Wahrscheinlich ist es genauso in Deutschland, habe ich nicht geprueft.

Aus polnischen Rechtssystem uebersetze ich den Artikel 31 der Republik Polen.

1) Freiheit des Menschen unterliegt dem Schutz des Rechts.
2) Jeder Mensch ist verpflichtet die Freiheit, und die Rechte der anderen zu schuetzen und zu wahren.
Niemand darf einen anderen zwingen, um etwas zu tun, was ihm Recht (Gesetze) nicht erlauben.

3) Einschraenkungen der im Rahmen der Nutzung der konstitutioneller Freiheit und anderer Rechte, duerfen nur
durch Veraenderung der Paragraphe erfolgen (sprich es muss eine Abstimmung in Sejm (Bundestag) gemacht werden)
und nur dann wenn das in einem demokratischen Staat notwendig ist.

Und das ist dann wenn:
- wenn Sicherheit auf dem Spiel steht,
- wenn Unruhen von Innen kommen,
- zum Schutze der Umwelt, der Gesundheit, der Moral
- oder Wahrung der Freiheit und Rechte anderer Personen.

Einschraenkungen die auf diesem Wege ausgesprochen werden, duerfen Freiheit und garantierten Rechte nicht betreffen..

https://lexlege.pl/konstytucja-rzeczypos...olskiej/art-31/

Vorneweg. Ich bin kein guter Uebersetzer aber es geht mir auch nicht darum, hier eine Dolmetscherpruefung abzulegen.


Fuer mich ist was Anders hier bei wichtig.

1) Das GELTENDE RECHT und Rechte die ihr HABT, duerfen NICHT OHNE BESCHLUSS des Bundestags veraendert werden. Dazu gehoert ABSTIMMUNG
und bei schwerwiegenden Veraenderungen sind meist eine 2/3 Mehrheit notwendig (in Deutschland).

2) Auf gar keinen Fall kann es eine einzelne Person veraendern. Und schon mal gar nicht ohne Zustimmung des Bundestags.
3) Landtage und darunter duerfen zwar eigene Wege gehen aber nur IM RAHMEN wie es der Bundestag einraumte,
4) Und damit duerfte klar sein, dass ein ZWANG der Bevoelkerung eine Schutzmaske tragen zu muessen, oder sich einer
IMPFUNG zu unterziehen, oder sonstigen Rechteinschraenkungen wie zum Beispiel ZWANG ZU ISOLATION, nur aufgrund einer
RECHTSGRUNDLAGE PASSIEREN DUERFEN, die ALLE OBIGEN ANFORDERUNGEN ERFUELLT.

Kurz gesagt:

1) EINE GESETZESVORLAGE IST NOTWENDIG.
2) Sie muss durch entsprechende ORGANE (zum Beispiel Bundestag) durch Abstimmung zugestimmt werden.
3) Erst dann duerfen die ganzen Landtage und zwar IMMER NUR IM RAHMEN des zugestimmten Gesetzes regioanle Anpassungen
vorgenommen werden.

UND DAS BEDEUTET - DASS ANGELA MERKEL - DIE ALLES OHNE GESETZESVORLAGE durchboxt - in dem sie zum BEISPIEL ABGEORDNETE DAZU ZWINGT
abzustimmen, anwesend zu sein, zu ihr zu stehen, in dem man es damit begruendet, dass Jemand rausgeschmissen wird, wenn er das nicht tut was Merkel
will

SCHLICHT UND ERGREIFEND ILLEGALER VORGANG IST.

Obendrein ist jede Person die Euch ZWINGT etwas zu tun, was EURE FREIHEIT einschraenkt Straftaeter und MUSS juristisch verfolgt werden.
Der vorgesehene Strafmass fuer solche Personen - sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren FRIEHEITSENTZUG.


UND LIEBE LEUTE: Im Zuge der Demokratisierung und ENTSOZIALISIERUNG Polens - auf dem Wege in die Demokratie, als vollwertiger
EU Mitgliedstaat - hat Polen diverse Gesetze verabschieden muessen und AUCH WOLLEN, die diese GRUNDRECHTE und FREIHEITRECHTE
auch garantieren. DIESE GESETZE KOMMEN NICHT ETWA aus dem Zauberhut eines Rechtsverdrehers sondern aus dem grossen EU Parlament
und wurden so geprueft.

