Übles Ermächtigungsgesetz in Arbeit - Totalüberwachung möglich

#1 von Socke , 06.11.2020 17:53

Jetzt dreht die Reg. völlig durch, wollen per Notverordungen an Parlamenten und Jurisdiktion vorbei völlig ungestört weiterregieren und ein elektronisches Überwachungssystem installieren, wo man jede Bewegung der Menschen registriert. Med. Stellen müssen Patientendaten, z.B. ein positives Testergebnis, namentlich in dieses Überwachungssystem einspeisen, woraufhin der Betroffene dann unter staatl. Beobachtung und Zwangsmaßnahmen steht ("elektr. Fußfessel").
Auch die Reisetätigkeit soll mit überwacht werden, Stichwort "Aufenthalt in Risikogebieten".
Symptome sollen meldepflichtig werden, fließen dann in die Datenbank ein ("mein [unliebsamer] Nachbar hustet ständig, hat bestimmt Corona..."), was dem Denunziantentum ein mächtiges Instrument in die Hand geben wird unliebsamen Personen und Konkurrenten was anzuhängen.
Auch Formulierungen im Gesetz wie "Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige" [Personen] fördern gewiss nicht das friedliche Zusammenleben im Land.
Die Zuständigkeiten werden sogar auf Tierlabore als Testorte erweitert. Findet der Coronatest von Lieschen Müller dann auch im Tierlabor statt, man behandelt uns also gleichgestellt wie Tiere!
"Einhaltung der (..) vorgesehenen Absonderung" im Gesetzestext heißt nichts anderes, als Zwangs-Quarantäne im einfachsten Fall oder Wegsperren in ein Infizierten-Lager als andere Möglichkeit.
Das Ding ist sowas von verfassungswidrig und trotzdem rechnen die sich die Chance aus, damit durchzukommen. Saubande!
https://www.reitschuster.de/post/corona-...die-hintertuer/
und:
https://www.mmnews.de/politik/154204-bun...corona-diktatur


 
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RE: Übles Ermächtigungsgesetz in Arbeit - Totalüberwachung möglich

#2 von Socke , 06.11.2020 19:14

Und wer sich nicht fügt, auch als nur verdächtige Person, vom Konkurrenten oder missliebigen Nachbarn angeschwärzt, wird zwangsweise in ein Lager verbracht, am besten eine Irrenanstalt:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal...907c079103.html

 
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