzt wieder Anti-AfD- und Anti-"Rechts"-Demos. Eigentlich alles wie gehabt, die Linksnazis feiern sich selbst. Die AfD, welche ständig Opfer von irgendwelchen Angriffen und Übergriffen ist, wird nicht mal erwähnt. Die Doppelmoral schreit zum Himmel.

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#297 von peterpan , 05.05.2024 22:23

Die AfD ist schuld, eh klar.
Dass es wohl Merkel-Gäste waren, von denen unsere Merkelinnen und Grüninnen Prügel bezogen, passt unseren bunten Genossen überhaupt nicht.

https://www.bild.de/politik/inland/angri...1d39a0b8a8df2ad

05.05.2024

Brutale Angriffe auf mehrere Politiker schockieren Deutschland!

Am Freitagabend wurde SPD-Politiker Matthias Ecke (41) so gewalttätig attackiert, dass er ins Krankenhaus eingeliefert und operiert werden musste. In Essen wurde der Grünen-Politiker Rolf Fliß am Donnerstag auf dem Rückweg nach einer Partei-Veranstaltung beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

Politiker aus mehreren Parteien reagierten fassungslos. Doch obwohl es über die Täter kaum Informationen gab, legten sich viele schnell fest – und machten Rechtsextreme, Neonazis und die AfD verantwortlich.
[.....]

Denn: Von Zeugen soll die Gruppe als arabischstämmig („südländischer Phänotyp“) beschrieben worden sein. Die Täter sprachen Fliß und seinen Parteifreund Kai Gehring zunächst freundlich an, dann kippte die Stimmung. Der Staatsschutz leitet die Ermittlungen, da ein politischer Hintergrund nicht auszuschließen ist. Was genau der Grund für die Aggression war: bislang unklar.

Trotz der Zeugenaussage machte Grünen-Politikerin Emily Büning (38), Politische Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei, auch im Fall Fliß rechtsextreme Täter verantwortlich. „Was AfD, Nazis und andere Rechte an Hass und Hetze geschürt haben, überträgt sich auf die Straße“, schrieb sie auf „X“. Und weiter: „Volle Solidarität mit Mattias Ecke, Rolf Fliß und allen Betroffenen.“


https://www.danisch.de/blog/2024/05/04/a...-auf-politiker/


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#298 von peterpan , 07.05.2024 11:34

Wohnungsnot? Du findest keine bezahlbare Wohnung?
Warum beschwerst du dich? Erstmal müssen wir schauen, dass unsere Neubürger eine passable Unterkunft haben. Wenn das geschafft ist, schauen wir weiter - und das kann dauern.


https://web.de/magazine/politik/politisc...-still-39630536


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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#299 von Socke , 07.05.2024 18:11

Zitat von peterpan im Beitrag #298
https://web.de/magazine/politik/politisc...-still-39630536

Habe da mal kurz reingeschaut in den Link zu dem Gutmenschenmedium.
Nö, da wird weiter herumgeschwurbelt, die Verantwortlichen und eigentlichen Gründe nicht direkt genannt:
Massenhaftes Hereinlassen von Zugereisten/Abenteurern/Sozialschmarotzern/Herrenmenschen ("Rechtgläubige"), falsche Politik auf allen Gebieten, welche zur Folge hat, dass sich alles extrem verteuert und kaum wer neu baut (Energiepolitik/Energiesparvorschriften/Umweltvorschriften etc.), Hass auf das eigene Volk und Land ("alte weiße Männer"), Verherrlichung und Heroisierung alles Fremden, insbesondere Afrikaner und Mohammedaner.

So lange die Gutmenschen und das ist die Masse, siehe Wahlen, es vermeiden die Wahrheit auszusprechen weil das ja "rechts" sei, so lange wird sich überhaupt nichts ändern, immer schön weiter wie gehabt!
Wie auf der Titanic, mit spielender Kapelle in den Abgrund reisen.

 
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RE: Das grün-braune Umerziehungslager

#300 von peterpan , 13.05.2024 14:29

CO2 wird mit riesigem Aufwand an Arbeit, Geld und Energie vergraben - wie blöd ist das denn?

https://www.bild.de/leben-wissen/wissens...sktop.AR_2.bild

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