https://www.neopresse.com/kolumnen/geldr...ndheits_artikel

Dr. Bernd Heim
6. Januar 2022


Ein Jahr ist es her, dass nun auch auf Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas eine CO2-Abgabe erhoben wird. Die Einnahmen aus dem Verkauf der Emissionsrechte fließen in den Energie- und Klimafonds. Er nahm im vergangenen Jahr auf diese Art 12,5 Milliarden Euro ein. Soviel Geld war zuvor noch nie durch den Verkauf von CO2-Rechten eingenommen worden.

Die Änderung, dass seit Januar 2021 auch auf nationaler Ebene Emissionsrechte verkauft werden dürfen, spülte dem deutschen Staat damit satte 7,2 Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen aus dem Rechteverkauf im europäischen Emissionshandel von 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 5,3 Milliarden Euro im vergangenen Jahr an. Das berichtete das Umweltbundesamt am Mittwoch in Berlin.

Ihm ist die für den Rechteverkauf zuständige Deutsche Emissionshandelsstelle unterstellt. Ziel des Programms ist es, sowohl die Wirtschaft als auch die privaten Verbraucher durch eine zunehmende Bepreisung des CO2-Ausstoßes dazu zu veranlassen, ihren Verbrauch an fossilen Brennstoffen zu reduzieren und stärker auf regenerative Energiequellen umzusteigen.

Ob dies gelingen wird, bleibt abzuwarten. Zunächst einmal wird das Geld nur in den Energie- und Klimafonds (EKF) umgeleitet. Im vergangene Jahr wurden aus dem Fonds jedoch 4,7 Milliarden Euro abgezogen, um mit ihnen die Absenkung der EEG-Umlage auf den Strompreis zu bezahlen. Sie wird von den Stromverbrauchern bezahlt, um den Ausbau der regenerativen Energiequellen bei der Stromerzeugung zu fördern.

Geld, das die Verbraucher zunächst über die neue CO2-Abgabe auf den Strompreis zunächst zahlten, wurde teilweise wieder an sie zurückgegeben, indem die ebenfalls von ihnen zu bezahlende EEG-Umlage gesenkt wurde. Gefördert werden mit einer solchen Umverteilungspolitik allerdings weder das Klima noch die regenerativen Energien, sondern allein ein ausufernder Beamten- und Verwaltungsapparat.

Wie stark die CO2-Abgaben in den vergangenen Jahren gestiegen sind, zeigt ein Blick auf die Zertifikatspreise, die für jede Tonne ausgestoßenes Kohlendioxid zu bezahlen sind. Lagen diese Kosten im Jahr 2020 im Durchschnitt noch bei 25 Euro, waren im vergangenen Jahr bereits durchschnittlich 53 Euro zu bezahlen. In der Spitze wurde bei der letzten Versteigerung am 17. Dezember bereits ein Preis von 82,25 Euro aufgerufen. Das war der höchste CO2-Preis, der seit dem Beginn der Versteigerungen im Jahr 2010 bei einer deutschen Auktion jemals erzielt wurde.

Wie ich schon an anderer Stelle sagt, wird das grün-rot-braune Utopia bald kollabieren. Die Träume der Grüninnen passen nicht mit der Wirklichkeit zusammen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Energiepolitik. In wenigen Jahren werden diese Träumer, diese Kriminellen in Parlamenten, Regierungen und Amtsstuben den Zorn der Bürger zu spüren bekommen. Wir haben genau die richtige Regierunskonstellation - besser könnte es gar nicht passen. Das Volk wird in in nicht allzuferner Zukunft alle Merkelinnen, Grüninnen und sonstigen rot-bunten Volksgenossinnen für unseren wirtschaftlichen und sozialen Abstieg verantwortlich machen. Ich warte auf Chaos, Anarchie und Bürgerkrieg in wenigen Jahren.
Die Grüninnen wollen jetzt das teure und dreckige Fracking-Gas aus den USA kaufen, weil das billige Russengas so böse ist. Die Flüssiggas-Schiffe fahren übrigens mit Schweröl - allein die wenigen Schiffe für das Gas hauen soviel Dreck in die Luft, wie der gesamte deutsche Autoverkehr. Und die Terminals für die Schiffe gibt es noch gar nicht - die müssen erst noch gebaut werden. Vollkommen Irre, die grüne Grütze.
In diesem Artikel im FOCUS unbedingt die Leserkommentare beachten:

https://www.focus.de/finanzen/verbrauche...d_46636608.html

Lösung der Energiekrise: Habeck will Fracking-Gas aus den USA

Kaltes Heim hat Zukunft
Heizen wird für Eigentümer zur zentralen Kostenfrage. Wer jetzt auf eine Wärmepumpe umsteigen will, hat ein großes Problem. Wer bei Gas oder Öl bleibt, auch.

Hohenloher Tagblatt
16 Feb 2022
Von Claudia Kling

Foto: Wird eine Wärmepumpe eingebaut, geht es nicht ohne Fußbodenheizung.

Der Satz, der viele Hauseigentümer vor unabsehbare Herausforderungen stellt, steht auf Seite 91 im Koalitionsvertrag. „Zum 1. Januar 2025 soll jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden“, heißt es da. Mit dieser Vorgabe will die Ampel-Koalition den Klimaschutz im Gebäudebereich vorantreiben, um den es nicht gut bestellt ist. Doch sie trifft damit eben auch Millionen von Menschen, deren Häusern schon ein paar Jahrzehnte auf dem Buckel haben. Klar ist: es wird teuer, sehr teuer.

