Ich erlaube mir das zu kommentieren.
Du schreibst:
Zitat
Die von den Regierungen (Bundes- wie Landes-Reg's) angesetzten Zwangsmaßnahmen sind klar verfassungswidrig. Polizei und Behörden verteilen auf Grundlage dieser verfassungswidrigen Erlasse Strafen wegen Zusammenrottungen (mehr als 2 Personen an einem Ort etc.), Handel und Wirtschaft geht den Bach runter.
Socke...Du kennst vielleicht den Film Bad Boys 2. Da spricht einer der verhaftet werden soll diesen Text "...Aber wir haben Rechte!...." Die Antwort der beiden Polizisten... "...dann übe doch schon mal das Recht zu schweigen....
Darf ich Dich fragen, auf welche Verfassung Du Dich denn berufst? Haben wir denn überhaupt eine? Ich nenne paar Beispiele NOCH EIN MAL. 2008 erklärte Merkel im Alleingang den Deutschen die Guthaben auf den Konten sind sicher. Noch paar Jahre davor, hat Blüm Renten für sicher gestellt. Merkel hat dann im Alleingang ohne den Bundestag zu fragen, oder abstimmen zu lassen, alle AKW's stillgelegt, weil der Physikerin eingefallen ist, 20 Jahre nach dem Physik Studium - ja verdammt die AKW's sind doch unsicher. Und 2015... hat diese Person im Alleingang, ohne jemandem zu fragen die Grenzen aufgemacht. Sie fragte weder Bundestag noch die europäischen Partner was sie davon halten.
Und dann kam das NetzDG. Unerwünschte Meinungen sollten wegzensuriert werden. Nicht vom Staat, die "ehrenvolle Aufgabe" sollte dann Facebook und Co erledigen.
Abgestimmt hat das 1/10 des Bundestags.
DAS IST EBEN DAS PROBLEM MIT DER DEMOKRATIE. Demokratie ist nur höchstes Gut wenn jeder seine Meinung frei äußern kann.
Schon Voltaire soll gesagt haben "...Ich mag hassen, was Du sagst, aber ich gebe mein leben dafür - dass Du es doch aussprechen kannst...".
Wir haben das nicht mehr!!!!! Wir haben keine Verfassung... Diese Verfassung was mir mal hatten, ist längst nichts weiter als Geschichte, die es mal gab und galt.
Hast Du etwa Leute gesehen, die dagegen zu Waffen gegriffen haben? Nein die hatten Besseres zu tun. Sie wollten ja das angebliche menschen gemachte Klimawandel stoppen. Einige aktiv und 90% passiv!. Da hat sich keine Sau um die Wirtschaft gekümmert.!!!! Ist doch wahr!
Du schreibst weiter:
Zitat
Handel und Wirtschaft geht den Bach runter.
Natürlich! Und Du sagst da die Regierung sei schuld? Welche denn? So weit ich mich erinnern kann, ist der Shutdown dadurch zu Stande gekommen, weil ein ziemlich großes Land in Asien 800 Millionen Chinesen unter Quarantäne stellte. Dadurch bekommt man europaweit keine Waren, denn wir sind von China abhängig.
Wir können an unsere Partner auch nichts verkaufen, wenn sie keine VW's anfragen - sollen sie etwa mit ihren nagelneuen Passat im Wohnzimmer auf der dritter Etage rum fahren?
Der Shutdown hat mit Erlassen der Regierung nicht das geringste zu tun! Ich sagte doch schon VW Fahrzeug und alle anderen auch - können nicht gebaut werden, wenn aus China keine Subkomponenten kommen. Nur noch ein Beispiel. Die hintere Scheibe eines Fahrzeugs ist beheizt und bei manchen auch die Frontscheibe. Wenn diese hintere Scheibe in China nur noch produziert wird, soll VW die Fahrzeuge bauen, und die hintere Scheibe dann in 6 Monaten nachrüsten? Wie sieht es mit der Motoraufhängung aus? Und diversen kleinen Kunstoffteilen, die in China fabriziert werden? Wollen wir in ein Auto ein Motor einbauen, wenn rein zufällig die Motoraufhängung nur noch aus China kommt?
