Hier gehts weiter mit dem täglichen Einzelfall
https://www.afd.de/einzelfallticker/
https://afdkompakt.de/2024/06/17/schon-w...-menschenleben/
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Arab Drifting in Hamburg
Sind sie nicht goldig, unsere Protz-Zugereisten, hier mit einem getunten AMG?
https://www.morgenpost.de/panorama/artic...-verletzte.html
Ja, die Mohammedaner lieben das Arab Drifting. So kennen sie es aus ihren Wüstenstaaten
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Türkischer Hitlergruß öffentlich zeigen
Ja, da kennen die türk. Mohammedaner keine Hemmungen, zeigen ihren "Hitlergruß" ohne Hemmungen. Ausnahmsweise berichtet hier sogar mal die Gutmenschenpresse:
https://www.morgenpost.de/sport/article4...in-leipzig.html
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Tochter getötet da zu westlich orientiert. Hat wohl das Kopftuch abgelegt und selbständig der Wege gegangen, obwohl sie wusste, dass ein Kopftuchmädchen nicht alleine außer Haus gehen darf, immer ein Bruder, Vater oder Onkel als Aufpasser dabei sein muss um fremde Kerle, die sie anlächeln, sofort mit dem Messer meucheln zu können, von wegen "Familienehre", also Blutrache.
https://www.morgenpost.de/vermischtes/ar...r-gefunden.html
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Ein herzliches Willkommen an Allahs Kaufleute
Ich sage schon lange, gebt alle Drogen frei, dann ist Schluss mit Alis Drogenkrieg. Jeder kann sich umbringen mit was er will.
https://www.bild.de/regional/koeln/clan-...cf43d19cbbae202
08.07.2024
Nach der Geiselnahme in Köln ist klar: In Deutschland tobt ein Krieg zwischen der Mafia aus Holland und den Clans um das Drogengeschäft.
BILD erfuhr: Die Polizei geht davon aus, dass eine unheimliche Explosions-Serie in Nordrhein-Westfalen auf das Konto der sogenannten „Mocro“-Mafia geht. Die Drogenbande geht offenbar äußerst brutal organisierte gegen ihre Gegner vor.
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Merkel-Gäste erschlagen und ertränken ihre eigene Tochter.
Welche Strafe ist angemessen für dieses unfassbare Verbrechen? Ich denke, die Todesstrafe ist zu milde dafür.
Ist das die feministische Aussenpolitik von Annalena? Man holt diese arabischen Islamisten zu uns, damit diese hier ihre Töchter ermorden?
https://www.bild.de/regional/rheinland-p...8dd9d39be81f76a
Obduktionsergebnis vom toten Mädchen aus dem Rhein:
Roqia (†15) erlitt vor ihrem Tod „massive Gewalt“
Polizeitaucher untersuchen am Rhein-Ufer die Stelle an der Roqia (kleines Bild) tot aufgefunden wurde
Foto: Privat, Michael Deines/PROMEDIAFOTO
27.06.2024
Mainz – Roqia (15) wurde ertränkt, aber vorher wurde sie noch gewaltsam zugerichtet – mutmaßlich von ihren eigenen Eltern. Ein afghanischer Ehrenmord in Rheinland-Pfalz?
Die Obduktion der getöteten Roqia (15) hat ergeben, dass die Schülerin vor ihrem Ertrinken „massiver Gewalt“ ausgesetzt war, wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Mittwoch mitteilte.
In diesem Mehrfamilienhaus lebte das Mädchen
Foto: Laszlo Pinter
Das Mädchen, das mit ihrer Familie in Pirmasens lebte, hatte vor gut einer Woche tot am Rheinufer bei Worms gelegen. Wegen widersprüchlicher Aussagen gerieten die aus Afghanistan stammenden Eltern des Mädchens sehr schnell ins Visier der
Ermittler. Das Amtsgericht Mainz schickte Mutter und Vater in U-Haft – wegen des Verdachts des Totschlags. Motiv: Offenbar waren ihre Eltern nicht damit einverstanden, dass ihre Tochter ein freies Leben führen wollte.