Dass es Handlungsbedarf gibt, hat bereits die Vorgängerregierung festgestellt: Im Jahr 2020 entstanden rund 16 Prozent der gesamten deutschen Treibhausgasemissionen im Gebäudesektor, vor allem, weil es die Bewohner warm und kuschelig haben wollten. Der Wohlfühlfaktor Wärme beruht in deutschen Haushalten zum größten Teil noch auf dem Verbrennen von Gas und Öl. Auch deshalb konnten die Klimaschutzziele nicht eingehalten werden, die sich die Große Koalition vorgenommen hatte. Das will die Ampel-Koalition nun ändern und genau deshalb müssen sich viele Hauseigentümer von 2025 an nach einer völlig neuen Heizart umsehen – nimmt man den Koalitionsvertrag ernst.

„Nach heutigem technischen Stand käme zur Erreichung dieses Ziels realistisch nur eine Wärmepumpe infrage“, sagt die CDU-Politikerin Mechthild Heil, Mitglied im Bauausschuss des Bundestags und selbst Architektin. Und genau darin sieht sie und andere Bauexperten ein Problem. Denn Wärmepumpen vertragen sich nicht mit alten, schlecht gedämmten Gebäuden – und davon gibt es in Deutschland sehr viele. 63 Prozent der Wohngebäude wurde nach Angaben der Deutschen Energie-Agentur (Dena) vor 1979 gebaut. Wenn diese nicht saniert wurden, schaffen es Wärmepumpen, die selbst mit Strom betrieben werden, nicht effizient, für eine angenehme Raumtemperatur zu sorgen.

Geheizt wird in Deutschland vor allem mit fossilen Brennstoffen. In fast der Hälfte der 42,6 Millionen Wohnungen wird Erdgas genutzt, in 25 Prozent Öl. Auch Holz- und Pelletheizungen sind noch mit etwa 6 Prozent vertreten. Elektro-Wärmepumpen hingegen sind nur in 2,6 Prozent aller Wohnungen im Einsatz. Diese Zahlen hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) für das 2020 erhoben. Dabei ist es nicht so, dass die Deutschen die Klimaeffizienz ihrer Gebäude nicht im Blick hätten. Im Jahr 2021 kam die Elektro-Wärmepumpe in Neubauten nach ersten BDEW-Schätzungen zum zweiten Mal in Folge mit 43 Prozent auf Platz eins der Heizsysteme. Fernwärme hat in neuen Wohnungen bereits einen Anteil von 22 Prozent.

Doch das reicht nicht, um die Klimaschutz-Ziele der Ampelkoalition zu erfüllen. Denn statt der etwa 1,2 Millionen Wärmepumpen, die derzeit genutzt werden, müssten, so die Pläne des Wirtschaftsund Klimaministeriums, bis zum Jahr 2030 vier bis sechs Millionen neu installiert werden. Diese Ankündigung von Minister Robert Habeck (Grüne) dürfte dem Bundesverband Wärmepumpe die Freudentränen in die Augen treiben.

Bei den Eigentümern älterer Immobilien werden die Tränen hingegen dann fließen, wenn sie nach 2025 eine neue Heizung brauchen sollten. Denn das könnte teuer werden.

Das gesamte Haus müsse ab 2025 komplett umgebaut werden, um eine Wärmepumpe integrieren zu können, sagt die CDU-Politikerin Heil. Das bedeute für die Eigentümer: enorme Kosten und eine lange Unbewohnbarkeit ihres Hauses. „Wie das mit bezahlbaren Wohnkosten zusammengehen soll, wird die Koalition noch erläutern müssen“, fordert die Politikerin. Bauexperten halten es auch nicht für ausgeschlossen, dass eine ältere Immobilie unter den Klimaschutzbedingungen der Ampel-Koalition nicht mehr zu halten ist, weil die Sanierungskosten das Finanzbudget übersteigen könnten.

Christian Handwerk von der Verbraucherzentrale NordrheinWestfalen rät dennoch, in die Energieeffizienz seines Eigenheimes zu investieren, weil sich dadurch der Wert erhöhe und gleichzeitig die Energiekosten reduzierten. Er empfiehlt allerdings auch, genau zu rechnen, ob und wann sich die Kosten einer energetischen Sanierung amortisieren. Sanierungsrechner im Internet helfen dabei weiter, diese Frage zu beantworten. Wer allerdings vor der Entscheidung steht, beispielsweise 150 000 Euro in seine sanierungsbedürftige 100-Quadratmeter-Wohnung zu investieren, sollte, so der Tipp von Verbraucherschützern, einen qualifizierten Energieberater zu Rate ziehen.

Die Entscheidung, vor der Eigentümer älterer Häuser stehen, heißt letztlich: Noch vor 2025 die alte Gasheizung durch eine neue ersetzen, um damit möglichst lange, wenn auch zu immer höheren Kosten heizen zu können, oder jetzt investieren, um möglichst bald CO2-neutrale Wärme zu haben. Welche Entscheidung die richtige ist, hängt von vielen Faktoren ab. Die Alternativen dazu sind allerdings rar. Eine Möglichkeit wäre es, auf Fernwärme umzustellen – und sich damit eine eigene Heizanlage zu sparen. Doch das funktioniert natürlich nur an Orten, an denen es ein Fernwärmenetz gibt. In den ländlichen Regionen ist das eher selten der Fall.