DAHER KANN ICH MIR BEIM BESTEN WILLEN NICHT VORSTELLEN, dass Laender wie Deutschland, Oesterreich oder Frankreich - die diese Demokratie
und Rechte bereits seit Nachkriegszeit haben, sie so veraendern konnten, dass DAS WAS JETZT EUER Kuerzi oder Murksel in Deutschland
so tut, LEGAL ist oder nachtraeglich legal machen kann.... Merkel dazu: wir muessen aus ILLEGALITAET LEGALITAET machen - doch auch das ist illegal.


IN DEUTSCHLAND IST ES NOCH SO, DASS JEDER DAZU VERPFLICHTET IST DIE DEMOKRATIE MIT ZU WAHREN. Er hat das RECHT AUF WIDERSTAND.

Und damit ist auch EINE ANMELDUNG EINER DEMONSTRATION ZUM ZWECKE DES ERLAUBNISSES DURCH irgendwelche GREMIEN EBENFALLS
unerlaubt.

Man sollte bei der Anmeldung einer Demonstation eher sagen, leiber Herr Buergermeister SO UND SO. WIR TEILEN IHNEN HIERMIT DASS WIR AM MONTAG
um 9:00 UHR eine Demo einen Marsch oder was auch immer veranstalten. Es ist ihm ihren Interesse dafuer zu SORGEN, dass die Demonstration
freidlich verlauft. Dass die Demonstranten nicht ANGEGRIFFEN WERDEN, SCHON MAL GAR NICHT OHNE TRIFFTIGEN GRUND.

Zum Beispiel:

Wenn mitten in einem DEMO ein Wichser HITLERGRUSS ZEIGT oder was auch immer, DER MUSS ABGEFUEHRT WERDEN denn er gehoert zu der Demonstration
NICHT DAZU.

Wir wollen friedlich FUER DIE RECHTE DER BEVOELKERUNG DEMONSTRIEREN, Dulden dabei nicht irgendwelche Querulanten, die dann Hitlergruss zeigen und so wieter.

WIE WIRD ES IN DEUTSCHLAND PRAKTIZIERT?

Wenn einer den Hitlergruss zeigt, und aus heiterem Himmel - wie verabredet ein REPORTER ihm DABEI FOTOGRAFIERT, WAR DIE GANZE DEMO NAZI...

Nicht wahr?

Und darum geht es hier liebe Leute.
SIE DREHEN ALLES UM. UND SO KOENNEN SIE DIE DEMOKRATIE STUECK FUER STUECK AUSHEBELN, WAS IHNEN DANN AUCH ERLAUBEN WIRD,
AUS DER DEMOKRATIE EINE DIKTATUR zu machen.

Ist nur meine Meinung. Und damit sollten sich echte Juristen beschaeftigen, nicht ICH.

Also bei den Deutschen (ich meine natuerlich der Bundesrepublik Deutschland)... drueckt sich das IN

diesem Satz aus:

Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

So. Angola von Murxel machte daraus... Die Würde des Menschen ist unfassbar. Das ist jetzt kein freudscher Versprecher. DAS HAT SIE TATSAECHLICH GEMACHT.
Deswegen schuetzt sie sie nicht und missachtet sie auch an jeder Ecke. Zum Beispiel ihr beruechtigter SATZ. Wir muessen aus Illegalitaet - Legalitaet machen, dass
drueckt sie ganz besonders, in diesem Satz aus.

Auch der in Absatz (2) sehe ich gleich ein RIESIGES LOCH! Denn was ist eigentlich das DEUTSCHE VOLK? Sind das die LINKEN? Sind das DIE GRUENEN? Sind DAS ALLE DIE KOLLEKTIV ANDERE ALS NAZIS BESCHIMPFEN?

Oder sind jetzt die AfD Leute keine DEUTSCHEN?