Bei der Vernehmung hatte der Vater (39) des Opfers die Mutter (34) belastet. Rechtsanwalt Christian Zinzow vertritt den beschuldigten Vater. Dem „Focus“ sagte der Jurist, dass Hassan M. in einer mehrstündigen Aussage seine Frau stark belastet habe, die ebenfalls in Haft sitzt.
„Mein Mandant hat umfangreich beschrieben, was aus seiner Sicht vorgefallen ist. Und natürlich war er daran beteiligt, sonst könnte er dazu nichts aussagen.“ Hassan M. hat demnach auch zugegeben, am Rheinufer gewesen zu sein, wo die Leiche von Tochter Roqia gefunden wurde. Auch der Vater sei mit der Lebensweise seiner Tochter unzufrieden gewesen.
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Endlich mal eine richtige Fachkraft aus Allah-Land - oder doch nicht?
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/...op.AR_2.ff.bild
Ex-Regierungsberater vor Gericht:
So leichtes Spiel hatte der falsche Islam-Professor
Ahmet Ünalan soll sich zu Unrecht als „Prof. Dr.“ ausgewiesen und so hohe Posten erschwindelt haben
Foto: Universität Duisburg / Essen
12.07.2024
Duisburg/Düsseldorf – Als „Prof. Dr.“ arbeitete er jahrelang an Universitäten und als Experte für die NRW-Landesregierung. Doch Ahmet Ünalan war wohl ein Hochstapler – und seine Schwindelei erschreckend einfach.
In Duisburg hat der Prozess gegen Ünalan begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Urkundenfälschung, Betrug und den unbefugten Gebrauch akademischer Grade in 28 Fällen vor. Der 47-Jährige räumte seine Taten über rund 21 Jahre hinweg weitgehend ein.
Der Prozess begann vor dem Landgericht in Duisburg
Foto: Christophe Gateau/dpa
Namen einfach überklebt
Er habe Urkunden über seine Staatsexamen, seine Promotion und damit die Grundlage für einen Doktor-Titel gefälscht. Das sei ganz einfach gewesen: Auf Urkunden von anderen Personen überklebte er die Namen – ganz manuell und ohne Computer-Technik. Laut Ünalan beglaubigte das Schulministerium von Nordrhein-Westfalen ihm die Fälschungen und danach gab es nie wieder Zweifel an seiner akademischen Laufbahn.
Bis 2021 antwortete Ünalan etwa in E-Mails als Professor und Doktor
Foto: Privat
Der falsche Professor machte Karriere als Wissenschaftler, Lehrbeauftragter an der Uni Duisburg-Essen und im Ministerium, beriet jahrelang die NRW-Landesregierung in Islamfragen.
Anwalt Andreas Kerkhof vertritt den falschen Professor
Foto: Federico Gambarini/dpa
Direkter Berater für NRW-Minister
Mit seiner Arbeit sei er erfolgreich gewesen, berichtet er am Freitag. Ünalan bekam Preise, war ein gefragter Redner für Fragen der Integration, nahm an Diskussionsveranstaltungen etwa mit dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff teil und beriet schließlich direkt NRW-Minister.
Dabei galt der Mann als umstritten. Die „Welt“ berichtete schon 2021 über seine enge Beziehung zur Ditib, die regelmäßig durch antisemitische und islamistische Äußerungen auffällt.
Schließlich endete die Zusammenarbeit mit dem Land wegen „begründeten Zweifeln in Bezug auf die akademische Laufbahn“. Der falsche Professor wurde angezeigt und angeklagt. Das Urteil im Prozess steht noch aus.
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Der deutsche Mann ist nicht gefragt, sagen uns mehrere junge Damen.