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dazu dieser Kommentar

https://www.focus.de/immobilien/bauen/no...d_54065217.html

16.02.2022 | 11:10 | Frank Lutz Weber
Klima schützen, Bürger ruinieren

Es ist ein Chaos und eine hochgradig dumme Energiepolitik gegen die eigene Bevölkerung. Ich habe seit 7 Jahren Wärmepumpenheizung und Solardach. Ich habe es jedoch noch nie so bereut wie in den letzten Monaten. Würde ich mein Haus nur mit Wärmepumpen heizen, wäre ich bankrott. Gott sei Dank habe ich noch die Kamninöfen. Mitheizen mit Holz rettet meine monatlichen Haushaltfinanzen. Jetzt kommen die Rot-Grünen und ihre Büttel und wollen mir vorsagen, was ich zu tun habe zu einem Preis, den ich nicht bezahlen kann. So geht das bestimmt nicht weiter....


++++
und ein weiterer Artikel dazu:

https://utopia.de/ratgeber/mit-waermepum...limafreundlich/

Die grünen Luftschlösser

https://think-again.org/aussichtslos-die...terialschlacht/

https://ansage.org/von-stromern-und-anderen-gaunern/

Die beste Energie-Ministerin, die die Österreicher jemals hatten:
https://exxpress.at/die-wahrheit-ueber-u...ht-absichtlich/

Gefunden auf FB bei Freitags für Deutschland:
12.03.2022

Zur Info :
Kapazität Nordstream 1 Pipeline (russisches Gas) 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr.
Dieses Gas soll nun durch amerikanisches Gas ersetzt werden.

Kapazität eines aktuellen LNG Tankers :
147.000 Kubikmeter.
(Tanker mit 250.000 Kubikmeter Kapazität sind geplant, beziehungsweise einige Wenige gibt es schon.)

Das heißt, um an Jahreskapazität die Nordstream 1 Pipeline zu ersetzen braucht man etwa 374.150 Fahrten quer über den Atlantik, von herkömmlichen Tankern jährlich und das bei jedem Wetter.
Jeden einzelnen Tag des Jahres müssen 1.025 LNG Tanker die Häfen anlaufen.

2018 gab es insgesamt etwa 470 dieser Tanker weltweit.
Wegen der hohen Konstruktionskosten, etwa 200 Millionen Dollar pro Schiff, werden solche Tanker erst auf Kiel gelegt wenn eine Langfristcharter vorliegt, etwa über 20 Jahre.

Übrigens, in ganz Europa gibt es insgesamt 29 Terminals für solche Tanker.
Und in Deutschland ?
Da fängt man gerade damit an den ersten Terminal zu bauen.
29 Terminals für 1.025 Schiffe pro Tag heißt 35-36 Schiffe pro Terminal und Tag.
Alle 40 Minuten müßte die Ladung gelöscht sein.
Allerdings dauert der Vorrgang 20 Stunden bei den 147.000 m3 Tankern und bei den 250.000 m3 Tankern bis zu 30 Stunden…..

Ich will ja nicht unken aber die, vor Allem deutsche, Begeisterung für die Tankerlösung klingt ein bisschen nach Vertrauen auf eine Art Wunderwaffe.

Und, nein, selbst wenn das amerikanische Frackinggas ausschließlich mit 250.000m3 Tankern transportiert würde dann würde das die Sache nicht realisierbarer machen.

Mal langsam:
Diese Meldung basiert auf einem Rechenfehler bzw. einer physikalischen Falschannahme.
So ein Tanker bringt verflüssigtes Gas, die Pipeline aber gasförmiges Gas.
Wichtig ist am Ende der Heizwert von dem entspannten Gas und da ist in dem (flüssigen) Tankervolumen natürlich am Ende viel mehr drin als die reine Volumenzahl vermuten lässt, daher kann man die Zahlen so nicht vergleichen. 1 Kubikmeter verflüssigtes Gas ergibt nach Entspannung dann wohl 300 oder 600 Kubikmeter gasförmig wie es durch eine Pipeline strömen würde. Und das verfeuerst Du zu Hause in Deiner Gastherme.
Insofern funktioniert das schon mit den Gastankern.
Das Problem ist ganz woanders: Wegen des höheren Aufwandes (Energieeinsatz zum Verflüssigen, den Transport, aufwändige Frackingmethoden etc.) ist das Yankee-Gas viel teurer als das natürliche rus. Erdgas. D.h. wir zahlen uns dumm und dämlich, kost am Ende das Doppelte wie Russengas.