Und wenn die Zündung des Motors von Komponenten abhängig ist, (also die ganze Einspritzelektronik).... was soll VW tun? Und Co?. Sollen die etwa unfertiges Fabrikat zusammenschustern und dann wieder auseinander bauen wenn China wieder liefert?
18% aller Waren für unsere Endprodukte werden ausschließlich von China produziert. Ein Teil davon produziert China dummerweise auch noch in Italien, Afrika und Indien. Ich halte zwar unsere Regierung für alles verantowrtlich - ABER DAFÜR dass überall Produktionsstopp erfolgte, da kann nicht einmal MERKEL und Spahn was dafür. Da kannst Du XI und seine Komufaschisten Partei verteufeln, aber kaum unsere Regierungen.
Nun sollte auch klar sein, was Trump wollte. Er wollte Deglobalisierung weil es ihm klar war, wie abhängig wir von China sind. Aber bei uns wird so getan.... als ob China überhaupt nichts dafür könnte. Also wenn die nicht produzieren, weil sie allersamt unter Quarantäne sitzen, können wir lange Zeit auch nichts produzieren.
Alternative: wir blenden den Virus komplett aus, lassen sich komplett durchseuchen und dann sterben ( wie aktuell den Zahlen zu entnehmen ist gut 21% der Infizierten ). Im Folge dessen fehlen uns dann weltweit 1,4 Milliarden Konsumenten und wir haben dann horrende Überkapazitäten - für Waren die sowieso keiner kaufen kann, weil man nicht arbeitet. Und zwar GLOBAL.
De facto.
Zitat
Ich würde es ganz klar begrüßen, wenn eine BW- oder größere Polizeieinheit die Reg. festsetzt, der Justiz zur Aburteilung wegen verfassungsfeindlicher Handlung überstellt, dem Spuk ein Ende bereitet, vernünftige, also angepasste Maßnahmen gegen das Virus verfügt und die Verfassung wieder herstellt, indem auch Neuwahlen angesetzt werden.
Das Ganze wird nur daran scheitern, weil man auch die L-Presse und -Medien ausmisten müsste, da die sonst gegen die "Verfassungsretter" "schießen" würden.
Also reines Wunschdenken.
So ein Wunschdenken habe ich auch. Seit 20 Jahren. Und seit 20 Jahren hat Bundeswehr, Polizei und die Justiz alles abgewunken was Murksel hier versaubeutelt hat.
Und das ist nur die Spitze des Eisbergs, was wir wissen.
Sei dessen sicher. Denn Planungen laufen garantiert weiter. NetzDG reicht inzwischen nicht, also sollten wir doch den Uploadfilter im Internet etablieren und noch mehr zensurieren. Wird abgewunken! Das sei gar nicht verfassungswidrig, wird die Justiz sagen. Wir wollen doch nur, dass die Leute die Meinung sagen, die anderen
nicht stinkt.
Kennst Du eigentlich Reaktionär Doe? Ein genialer Blogger, der in 50 Teilen seines Kanals schonungslos alles erzählt hat, was die ganze Zeit bei uns für Irrsinn lief. Jedes Teil sollte man sich anschauen und das MEHRMALS.
Wenn man noch dran kommt, denn die meisten Teile wurden gelöscht!
Na ja.... wie soll ich sagen TOTALITÄRE DIKTATUREN HABEN AUCH VERFASSUNGEN. ;)
In Kommunismus durfte man in manchen Ländern auch wählen! Parteien die zugelassen waren hießen...
1) Judäische Volksfront
2) Volksfront von Judäa
3) Die Bauernpartei des Volksfront von Judäa.
Und als man gewählt hat, bildeten sie gleich alle 3 Regierungskoalition :)