Ich mag jede Kultur, ausser der deutschen, wird uns hier gesagt.
Na dann, darfst du dich nicht beschweren, wenn du gemessert und erschlagen wirst.
https://www.facebook.com/100003157291858...525922221349615
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Bunte Folklore in Berlin
https://www.bild.de/regional/berlin/berl...6085424b97f847a
12.07.2024
Berlin – Der Streit um einen Parkplatz in Berlin endete für einen Mann (37) aus Kamerun tödlich. Ein Tatverdächtiger (29) wurde festgenommen. Noch am Abend versammelten sich Angehörige und Freunde am Tatort, es kam zu Tumulten, Polizisten wurden verletzt.
Etwa fünfzig Männer, Frauen und auch Kinder kamen noch während der laufenden Ermittlungen zur Böttgerstraße in Berlin-Gesundbrunnen, wo es wenige Stunden zuvor zur tödlichen Attacke gekommen war. Die Gruppe wollte weiter Richtung Tatort vordringen, sollte aber nicht, um die Beamten der Spurensicherung nicht zu behindern.
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Zitat von peterpan im Beitrag #410
Streit um einen Parkplatz in Berlin endete für einen Mann (37) aus Kamerun tödlich.
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Hier weitere Bilder zu der bunten Folklore in Berlin
Einfach unfassbar. Hoffentlich geht der Messer-Türke für mindestens zehn Jahre in den Knast.
Zitat von peterpan im Beitrag #410
Der Streit um einen Parkplatz in Berlin endete für einen Mann (37) aus Kamerun tödlich
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Wien: Mohammedaner verwüsten Supermarkt und prügeln Kunden ins Krankenhaus
Na das sehen UZ und OE24 doch völlig falsch:
Für gläubige Mohammedaner ist allein schon die Gegenwart und Anwesenheit von "Ungläubigen" in ihrer direkten Umgebung eine Beleidigung, so dass sie so handeln mussten. Ein kultursensibler Richter wird das sicher bedenken und die netten Burschen freisprechen .
Was für verrückte Zustände uns die Gutmenschen mit sowas eingebrockt haben:
https://unzensuriert.at/273905-scheiss-o...-in-supermarkt/
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Deutschland, Beuteland:
Rauschgift, Geld-Automatensprengen, Raub und Erpressung.
Araber- und Türken-Mafia-Clans ziehen raubend, plündernd, folternd und mordend durch Schland und Käseland:
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Mohammedaner tritt "Ungläubigen" tot:
https://www.nius.de/news/marokkaner-18-t...46-8f0990b65bc5
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Warum kann man während Fussball die Grenzen kontrollieren und sonst nicht?
https://www.bild.de/politik/inland/exklu...c0a7158c79be092
Polizei stoppte 230 Menschen-Schleuser während EM
15.07.2024
Während der letzten fünf Wochen kontrollierte die Bundespolizei massiv an den deutschen Außengrenzen. Der Grund: Man wollte die Einreise gewaltbereiter Hooligans verhindern, außerdem sollten wegen der hohen islamistischen Terrorgefahr potenzielle Gefährder an der Grenze gestoppt werden.
Jetzt liegt BILD eine erste Bilanz der Bundespolizei vor. Es sind schockierende und zugleich beeindruckende Zahlen. Manuel Ostermann, stellv. Vorsitzender der
Bundespolizei-Gewerkschaft: „Das polizeitaktische Konzept der Bundespolizei geht vollumfänglich auf, wir erleben die eindrucksvolle Effizienz meiner Kolleginnen und Kollegen. Die größte Sicherheitsbehörde Deutschlands beweist gerade, dass Sicherheit in Zeiten von hoher Terrorgefahr und hybrider Kriegsführung aus Moskau ohne die Bundespolizei nicht denkbar ist.“
▶︎ Die Polizistinnen und Polizisten vollstreckten an den Grenzen nach Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Frankreich, Belgien und Holland über 1000 Haftbefehle. Dazu kommt die Feststellung von 110 Verdächtigen wegen politisch motivierter Kriminalität, also Linksextreme, Rechtsextreme und Islamisten!