Socke, danke für den Hinweis. Ich war in Eile und hab das nur grob überflogen als ich das eingestellt habe.
Ich habe das hier gefunden auf Wikipedia zu Flüssigerdgas.
Schon in diesem kurzen Artikel kann man erfahren, wie unwirtschaftlich und idiotisch LNG ist.
"Bislang spielte diese Art der Beförderung nur eine untergeordnete Rolle, da insbesondere der Energiebedarf für die aufwändige Verflüssigung bei etwa 10 bis 25 Prozent des Energieinhaltes des Gases liegt. Die Transportwirtschaftlichkeitsgrenze von verflüssigtem Erdgas liegt bei etwa 2500 Kilometern"
Die Grüninnen kaufen das jetzt für teuer Geld aus den mehrere tausend Kilometern entfernten USA oder aus dem islamo-faschistischen Katar, beide mit jeweils auf ihre Art verbrecherischen Regierungen, damit wir unabhängig werden von dem pösen, pösen Putin-Russen-Gas, das uns nur ein Zehntel oder Zwanzigstel dessen gekostet hat.
Nur noch irre, diese Grüninnen und sonstigen rot-bunten Volksgenossinnen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCssigerdgas
Flüssigerdgas
Als Flüssigerdgas (Abkürzung LNG für englisch liquified natural gas oder GNL für französisch gaz naturel liquéfié) wird durch Abkühlung auf −161 bis −164 °C (112 bis 109 K) verflüssigtes aufbereitetes Erdgas bezeichnet. LNG weist nur etwa ein Sechshundertstel des Volumens von gasförmigem Erdgas auf.
Flüssigerdgas ist zu unterscheiden von Flüssiggas (liquified petroleum gas, LPG oder natural gas liquids, NGL) sowie flüssigem Biomethan (liquified biomethane, LBM).
Besonders zu Transport- und Lagerungszwecken hat LNG/GNL große Vorteile. Ein wirtschaftlicher Transport von gasförmigem Erdgas ist nur in Rohrleitungen möglich. Flüssiggut kann hingegen in besonderen Transportbehältern (z. B. Dewargefäßen) auf der Straße, der Schiene und auf dem Wasser transportiert werden. Bislang spielte diese Art der Beförderung nur eine untergeordnete Rolle, da insbesondere der Energiebedarf für die aufwändige Verflüssigung bei etwa 10 bis 25 Prozent des Energieinhaltes des Gases liegt. Die Transportwirtschaftlichkeitsgrenze von verflüssigtem Erdgas liegt bei etwa 2500 Kilometern, darunter ist der Transport per Erdgas-Pipeline als verdichtetes Erdgas (CNG, Compressed Natural Gas) energetisch wirtschaftlicher.

Kein Wasser für TESLA - wie das wohl endet?

https://www.bild.de/regional/berlin/berl...upLt501uU8VVl20

Der weltweit beliebte nationalsozialistische Anführer der Ukrainer hat per Video zu den deutschen Untertanen im Bundestag gesprochen - und alle gaben ihm stehenden Applaus. Sogar die aus der rechten Ecke, wo man bisher selbständiges Denken vermutet hat.
Der komische Schauspieler redet dabei von Kampf ums Volk und von Landesgrenzen - dabei ist das doch voll Nazi, hört man von unserem beliebten Klimaminister, unserem Kinderbuchautor und Schweinezüchter. Auch unsere heimliche Kanzlerin der Herzen, unsere beste Aussenministerin und Völkerballexpertin sagte uns das. Also was jetzt nun?
Achja, das Corona-Märchen und die Giftspritze gibts ja auch noch - aber nicht für mich. Ich lasse den Merkelinnen, Grüninnen und sonstigen rot-bunten Volksgenossinnen den Vortritt - spätestens nach der dritten Ugur-Giftspritze steht ohnehin der Sensenmann vor der Tür. Das Problem hat sich also bald erledigt, wenn unsere Systemlinge vorzeitig ins Jenseits gehen.
Hier das Video dazu.
https://www.youtube.com/watch?v=LxYTe9pGZyc

Wann werden endlich diese unfähigen und korrupten Merkelinnen, Grüninnen und sonstigen rot-bunten Volksgenossinnen zur Verantwortung gezogen?
Leider müssen wir darauf warten, bis die Russen auch bei uns einmarschieren, damit dieses Elend ein Ende nimmt - auch wenn das dann ein Ende mit Schrecken wird.
Diesen Herrschaften ist das Wohl des produktiv arbeitenden deutschen Michel absolut egal. Zuerst kommt das eigene Wohl, dann werden die Anweisungen der Grosskonzerne, des Grosskapitals und des kriminellen DeepState USraels, allgemein bekannt als Nato und Atlantikbrücke, befolgt. Der produktiv arbeitende Bürger wird von diesen Herrschaften in Parlamenten, Regierungen und Amtsstuben nur belogen und betrogen.
Die Schlafschafe, die diese Herrschaften zu 90 % wählen, können nur durch grossen Schmerz geweckt werden - dieser wird bald kommen.
Ich warte auf Chaos, Anarchie und Bürgerkrieg in wenigen Jahren.

Die Veruntreuung von Steuergeld in Höhe von einer halben Milliarde Teuros aus dem nachfolgenden Beispiel sind nur Pienuts zum dem was in den letzten Jahren und Jahrzehnten von diesen Herrschaften veranstaltet wurde.
https://www.bild.de/politik/inland/polit...71516.bild.html

Bund muss Betreiberfirmen Schadenersatz zahlen

Artikel von: B. Wenge veröffentlicht am 26.03.2022

Das Scheitern der Pkw-Maut könnte für den deutschen Staat teuer werden! Die Betreiberfirmen des Mautsystems haben grundsätzlich einen Anspruch auf Schadenersatz.

Das gehe aus dem Zwischenschiedsspruch hervor, der den Unternehmen CTS Eventim und Kapsch TrafficCom am Freitag übermittelt worden sei.

Wie viel der Ticketvermarkter CTS und der österreichische Mauteintreiber Kapsch bekommen, muss in einem zweiten Schritt erst noch entschieden werden. Die autoTicket GmbH, ein Gemeinschaftsunternehmen der beiden Firmen, hatte rund 560 Millionen Euro gefordert.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte die deutsche Pkw-Maut – offiziell Infrastrukturabgabe – vor knapp drei Jahren untersagt, weil sie ausländische Fahrzeughaltern benachteilige. Der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte daraufhin eilig die Verträge gekündigt, die er bereits ein halbes Jahr zuvor geschlossen hatte. Scheuer wollte mit der Pkw-Maut, die de facto nur im Ausland zugelassene Autos treffen sollte, ein Wahlkampfversprechen einlösen.

