Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt. Das Gericht in Weimar gab damit einer Klage der AfD statt.

Die Parteien in Thüringen müssen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen. Das hat der Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch entschieden und eine entsprechende Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt.

Damit war eine Klage der AfD erfolgreich. Die Entscheidung könnte eine Signalwirkung auf eine ähnliche Regelung in Brandenburg entfalten, wo das Verfassungsgericht im August über das dort beschlossene Paritätsgesetz entscheidet.

Die Freiheit der Wahl verlange, dass Wahlen nicht durch Zwang und Druck des Staates durchgeführt würden, sagte der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Stefan Kaufmann, zur Begründung

https://www.welt.de/politik/deutschland/...tsregelung.html

Dass die zu "Verfassungsfeinden" erklärte AfD, noch dazu erfolgreich, gegen verfassungswidrige Bestimmungen des Linkskartells klagen muss, weil CDU und FDP im kollektiven Tiefschlaf liegen, erscheint paradox....


Willst du Quoten und Verbote, wähle Grüne oder Rote...

Ich warte jetzt auf Reaktion von der IM Erika. Wahrscheinlich muss sie jetzt den Thüringer Verfassungsgerichtshof nicht nur von VERFASSUNGSSCHUTZ unter Beobachtung stellen.... jetzt müsse sie auch noch dafür sorgen, dass dieses Urteil zunächst aufgehoben und dann noch mal verhandelt wird, bis die AfD verliert. Und Merkels Auffassung von Demokratie - (also Deutschland halt die Schnauze du mieses Stück Scheiße) - wieder ins korrekte Rahmen geflossen ist.

Schon erstaunlich.... die Gerichte in Deutschland entscheiden für die AfD? O je o je... es gibt da ein Land in Europa, dieses Land hat kurzerhand irgendwann die Verfassungsrichter ausgetauscht. Die Partei die regiert - hat einfach linkslastige Ex-Kommunisten etwas schneller in Ruhestand geschickt.

Diesbezüglich Reaktion aus Deutschland. Deutschland ist tiefster Sorge darum - wie es um die Demokratie in Polen bestellt ist. Man kann doch nicht linkslastige Richter vorzeitig nach Hause schicken und diese dann mit unbescholtenen allerdings rechts angehörenden ersetzen. Wo kommen wir denn da hin.

Zwar kann man sofort einen Maaßen als Verfassungsschutzchef einfach so vom Dienst suspendieren, weil er Merkel widerspricht, das geht voll in Ordnung. Obendrein hatte der Mann auch noch behauptet, dass es KEINE HETZJAGDEN in Leipzig gegeben hat. Dabei hat Merkel dieses 12 Sekunden Film mit eigenen Augen gesehen. So eine schreckliche Hetzjagd.

DIE NAZIS BEWEGTEN SICH SO VERDAMMT SCHNELL, dass DIESE KAMERA SIE NICHT ERFASSEN KONNTE!

Das mit dem miesen Stück Scheiße war Claudia Roth

@ Sparrowhawk ich weiß. Man muss Claudia Roth (also der Barsängerin die ihr Studium abbrechen musste) dennoch zu Gute halten, dass sie immerhin die Farbe bekennen konnte. Der Merkel ist das nur ein mal so deutlich passiert, sie hat ja die deutsche Fahne total angewidert vor laufender Kamera im Fernsehen in den Müll geschmissen.

Das ist wohl ein Ausrutscher gewesen, der Kameramann der das filmte ist wohl jetzt in einem Knast, wo gewöhnliche Zelle bis zu 24 Insassen aus dem islamischen Kreis beinhalten darf. Man sorge dafür, dass sie immer voll ist.

Nur um es mal zu betonen, was ich meine. Für mich ist jemand, der die Fahne eigenes Landes in den Müll wirft, der allerletzte Abschaum das man sich überhaupt vorstellen kann. Von Soldaten im Krieg wird verlangt, dass sie für ihre Heimat ihr Leben retten. Von Soldaten im Krieg wird verlangt, dass sie sich auf eine Handgranate werfen, um so die Chance aufzubewahren dass andere weniger oder überhaupt nicht verletzt werden.

Aber Muddi darf einfach vor laufender Kamera die deutsche Fahne in den Müll werfen.

Nur so dass Du es weisst. In Poznan 1956 gab es folgenden Vorfall. Polen haben wie immer angefangen zu demonstrieren. Gegen die Besatzer. Der Grund war, Warschau hat entschieden, dass die sowjetischen Bürger die im Land stationiert waren, sich um Zuteilung der Wohnungen in Posener Stadtteilen bewerben würde. Natürlich war unter Kommunisten in Quoten geregelt, das heisst - unter Garantie bekämen die Sowjets Wohnungen zugeteilt.

Das veranlasste jedenfalls die Polen auf die Strasse zu gehen. Mit polnischen Flaggen und so. Die kommunistische Staatsführung entschied sich für Einsatz der Armee. In erster Linie sollte die Armia Krajowa (Landesarmee der Polen) gegen den Demonstranten vorstossen - und hinten - wie so üblich unter Kommunisten - kam best bewaffnete Sowjetsarmee (also rote Armee). (Das war bei den Kommunisten Standard - in erster Linie gingen auch schon im Krieg gegen Deutschland rekrutierte Gulag-gefangene, dann die ROTE ARMEE (die das Befehl hatte auf diese zu schießen, sobald diesein Panik das Schlatfeld verlassen und dahinter (also hinter roter Armee stand die KGB mit dem selben Befehl übrigens).

Irgendjemand hat dann Feuer gegen die Demonstranten eröffnet. Ein Geschoss traf anscheinend einen Demonstranten der die polnische Flagge trug. Das sah ein kleiner Junge Romek Strzałkowski , und hat die polnische Flagge wieder hochgehoben. UND WURDE DANN ERSCHOSSEN.

Die Story ist in Westen gänzlich unbekannt nehme ich an. Doch Poznan 1956 war letztendlich der Sieg der Zivilbevölkerung. Die Gesetze zu Ansiedlung sowjetischer Soldaten in Stadtteilen Polens wurden zurückgezogen Zwar durften sich die Sowjets frei bewegen - man hat sie hin und wieder gesehen - aber eben in dem ihnen zugewiesenen Bereich.

Der Romek Strzałkowski wurde nachher geehrt. Ganz klar ist ein Gymnasium nach ihm benannt und soweit ich weiß auch einige Strassen in Polen.

Da kann man eigentlich auch dieses feine Gespür der Polen für den Patriotismus erkennen, sie vergessen sowas nicht.

Bei mir ist das Gefühl fest zementiert. Und Menschen die eigene Staatsfahne in den Müll werfen SIND FÜR MICH ALLERLETZTE DRECK UND ABSCHAUM.

Obendrein wenn es von einer Kanzlerin kommt. Bei Roth - na ja - Claudia Roth ist nun mal wirklich nicht als Verräterin zu bezeichnen. Sie ist eine Person, die auf die Welt ohne Hirn gekommen ist und sich im Laufe der Zeit leider auch keinen erarbeiten konnte. (Deswegen befürworte ich ausdrücklich die Entwiklung der künstlicher Intelligenz. ;) )

Hier mal eine der Sternstunden von Claudai Roth. Ein Interview, bei der die Qualität von Claudia Roth absolut ins Auge sticht.

P.S.: Das Video darf man offenkundig nicht verlinken auf fremden Plattformen. Also hier einfach direkt auf Youtube gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=dFhhOPA0qHY

Hier noch mal das Video wo Merkel die Deutschlands Fahne wegwirft.