Fuer mich drueckt der Satz "...Die Würde des Menschen ist unantastbar. ..." etwas sehr wichtiges aus. Selbst wenn ich manchmal HART GEGEN MUSLIME VORGEHE. Auch fuer sie gilt dieser Satz. Es gibt also auf dem Gebiet der Bundesrepublik keine DEUTSCHEN UND UNDEUTSCHEN ODER DEUTSCHER ZWEITER KLASSE.
Es gibt nur Menschen die Paesse tragen, Staatsangehoerigkeiten haben... UND MENSCHEN DIE DAS GESETZ BEFOLGEN und die LEUTE DIE DAS NICHT TUN.

Und was gehoert zu der Würde des Menschen ?

Zum Beispiel die Freiheit. Freiheit auf Versammlungsrecht. Freiheit zu Demonstration die FRIEDLICH ZU VERLAUFEN HAT. Freiheit sich zu bewegen. Und die Freiheit
das zu tun, was sie wollen, aber nur in dem Umfang, wo die RECHTE DER ANDEREN NICHT VERLETZT WERDEN.

Merkel drueckt in ihren Beschluessen MILLIONENWEISE AUS, dass sie DEUTSCHEN oder Menschen auf dem GEBIET DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND leben...
dass SIE DIE DEUTSCHEN - UNZURECHNUNGSFAEHIG FUER SIE SIND.

Stauen sich Migranten an der Grenze? Da sagt sie - so Leute ich entscheide das JETZT WEIL ICH HELFEN WILL. IHR SEID GAR NICHT DZU FAEHIG SO ETWAS MITZUENTSCHEIDEN. Also mache die Grenzen auf.

2003 hat sie ENTSCHIEDEN, DER DEUTSCHE HAT DIE PFLICHT GEGENUEBER SICH SELBST AUCH IM IRAK MITZUMISCHEN. Und begruendete es mit den WIEDERAUFBAUAUFTRAEGEN AUS IRAK. Und 2011 jkappte MERKEL de facto DIE STROMVERSORGUNG IN ALLEINGANG, OBWOHL SIE GAR NICHT DAZU BEFUGT IST. ODER WAR.

UND JETZT SAGT SIE DEN DEUTSCHEN...IHR HABT GEFAELLIGST RECHTEINSCHRAENKUNGEN IN KAUF ZU NEHMEN IHR IDIOTEN. DENN WENN IHR KEINE MASKE TRAEGT,
UND QUARANTAENE NICHT BEFOLGT, SEID IHR EINE GEFAHR fuer die Rechte der ANDEREN.

Klar ausgesprochen: SIE SPRICHT EUCH EURE Würde ab.

MIT ALLEM WAS SIE TUT!

Knorr Bremse sagte das ganz klar im Fernsehen. SIE REGIERT DIESES LAND WIE EINE AUTOKRATIN. SIND WIR JETZT VOLKSREPUBLIK KONGO?

PER DEFINITION SAGTE ER:

Merkel benimmt sich wie Alleinherrscher, der die unumschränkte Staatsgewalt für sich beansprucht. Sie ist ein selbstherrlicher Mensch.

Das versteht man unter Autokratie.


Und leider hat sie Tausende MITLAUFER im Bundestag, in der Wirtschaft denn alle tragen diesen BELZEBUB mehr weniger MIT.
Also noch mal:

Wenn es gilt, das: Die Würde des Menschen unantastbar ist. dann hat eine Kanzlerin ABSOLUT KEIN RECHT SELBST ENTSCHEIDUNGEN ZU TREFFEN.
Sie muss stets BUNDESTAG befragen, wenn sie was veraendern will. Mit entsprechendem Vorschlag in Form eines Gesetzes UND DER BUNDESTAG, also Eure gewaehlten VERTRETER - sollen zustimmen oder eben nicht. UND NUR DAS IST EIN DEMOKRATISCHER VORGANG.

Und jetzt komme mir bitte KEINER DAMIT DIE BUNDESREPUBLIK IST EIN BESETZTER STAAT, und es gelten hier keine GESETZE.
Selbst BESATZUNGSZONEN HABEN GESETZE.

Und die sind nicht in LATEINSPRACHE verfasst.