Das Schiedsgericht habe bestätigt, dass der Bund CTS und Kapsch die Kosten ersetzen müsse, die durch die Abwicklung des Betreibervertrags bereits entstanden waren, teilten die Firmen mit. Außerdem hätten sie Anspruch auf Ersatz des Brutto-Unternehmenswertes, der sich nach den zu erwartenden Gewinnen richtet.

„Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, durfte sich demnach nicht einseitig und entschädigungslos von dem Vertrag lossagen.“

Scheuer hatte die Kündigung damit begründet, dass die Betreiber bereits in der Vorbereitungsphase Leistungen nicht erbracht und zugesagte Planungsunterlagen nicht geliefert hätten. Außerdem hätten sie auch nach der Kündigung durch den Bund noch Unteraufträge vergeben und damit gegen Bestimmungen des Vertrags verstoßen. Diese Argumentation habe das Schiedsgericht abgelehnt, erklärten CTS und Kapsch.

Wozu brauchen wir im besten Deutschland aller Zeiten über 700 MdB, 2500 MdL und über 100 MdEU?
Auf die Bevölkerung umgerechnet, leisten wir uns das grösste und teuerste Parlament der Welt.
Pro Abgeordneter kostet uns das 50 - 100tausend Teuros pro Monat (Diäten, ca 5 Mitarbeiter, Gehälter, Büros etc).
Wieviele deutsche Steuerzahler müssen arbeiten gehen, um das zu finanzieren? Nehmen wir an, ein Haushalt zahlt tausend € Steuern pro Monat, dann heisst das, dass mindestens 50 Haushalte/ Familien für einen Abgeordneten aufkommen müssen - und wir haben davon über 3.300 im besten Deutschland aller Zeiten. Dazu kommen noch hundertausend Beamte und Angestellte in den Regierungen und Amtsstuben mit immensen Kosten. Gleichzeitig wird unser Steuergeld von denen verschwendet und in alle Welt verschenkt - unfassbar.
Ich freu mich auf ein baldiges Ende mit Schrecken und ich freu mich auf den Tag, an dem diese Herrschaften körperliche und produktive Arbeit leisten müssen.

Ein herzliches Willkommen an weitere tausende und Millionen Gäste unserer rot-grün-braun-bunten Volksgenossinnen

>Der Landtags-Abgeordnete Andreas Lorenz (50, CSU) besuchte die Messehallen. Er sagt: „95 Prozent der Flüchtlinge in den Hallen sind Sinti und Roma.“<

https://www.bild.de/regional/muenchen/mu...92586.bild.html

Chaotische Zustände in Münchener Unterkunft

Die Flüchtlinge in der Messe München
Foto: Privat

07.04.2022

München (Bayern) – In der Messe München leben aktuell rund 2000 Flüchtlinge. Und die Stadt weiß nicht, wo sie langfristig unterkommen sollen.

Fakt ist: Die meisten sind Großfamilien mit ukrainischen Pässen. Sie wollen zusammenbleiben – doch für so große Gruppen gibt es keine Privat-Unterkünfte.

Nach BILD-Recherchen bildet München dabei eine Ausnahme. In Städten wie Hamburg, Frankfurt und Berlin kommen Ukrainer in kleinen Gruppen oder als Einzelpersonen in Deutschland an.
Rund 2000 Flüchtlinge sind in der Messe – viele Sinti und Roma

Rund 2000 Flüchtlinge sind in der Messe – viele Sinti und Roma
Foto: Theo Klein

Die Zustände in den großen Hallen der Messe München sorgen für Spannungen: In den Hallen ist es laut und eng. Kinder spielen in den Gängen. Nachts wird es nie richtig dunkel – aus Sicherheitsgründen.

Viele haben Angst vor Diebstählen. „Wir schlafen abwechselnd, um auf unsere Sachen aufzupassen“, erzählt einer. „Alles ist hier offen.“

Die Essensausgabe ist chaotisch. „Alle stehen in der Schlange an. Jeder nimmt sich so viel, wie er will“, sagt der Flüchtling. „Für die am Ende ist dann oft zu wenig übrig.“
Münchens Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl

Münchens Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl
Foto: picture alliance/dpa

Wie will die Stadt damit umgehen? Hedwig Thomalla vom Sozialreferat der Stadt: „Ab Mai sollen Leichtbauhallen zur Verfügung stehen, um Flüchtlinge aufnehmen zu können.“ Also: Von einer Halle in die nächste.

Bürgermeisterin Verena Dietl (41, SPD) sagt zu BILD: Sie wolle „mittel- bis langfristige Unterbringungsmöglichkeiten“ finden. Wie lange das dauert – unklar.

Der Landtags-Abgeordnete Andreas Lorenz (50, CSU) besuchte die Messehallen. Er sagt: „95 Prozent der Flüchtlinge in den Hallen sind Sinti und Roma.“
Andreas Lorenz besuchte die Messehallen

Andreas Lorenz besuchte die Messehallen
Foto: Theo Klein

▶︎ Das Problem laut Lorenz: „Sie bekommen das Essen dort gratis – ganz anders, als wenn sie dezentral untergebracht werden würden. Sie haben deshalb gar keinen Anreiz, in den ländlichen Raum verlegt zu werden – dabei könnten sie dort viel besser betreut werden.“
Karte/Map: Flüchtlinge aus der Ukraine – Infografik
Quelle: info.bild.de

▶︎ Lorenz fordert: „Die Stadt muss diesen Anreiz schnell streichen – etwa, indem das Essen mit den Sozialleistungen verrechnet wird.“ Denn: „Die Messe ist nicht dafür gemacht, dass sich Menschen dort monatelang häuslich einrichten.“


Der Abgeordnete Lorenz (CSU) warnt vor falschem Umgang mit Flüchtlingen in einer Großunterkunft.
Teaser-Bild
„Viele hier habe neue Pässe“ : Insiderin über Randale in Münchner Flüchtlingsheim

Eine Polizeiangehörige packt in BILD aus, was derzeit in Flüchtlingsheimen los ist.