▶︎ Außerdem erteilten die Bundespolizisten 480 Einreiseverweigerungen, es gab über 7700 Feststellungen der unerlaubten Einreise. Die Fahnder an den Grenzen stoppten über 250 Menschen-Schleusungen, dabei wurden über 700 illegale geschleuste Personen festgesetzt und über 230 Schleuser festgenommen. Daneben gab es auch noch über 1700 Fahndungstreffer, das heißt, 1700 gesuchte Tatverdächtige oder geklaute Autos wurden bei der Ein- oder Ausreise gestoppt.
Manuel Ostermann, Bundespolizei-Gewerkschaft (DPolG), zu BILD: „Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Wir brauchen zwingend die Weiterführung der Grenzkontrollen an allen Binnengrenzen der Bundesrepublik. Wichtig ist, dass die Bundesregierung auch mit Blick auf den Haushalt der Bundespolizei die Möglichkeiten gibt, notwendige Grenzkontroll-Technik und andere Grundlagen für diese wichtige Aufgabe zu beschaffen. Gerade nach langer Verweigerungshaltung durch die Bundesinnenministerin sollten diese Zahlen die Bundesregierung endgültig überzeugen, wie wichtig und unverzichtbar die Grenzkontrollen bei der aktuellen Sicherheitslage sind.“
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und wieder ein Einzelfall in Uelzen
https://www.bild.de/regional/niedersachs...358fd4cdbd3a4aa
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Das neue Deutschland - ein herzliches Willkommen
https://www.bild.de/politik/inland/der-w...7448d768d6c77fc
Widerlicher TikTok-Trend „Talahon“:
„Die Frau muss Hausfrau sein, meine Hausfrau“
„Willst du afghanische Gurka?“ – an der Frankfurter Hauptwache prahlt ein „Talahon“ mit seiner Männlichkeit in einem Youtube-Tinder-Format
Foto: Pumping mnky/YouTube
17.07.2024
Sie sind 14 bis 25 Jahre alt, meistens Migranten, oft mit deutschen Pässen – und sie haben ein Weltbild aus dem Mittelalter. Sie sind die „Talahons“! Frauenfeindlich, sexistisch, patriarchisch und gewaltverherrlichend.
Während in den Geschäften der Fußgängerzonen Pride-Flaggen wehen, erobert eine neue Jugend-Bewegung die Innenstädte. Junge Migranten mit Umhänge- oder Bauchtaschen von Gucci, Armani oder Lacoste und noch mehr falschen Luxus-Klamotten. Sie laufen stets in Gruppen durch die Innenstädte, haben anrasierte Köpfe. Sie klauen, pöbeln und strotzen nur so vor Selbstbewusstsein, geben sich auf TikTok die Gangster-Pose.
Durch soziale Netzwerke haben diese Jugendliche einen Namen: „Talahons“. Der Name leitet sich vom arabischen „Taeal huna“ ab, was „Komm her“ heißt.
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Hier zur Erinnerung ein Eintrag von mir vom Juni 2018:
Und wieder eine ermordete (junge) Frau in Deutschland - zuletzt die SPD-Politikerin und Flüchtlingshelferin Sophia Lösche, die in ihrem gutmenschlichen Wahn bei einem nordafrikanischen Lkw-Fahrer als Tramperin mitgefahren ist und von diesem ermordet wurde.
Ich habe einige Zeit in mehreren arabisch-islamischen Ländern gelebt und bin fassungslos über die Naivität dieser Merkelinnen und Grüninnen, die uns unter Führung der Kanzlerin mit diesen Goldstücken überschwemmen und Deutschland und Europa ins Unglück stürzen.
