Ein kleines Gruselstück, was die Herren der FPÖ hinter den Kulissen so denken und was "versehentlich" als Artikel veröffentlicht wurde.
Man sollte immer im Hinterkopf behalten, dass sich die FPÖ keinesfalls im demokratischen Verfassungsbogen befindet sonder im Moment nur Kreide frisst, damit sie koalitionstauglich ist.
www.kontrast.at/zur-zeit-fpoe-faktencheck/
Die Geschichte lehrt dauernd, doch sie findet keine Schüler (Ingeborg Bachmann)
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Ich kann daran nichts Schlimmes finden, zumindest beim bloßen Durchlesen, ohne jetzt näher dazu Stellung zu nehmen. Es sind alles rechtsstaatliche Vorschläge, die man durchführen könnte, wenn man nur wollte. Das wären Maßnahmen, um unsere Kultur und unsere Identität und unsere Demokratie zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Denn eins ist klar: Beim derzeitigen Kurs sind auch die Österreicher bald in der Minderheit in ihrem Land.
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Ich kann sehr wohl Schlimmes darin lesen und zwar eine ganze Menge! Wir sind ein Rechtsstaat, das sollte man bedenken. Persönlich hab ich ja nix dagegen, wenn ein eklig Aufmüpfiger auf der Wache eine kleine Abreibung kriegt, die Polizisten habens schwer genug, da schau ich gerne mal weg. Aber eins muss klar sein: das hat mit Rechtsstaat natürlich nix mehr zu tun. Wie eklig einer auch immer ist, es ist ein Rechtsbruch, den zu verprügeln. Und wenns aufkommt, dann muss jeder, der ihm eine verpasst hat, dafür geradestehen.
Anzudenken ist eine angemessene Korrektionsmöglichkeit im Wachzimmer: Härteste Strafen für Respektlosigkeit und Widersetzlichkeit gegenüber Exekutivbeamten.
Die vorgeschlagene "Korrektionsmöglichkeit" im Wachzimmer geht dahin, die Prügelstrafe zu institutionalisieren und das geht eindeutig dorthin, wo wir schon mal waren. Da war ein Schwachsinniger am Werk und musste seinen Dreck zu Recht zurückziehen.
Zwecks Bürgerschutz ist der Waffenbesitz von Unbescholtenen zu erleichtern.
Die meinen das Waffentragen. Da kann ich zwar mit, aber ganz wohl ist mir nicht dabei. Wild West im 10. Bezirk? Vor allem der Schutz der Polizisten liegt mir da am Herzen. Nicht jeder, der eine Waffe erwirbt und trägt, ist als gesetzestreuer Bürger zu sehen. Amerikanische Verhältnisse, wo einem eine Laus über die Leber läuft und schon hat er den Revolver in der Hand un ballert los?
Arbeitshaus wieder einführen.
Ziemlicher Schwachsinn. In den meisten Gefägnissen wird sowieso Arbeit angeboten. Aber zwangsweise? Da will einer gut dran verdienen.
Beweislastumkehr bei Berufsverbrechern.
Wahnsinnig geworden? Was ein "Berufsverbrecher" ist, das sollte erst mal definiert werden. Hier spricht wohl der überhopfte Stammtisch. Es gibt Wiederholungstäter und das wird von den Gerichten ohnehin berücksichtigt. Beweislastumkehr widerspricht unserem Rechtssystem, da können wir diese Leute ja gleich zum Lynchen freigeben.
Abschaffung sogenannter schulfester Stellen, um widerspenstige Lehrer, die sich für „progressiv“ halten, allenfalls versetzen zu können.
Aha. Wir wollen politische Säuberungen. Widerspenstig sind diese Progressiven dann auch noch! Ja, können die nicht einsehen, dass Erziehung nach FPÖ-Auffassung eine ist, die im 19. Jahdt. voll aktuell war?