Innenminister Joachim Herrmann (65, CSU) soll in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion gemeint haben: So lange die Stadt München nicht Druck auf die Flüchtlinge ausübe, sich verlegen zu lassen, bleibe das wohl so.

Schon komisch: Noch vor wenigen Wochen nannte die neue Familienministerin Lisa Paus Kanzler Senilus Scholz einen Kriminellen und jetzt nimmt sie in dessen Regierung den Ministerposten an - wie geht das zusammen?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...pf-olaf-scholz/

Zitat von peterpan im Beitrag #89

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Noch vor wenigen Wochen nannte die neue Familienministerin Lisa Paus Kanzler Senilus Scholz einen Kriminellen und jetzt nimmt sie in dessen Regierung den Ministerposten an - wie geht das zusammen?

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Er hat sein Fähnchen gedreht:
Endlich ist auch Xavier Naidoo wieder auf Kurs der Merkelinnen, Grüninnen und sonstigen rot-bunten Volksgenossinnen.
Auf in den Krieg gegen die Russen.
https://www.tag24.de/unterhaltung/promis...uettert-2420344

dazu Tim Kellner
https://www.youtube.com/watch?v=C9upzc7Z8WU

https://www.bild.de/politik/inland/polit...31700.bild.html

Schwesig wegen Nord-Stream-2-Stiftung unter Druck
Finanzamt soll Steuererklärungen verloren haben

21.04.2022

Angeblich verloren gegangene Steuererklärungen könnten für Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (47, SPD) noch sehr ungemütlich werden.

Es geht erneut um die sogenannte „Stiftung für Klima- und Umweltschutz“. Diese Stiftung war Anfang 2021 in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Ziel gegründet worden, unter Umgehung der Sanktionsdrohungen aus den USA die Ostseepipeline Nord Stream 2 fertig zu bauen.

► Nord Stream 2 spendierte der Stiftung auch eine „Zustiftung“ von 20 Millionen Euro.

Bei der Anmeldung dieser Schenkung beim Finanzamt beginnen laut Recherchen von „Cicero“ die Probleme. Denn: Schenkungen müssen innerhalb von drei Monaten dem Finanzamt schriftlich gemeldet werden, sonst kann es zu einer Strafverfolgung wegen Steuerhinterziehung kommen.

Finanzamt soll Steuererklärungen verloren haben

Laut „Cicero“ gibt die Stiftung an, die notwendigen Steuererklärungen rechtzeitig eingereicht zu haben, inklusive einer Begründung, dass die Zuwendung von der Schenkungssteuer befreit werden solle.

▶︎ Details? Keine. Nur ein Hinweis darauf, dass das Geld „lediglich der gemeinwohlorientierten Klimaschutzstiftung und nicht dem Geschäftsbetrieb zugutekomme“, insofern sei es „steuerrechtlich sozusagen ähnlich zu bewerten wie bei einer offiziell gemeinnützigen Stiftung“.
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Merkwürdig: Laut „Cicero“ hat das zuständige Finanzamt Ribnitz-Damgarten erklärt, die Steuererklärungen seien beide verloren gegangen. Daraufhin habe die Stiftung eigenen Angaben zufolge Kopien nachgereicht.

Anfang 2022 soll das Finanzamt dann den Eingang eines positiven Bescheids angekündigt haben, der die Stiftung von der Schenkungssteuer befreit.

Als dieser nicht kam, habe die Stiftung nachgefragt und laut „Cicero“ mitgeteilt bekommen, Finanzminister Heiko Geue (56, SPD) habe „seine Hand auf der Angelegenheit“ und halte den positiven Bescheid zurück.

Doch Geue weist das von sich. „Nein, das trifft nicht zu“, sagte er auf Anfrage von „Cicero“, wie es in dem Bericht weiter heißt.

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Heiko GeueFoto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

► Innerhalb der Stiftung werfe man Geue implizit politisches Kalkül vor. Denn: Die Landesregierung erklärt seit Wochen, die hauptsächlich für Ministerpräsidentin Schwesig zum Problem gewordene Stiftung auflösen zu wollen.

„Höchst ungewöhnlicher Vorgang“

Kurios: Aus Kreisen der Stiftung liegen „Cicero“ offenbar Hinweise vor, laut denen die Stiftung im zuständigen Finanzamt Ribnitz-Damgarten keine separate Schenkungssteuernummer hat, nur ein Aktenzeichen für den Schenkungssteuerantrag – obwohl der Tatbestand laut Angaben derzeit geprüft wird.

Der Fraktionsvorsitzenden der FDP in Mecklenburg-Vorpommern, René Domke (50), der lange den Steuerstrafrechtsbereich in Meck-Pomm geleitet hat, sagt laut „Cicero“: „Eine Steuerfestsetzung beziehungsweise der Erlass eines Steuerbescheides (…) ohne dass eine Steuernummer vergeben worden sein soll, wäre ein höchst ungewöhnlicher Vorgang.“

Brisant auch: Die Frage der Gemeinnützigkeit und damit verbundenen Steuerpflicht sei bei der Stiftungsgründung offenbar überhaupt nicht thematisiert worden. Offiziell ist die Stiftung nicht als gemeinnützig anerkannt – und erhält damit nicht die Steuererleichterungen einer gemeinnützigen Stiftung.