Was wohl Venja Venny Lang aus dem Vorstand der CDU-CDA dazu sagen würde? Das ist die, die zum Tod der ermordeten Susanna sagte, man darf das nicht verallgemeinern - sie hätte auch bei einem Autounfall sterben können.
Und hier eine kleine Auswahl an Kommentaren aus PI News
von werta43
22. Juni 2018 at 00:28
Keine irgendwie sozialisierte Frau aus Marokko würde zu einem Wildfremden ins Auto steigen. Weil die Chance sehr groß wäre, ihr würde etwas passieren. Jeder Araber und auch N**** denkt, wenn sie freiwillig zu mir kommt, dann will sie „fucken“.
Deswegen kommt es ja so häufig zu Übergriffen. Was bei denen keine Frau machen würde, ist in Deutschland Alltag, man ist nicht argwöhnisch wenn man angesprochen wird. Für die sind das alles Avancen zu mehr. Und dann dreht der männliche „Ehrgedanke“ durch, wenn man abgewiesen wird.
Auch bei den afghanischen Schätzchen, die vorehelichen Sex mit ihren Freundinnen ala Mia und Co haben. Dafür wirst du von deinem eigenen Vater gesteinigt in Afghanistan. Ein Frau die sich auf Sex ohne Trauschein einlässt, ist weniger wert in deren Augen als Vieh.
von Babieca
22. Juni 2018 at 00:28
„Sollte sich herausstellen, dass der derzeitige Tatverdächtige auch der tatsächliche Täter ist, so werden wir das nicht leugnen. Wir wollen aber gleichzeitig auch klarstellen, dass er kein Täter ist, nur weil er aus Nordafrika kommen oder einer vermeintlich „fremden“ Kultur angehören könnte.“
Sollte sich herausstellen, daß der Tiger der Tiger ist, der sie gefressen hat, werden wir das nicht leugnen. Wir wollen aber gleichzeitig auch klarstellen, dass er kein Tiger ist, nur weil er aus Tigeristan kommt oder einer vermeintlich „fremden“ Raubtierkultur angehören könnte.
https://steemit.com/deutsch/@stayoutofth...es-sie-getoetet
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Die Gutmenschinnen sagen uns, warum ich nachts nicht mehr alleine unterwegs bin - hat aber alles nix mit den Merkel-Gästen zu tun.
https://www.bild.de/news/inland/in-deuts...b78b242a127a991
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Zitat von peterpan im Beitrag #420
Gutmenschinnen sagen uns, warum ich nachts nicht mehr alleine unterwegs bin - hat aber alles nix mit den Merkel-Gästen zu tun.
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Dachte hier ein Kafir, ein Ungläubiger, man könne einen Rechtgläubigen so einfach und ungestraft belehren? Trifft es hier den Richtigen? Einer von den Merkelinnen und Grüninnen lernt arabische Folklore kennnen.
https://www.bild.de/news/inland/star-aut...c47090d9f317bb1
Husum (Schleswig-Holstein) – Er schreibt regelmäßig über den Ukraine-Konflikt, bereiste Krisen- und Kriegsherde. Christian Neef (72), früherer Korrespondent des „Spiegel“, Sachbuch-Autor und Henri-Nannen-Preisträger, gilt als Top-Experte für Russland.
In Husum an der Nordseeküste wurde der Journalist von einem syrischen Intensivtäter attackiert, weil er Zivilcourage zeigte!
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Deutschland am Ende
Kommentare beachten
https://www.pi-news.net/2024/07/auslaend...neren-staedten/
Ausländische Clan-Kriminalität längst auch in kleineren Städten
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Migrantenkinder?
https://www.merkur.de/lokales/muenchen-l...obox=1722069247
Eklat bei Abschlussfeier:
Rektorin kritisiert Kinder, Fest wird abgebrochen
Stand: 29.07.2024
Eklat am Schulende: Beim Abschlussfest der Grundschule Hochbrück hat sich die Rektorin über einige Viertklässler beschwert. Die Eltern haben daraufhin das Fest verlassen.