Wegfall der Kollektivvertragsfähigkeit des ÖGB.
Aha, die unselbständig Beschäftigten sollen entmachtet werden und dem Diktat der Unternehmer ausgeliefert werden. Na, das ist denn doch zu offensichtlich. Die FPÖ ist im Kern eben neoliberal, die Beraterin der FPÖ ist die Präsidentin des F.Hayek Instituts in Wien. Da kann doch nix anderes herauskommen. Da kann sich Strache noch so bemühen, die FPÖ als die neue Arbeiterpartei hinzustellen ... wenn ihm dann so einer in den Rücken fällt ...
Na, usw. usw.
Die Geschichte lehrt dauernd, doch sie findet keine Schüler (Ingeborg Bachmann)
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Ich greife jetzt einfach mal einen Punkt heraus, und zwar:
Anzudenken ist eine angemessene Korrektionsmöglichkeit im Wachzimmer: Härteste Strafen für Respektlosigkeit und Widersetzlichkeit gegenüber Exekutivbeamten.
Wie sollte man denn in einem solchen Fall verfahren, und das ist beileibe kein Einzelfall:
"Ein junger Syrer in Begleitung eines deutschen Mädchens randalierte auf der Straße. Als die Polizei hinzukam, zeigte sich der junge Mann äußerst aggressiv. Auf dem Revier eskalierte der Routinefall dann völlig. Am Ende waren zwei Polizisten im Krankenhaus."
https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...s-a2679797.html
Wie soll denn hier die Strafe aussehen?
Oder im Hambacher Forst, wo sich fürchterliche Szenen abgespielt haben, zum Beispiel haben die Waldbesetzer auf die Polizisten Fäkalien herabgeschüttet.
Oder hier: Bei einer mehrtägigen Veranstaltung von Linksextremisten haben welche davon unter anderem einem Polizisten eine Kamera abgenommen und auch Fäkalien auf die Uniformen der Polizeibeamten geschüttet (und vieles andere mehr veranstaltet). Ich kam dahin und wollte mir das anschauen und sprach mit einem Polizisten und merkte, daß die Polizeibeamten eine unbändige Wut auf diese Personen hatten, aber sie durften sich ja nicht in angemessener Weise wehren.
Was täte denn unsereiner, wenn er mit Fäkalien übergossen würde? Aber die armen Polizeibeamten dürfen sich nicht wehren und vom Gericht werden die Täter nicht in angemessener Weise bestraft, vielleicht sogar pauschal die ganze Tätergruppe nicht zur Rechenschaft gezogen.
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Ja siehste, deshalb werden diese Typen auf unseren Wachzimmern geprügelt. Der Witz dabei ist - war schon in der k.u.k. Monarchie über die Jahrhunderte erprobt - dass sich das in den entsprechenden Kreisen herumspricht. Jeder weiß, dass er bei Auffälligkeit ein paar ordentliche Watschen oder mehr kriegen wird, je nach Ausmaß seiner Frechheiten. Orientalen haben die Eigenschaft, sich maßlos zu benehmen, wenn sie glauben, Oberwasser zu haben (=> Rechtsstaat) und wenn man ihnen in den Arsch tritt, dann machen sie sich ganz klein, sind Opfer und jammern, bitten um Gnade. So läuft das eben und man kann sich sicher sein, dass sie nach der Verhaftung gaaanz brav sind.
Arabische Herrscher machen zur Abschreckung noch viel mehr, da gibts Folter und Mord. Das machen die nicht im Geheimen, das machen die so, dass jedermann weiß, was ihm blüht, wenn er aufmuckt. Saddam Hussein, der Schah, die Ayatollahs, Assad, König Abdullah, Ghadaffi tat es und König Mohammed VI von Marokko tut es noch immer. Welches ordentlich demokratisch regierte Land gibts denn in Arabien? Regieren geht im Islam bzw in Arabien nur so und nicht anders.
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