Spätes Eingeständnis von Manuela Schwesig

Anfang April hatte Schwesig in einer Regierungserklärung eine atemberaubende Rolle rückwärts bei ihrer Putin-Politik hingelegt, erklärt, das jahrelange Festhalten an der weltweit umstrittenen Russengas-Röhre Nord Stream 2 sei „ein Fehler, den auch ich gemacht habe“.

Ein Untersuchungsausschuss soll im Mai im Schweriner Landtag auf Betreiben von CDU, Grünen und FDP eingesetzt werden und die Umstände der Gründung und Arbeit der mit Millionen aus russischen Gasgeschäften finanzierten „Klimastiftung“ aufklären.

Nur das beste für die Gäste
Wieviele von denen sind echte Ukrainer?


Gefunden auf FB
Christoph Maier

104.000 Euro in einem Monat für Catering-Versorgung von 62 Asylbewerbern in Bad Wörishofen
Der remigrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, kritisiert die astronomischen Kosten, die der Steuerzahler für die Versorgung von 62 mutmaßlichen ukrainischen Flüchtlingen in einem ehemaligen Möbelhaus in Bad Wörishofen bezahlen muss. Allein in einem Monat fielen hierfür Kosten in Höhe von 104.000 Euro an. Täglich kostet der eigens eingesetzte Catering-Service knapp 40 Euro pro Person und pro Tag. Dies berichteten die Mindelheimer Zeitung und der überregionale Sender AUF1.
Der schwäbische Landtagsabgeordnete Christoph Maier äußert sich zu dem Sachverhalt wie folgt:
„Die Catering-Vollversorgung für Ukrainer in Bad Wörishofen muss enden! In erster Linie muss in den Asylantenheimen, in denen es Küchen zur Selbstversorgung gibt, Platz geschaffen werden, indem junge Männer aus Afrika und dem Orient in ihre Heimatländer abgeschoben werden! Im nächsten Schritt muss aber auch penibel genau bei angeblichen ukrainischen Flüchtlingen hingeschaut werden, ob es sich bei ihnen wirklich um ukrainische Frauen und Kinder handelt oder um Trittbrettfahrer. Eine Schriftliche Anfrage, die ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Richard Graupner und Stefan Löw an Innenminister Herrmann richtete, ergab nämlich, dass die Staatsregierung keine Übersicht darüber hat, wer eigentlich zu uns kommt. Massenmigration und Asylchaos dürfen nicht zum Dauerzustand werden!“
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Was unsere grösste Kanzlerin aller Zeiten angefangen hat, bringt nun endlich unsere beliebte Aussenminister*in und heimliche Kanzlerin der Herzen AnnaLena zur Vollendung - bald brauchen wir keine dreckigen fossilen Energien mehr.
Sind das grün-rot-braune Luftschlösser? Haben wir kommenden Winter eine kalte Bude und sitzen im Dunkeln ohne das Russengas?
Keine Panik, wir haben Wind und Solar. Ich sage euch, alles wird gut.
Für den Anfang stellen wir erst mal um auf politisch saubere Energie aus Katar und den USA. Dann wird Putin bald auf den Knien angekrochen kommen und betteln.
Oder sind das nur grüne Träume, aus denen bald Albträume werden?
Hier ist die Rechnung von Outdoor Chiemgau:

https://www.youtube.com/watch?v=UvymgthoVvI

NRW-Wahl
Ich fasse es nicht - dem deutschen Schlafmichel gehts noch viel zu gut.
Wann wachen die Schafe auf?
So schnell nicht, wie es ausschaut.



BILD.de

15.05.2022

Es ist eine kleine Bundestagswahl – und die Ergebnisse haben es in sich...

Die Landtagswahl in NRW sorgt heute Abend für einen Krimi!

Die ersten Zahlen aus Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland im Überblick:

Die CDU mit Ministerpräsident Hendrik Wüst an der Spitze wird nach der ersten Hochrechnung mit 35 Prozent stärkste Kraft (2017: 33 Prozent). Die SPD liegt mit 27,5 Prozent klar auf Rang 2 (2017: 31,2 Prozent). Für die Sozialdemokraten eine historische Klatsche!

Die Grünen schaffen sensationelle 18,4 Prozent – und können ihr Ergebnis von 2017 verdreifachen (6,4 Prozent).

Die FDP stürzt auf 5 Prozent ab – 2017 hatten die Liberalen noch 12,6 Prozent erreicht.

Die AfD landet bei 5,9 Prozent (2017: 7,4 Prozent).

Zitat

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Grüne der grosse Sieger in NRW
SevenSamurai, Sonntag, 15.05.2022, 18:50 174 Views

Und ich weiss bald nicht mehr, wie ich die Fahrtkosten zur Arbeit aufbringen soll.

ÖPNV funktioniert aus vielen Gründen nicht mehr. 3G, Idioten-Maske, Unpünktlichkeit (wir haben keine Gleitzeit wie die grünen Beamten), etc.

Und warum schneiden die einzigen beiden Parteien, die die Corona-Massnahmen sehr früh kritisiert haben, so schlecht ab?

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Die Wahlen sind wie alles Demokratische von vorne bis hinten gefälscht.