Hochbrück – Die Abschiedsfeier ist der Höhepunkt der Schulzeit. Und spätestens, wenn sich die Wege trennen, löst sich aller Ärger in Wohlgefallen auf. Nicht so an der Grundschule Hochbrück, hier endete die Abschlussfeier für die vierte Klasse am Donnerstag (25. Juli) mit einem Eklat.
Letzter Schultag: Anstelle ihrer Söhne holen am Freitag die Mütter die Zeugnisse in der Grundschule Hochbrück ab. © Privat
Rektorin der Grundschule Hochbrück: Abschiedsrede schlägt in Schimpftirade um
Es ist eine kleine Schule, mit insgesamt nur vier Klassen. Auf dem Pausenhof hatten sich Schüler, Lehrer und Eltern versammelt, Lieder wurden gesungen und Tänze aufgeführt. Dann aber sei die Ansprache von Rektorin Edeltraud Feirer in eine Schimpftirade umgeschlagen. Die Kinder verließen weinend den Pausenhof, schildern zwei Mütter. Rektorin Edeltraud Feirer habe von einem „schwierigen Jahr“ und den „allerschlimmsten Jungen“ gesprochen, sagt Betty Sommerer, sie habe die Jungen der vierten Klasse vor der versammelten Schulfamilie „blamiert“ und „gedemütigt“.
Kinder verließen weinend den Pausenhof – „Sie hat die Jungen niedergemacht“
„Erst hat sie die Mädchen gelobt und dann die Jungen niedergemacht“, schildert auch Aysel Akdag, Mutter eines Viertklässlers: „Sie hat den Jungen vorgeworfen, sie hätten den Unterricht gestört und nicht zugehört.“ Auch die Toiletten hätten sie verstopft. Daraufhin habe Akdag der Rektorin zugerufen: „Hören Sie auf damit, das hier ist eine Abschlussfeier, das gehört nicht hierher.“ Weil Feirer nicht eingelenkt habe, seien Eltern aufgestanden und hätten zu ihren Söhnen gesagt. „Das musst du dir nicht anhören.“ Nicht nur die 22 Viertklässler und deren Eltern, sondern auch die Kinder der anderen Klassen, hätten weinend die Feier verlassen.
Die Rektorin teilt auf Nachfrage der Redaktion schriftlich mit: „Bei den Buben mussten aus unserer Sicht die täglichen Regelverstöße benannt werden. Auch zahlreiche Sachbeschädigungen im Schulhaus zeugen von den Grenzüberschreitungen. Die in der Presse oft aufgeführte Respektlosigkeit in der Schule gegenüber Mitschülern und Erwachsenen können wir bei einigen Schülern der vierten Klasse leider nur bestätigen.“ Sie habe keine Namen genannt und deutlich gesagt, dass es nicht jeden Buben im gleichen Maße betreffe. Das vorbildliche Verhalten der Mädchen habe sie gelobt.
Die in der Presse oft aufgeführte Respektlosigkeit in der Schule gegenüber Mitschülern und Erwachsenen können wir bei einigen Schülern der vierten Klasse leider nur bestätigen.
Rektorin Edeltraud Feirer
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https://www.bild.de/regional/berlin/gunn...op.AR_4.ff.bild
Gunnar Schupelius –
Mein Ärger: Nur ein Prozent der Asylbewerber bekommt Asyl
Bekanntes Foto mit Symbolkraft: Im Mai 2024 werden Migranten im Flugahfen Tempelhof untergebracht, weil alle Unterkünfte in der Stadt belegt sind. In den ersten vier Monaten des Jahres wurden 53,4 Prozent aller Anträge auf Asyl und Flüchtlingsschutz abgelehnt
Foto: Dr. Fabian Bein/dpa
21.07.2024
Berlin – Man möchte einfach nur eine Antwort haben, von diesem Senat und dieser Bundesregierung, wie es weitergehen soll. Wollen sie zusehen, wie der Sozialstaat aufgrund der unkontrollierten Migration zusammenbricht?