In NRW entscheiden die Grünen, ob die Roten oder Schwarzen den MP stellen.
Die Grüninnen sind die Königsmacher.
De facto ist das dann so oder so eine grüne Regierung.
Ich freue mich auf den kommenden Untergang - leider dauert das noch einige Jahre.

Ich habs noch nicht angeschaut, aber den Kommentaren nach sollte das sehenswert sein.


https://www.youtube.com/watch?v=BqgWSPuTj6A

Erich Hambach: Durch Enteignung besitzlos glücklich?
Wie Eigentum, Rechte und Freiheit verschwinden sollen!
16.05.2022
"Wie Eigentum, Rechte und Freiheit verschwinden sollen" lautet der Untertitel des Vortrages von Erich Hambach und er nimmt uns mit auf eine Reise ins Jahr 2030, in dem wir, wenn es nach WEF-Gründer Klaus Schwab geht, nichts mehr besitzen werden, aber glücklich dabei sind.

Das zinsbasierte Schuldgeldsystem hat die Mehrzahl der Staaten in eine Schuldenkrise geführt, deren Dynamik unaufhaltsam zum Zusammenbruch des Finanzsystems führen muss.

Erich Hambach zeigt auf, mit welchen Gesetzen, Verordnungen und Ideen sich die Regierungen und NGOs seit Jahren auf den Tag X vorbereiten, um die Staaten auf dem Rücken der Bürger zu entschulden. Dabei fallen Begriffe wie Lastenausgleich, Bargeld- und Goldverbot.

Was Hambach an Fakten und teilweise bisher kaum kommunizierten Gesetzentwürfen präsentiert, ist wenig erfreulich, wenn nicht sogar erschütternd. Umso erfreulicher ist es, dass er im letzten Teil seines Vortrages Lösungsansätze anbietet, mit denen jeder direkt ins Handeln kommen kann.

Vielen Dank an den Referenten für seine ausgiebigen und tiefen Recherchen in einem Wust von trockenen Gesetzestexten, wo der Normalbürger schnell aussteigt. Wer liest schon gerne das Kleingedruckte? Erich Hambach hat dies für seine Zuhörer getan und präsentiert seine Ergebnisse in folgendem kurzweiligen Vortrag.

Der Vortrag wurde am 12. April 2022 aufgezeichnet.

Kapitelübersicht:

0:00:00 Start

0:00:14 Einleitung und Vorstellung der Themen

0:02:15 Die aktuelle Situation in Spanien, Österreich und Deutschland

0:14:31 Sozialisierung versus Privatisierung

0:22:56 Staatsverschuldung kann niemals getilgt werden

0:28:14 Zinsbasiertes Schuldgeldsystem ein Konstruktionsfehler?

0:33:33 Der Fahrplan zur Bargeldabschaffung

0:47:10 Einlagensicherung oder doch Enteignung?

1:07:13 Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz

1:15:18 Zusammenfassung 1. Teil

1:26:34 Globale Dominanz durch Vermögensregister, Abgabenordnungen und Goldverbote

1:39:48 Time to change! Was können wir tun?

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Schöner Faden aus dem Gelben zum Thema Flüssiggas

https://www.dasgelbeforum.net/index.php?...hread&id=610809

Qualifikation grün-rot-bunt und weiblich - der Rest ist egal im besten Deutschland, das es jemals gab.

https://www.bild.de/regional/muenchen/mu...sktop.AR_2.bild

22.06.2022 - 07:23 Uhr

München – ER war IT-Chef von Siemens mit 2200 Mitarbeitern. SIE leitete ein Team von 30 Leuten in einem Start-Up.

Trotzdem soll Laura Dornheim (38) neue Münchner IT-Referentin (300 Millionen Budget, 10.000 Euro Monatsgehalt) werden. Die Grünen-Fraktion schlägt sie als Nachfolgerin von Thomas Bönig vor.

Das gibt jetzt Ärger im Stadtrat! Der Verdacht: Hat hier nur das Parteibuch gezählt?

Denn: Im IT-Ausschuss des Stadtrats stellten sich insgesamt acht Bewerber vor – unter ihnen echte Hochkaräter.

▶︎ Ganz weit vorn nach BILD-Informationen: der Ex-Siemens-CIO Harald Hoefler. Er baute die IT des Weltkonzerns um, verantwortete 900 Millionen Euro Budget. Personalverantwortung: mehr als 2200 Mitarbeiter.

Ein Ausschuss-Mitglied zu BILD: „Er ist wahnsinnig kompetent. Nach so einem würde man sich die Finger abschlecken.“

• Andere Stadträte hielten den Chef der Stadt-Firma „IT@M“ (1000 Mitarbeiter) für die beste Wahl. Der kümmert sich um 1000 Mitarbeiter - und kennt die Stadt-IT aus dem Effeff.

Studium: Diplom in Wirtschaftsinformatik. Ihren Doktortitel machte sie in Gender Studies.

▶︎ Für die CSU ist Dornheim deshalb die „am wenigsten qualifizierte aus der Runde“ und eine „Fehlbesetzung“. Selbst der Grünen-Partner SPD hat nach BILD-Informationen größte Zweifel.

Aber: Dornheim war mal Bundestagskandidatin der Grünen. Entschied hier das Parteibuch? Die Grünen wollten auf BILD-Anfrage nicht näher darauf eingehen.

Qualifiziert oder nicht: Gewählt wird Dornheim trotzdem. Die Grünen dürfen den Referenten vorschlagen. Koalitionspartner SPD wird folgen müssen.