In den ersten vier Monaten dieses Jahres hat das Bundesamt für Migration rund 50 000 Asylanträge bearbeitet, die hauptsächlich von Syrern, Irakern und Afghanen gestellt wurden. Nur 591 Antragsteller bekamen das politische Asyl bewilligt, das sind etwas mehr als ein Prozent.
Weitere 13 165 Menschen wurden als Flüchtlinge aus einem Bürgerkrieg anerkannt und 6867 bekamen den sogenannten „subsidiären Schutz“: Sie dürfen bleiben, weil sie in ihrer Heimat allgemein einer Gefahr ausgesetzt sind. Diese Zahlen gab die Bundesregierung am Donnerstag auf eine Anfrage der Linken im Bundestag bekannt.
Demnach wurden 53,4 Prozent der Asylanträge abgelehnt. Die Antragsteller bekamen kein Aufenthaltsrecht und müssen das Land verlassen. Wenn sie es nicht verlassen, müssen sie abgeschoben werden.
An diesen Zahlen ist der Systemfehler erkennbar: Migranten gelangen illegal ins Land, weil sie hier das Recht auf ein Asylverfahren bekommen. Solange dieses Verfahren läuft, dürfen sie bleiben, werden untergebracht und versorgt.
Wenn sie dann weder politisches Asyl noch ein Aufenthaltsrecht als Flüchtling bekommen, bleiben sie dennoch in Deutschland, weil entweder ein Abschiebstopp für ihr Heimatland gilt – wie zum Beispiel nach Syrien und Afghanistan – oder das Heimatland die Rücknahme verweigert, oder weil der Pass verschwunden ist.
Die unkontrollierte Einwanderung führt also dazu, dass sich immer mehr Menschen – vorwiegend aus dem Nahen Osten – in Deutschland aufhalten, die gar kein Aufenthaltsrecht haben. Wir lassen Migranten ins Land, von denen wir wissen, dass sie nach unseren Gesetzen nicht bleiben dürfen und sehen tatenlos zu, wenn sie dennoch bleiben. Der permanente Bruch unseres Aufenthaltsrechts wird sehenden Auges in Kauf genommen.
Die Bundesregierung verwendet keine Energie darauf, die europäischen Außengrenzen zu schließen. Im Gegenteil: Wenn Staaten wie Polen massive Grenzanlagen errichten, wird das hierzulande sogar noch kritisiert.
Das sogenannte „Pushback“, also das Zurückschicken von Migranten über die europäische Außengrenze, löst in den regierenden deutschen Parteien Stürme der Entrüstung aus. Gegenvorschläge machen sie keine.
Genauso der Berliner Senat: Die Stadt ist immer noch Teil der Kampagne „Sichere Häfen“ mit dem Versprechen, dass Migranten aufgenommen werden, die per Boot über das Mittelmeer kommen. Die regierende SPD hat ihren Beschluss vom Sommer 2023 nicht revidiert, mit dem sie sich gegen die „Festung Europa“ wehrt, also die Befestigung der Außengrenzen.
Aber was soll man denn sonst tun? Die AfD schlägt Stacheldraht nach Polen vor. Das klingt wirklich absurd. Andererseits steht im „Schengener Abkommen“ geschrieben, dass die offenen Binnengrenzen geschlossen werden müssen, wenn die Außengrenzen nicht gesichert sind.
Man möchte einfach nur eine Antwort haben, von diesem Senat und dieser Bundesregierung, wie es weitergehen soll. Wollen sie es laufen lassen? Wollen sie zusehen, wie der Sozialstaat aufgrund der unkontrollierten Migration zusammenbricht?
Hat Gunnar Schupelius recht? Schreiben Sie an:
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