https://de.sputniknews.com/deutschland/2...satz-bezahlung/

Man wird echt an "Ritter der Kokosnuss erinnert".

Ja, das gemeine Volk immer schön in Schach halten, damit so wenig wie möglich aufmucken!

In dem verlinkten Artikel habe ich einen denkwürdigen Satz gelesen:

„Kosten, die durch eine spezielle, dem Einzelnen zurechenbare Sicherheitsleistung der Bundespolizei entstanden sind” sollten vom Verursacher und nicht von der Allgemeinheit getragen werden, teilte das Bundesinnenministerium dem "Nordkurier" mit.

Das kann, je nach Ermessensspielraum, so ausgelegt werden:

Die immensen Kosten durch den riesigen Polizeieinsatz bei nichtlinken Demos müssen dann bezahlt werden, und zwar - richtig, von denen, die die Demo angemeldet haben. Denn sonst wäre ja der Einsatz nicht nötig gewesen.

Daß die Polizeibeamten nur durch das Verhalten der Linksfaschisten nötig sind, wird nicht berücksichtigt. Wären die nicht da, dann bräuchte man nur ein halbes Dutzend Polizeibeamten, die den Verkehr regeln.

Es würde also bei dem derzeitigen Zustand unseres Staates, darauf hinauslaufen, daß die Opposition mangels finanzieller Mittel nicht mehr demonstrieren könnte.

Die Obrigkeit treibt es immer Bunter, unsere Regierenden machen uns regelrecht kaputt. Dazu kann ich nur feststellen, dass immer mehr "normale" Leute von solchen Einschränkungen betroffen sind, die Pläne bestimmter grün-linker Parteien, private Autos massiv einzuschränken werden ein Übriges tun, so dass immer größere Bevölkerungsschichten in "Opposition" zu den amtierenden Politikern stehen. Das alles wird nicht ohne Folgen bleiben. Das Potenzial einer neuen, ungeliebten Partei schätze ich mal auf rund 40%, regional auch weit über 50% (z.B. Thüringen). Wir werden sehen, wie sich das entwickelt.
Am Ende steht ein Politiker vom Typus Trump, der dann sein Ding durchzieht, aufräumen wird. Die Gefahr, dass das in eine rechtsrechte Diktatur abgleitet sehe ich bei Weitem nicht, dazu sind in dieser neuen Partei zu wenig "Idioten" (z.B. mit Hang zum NS-System), in den Altparteien sind weit mehr (auch gefährliche) Spinner unterwegs.
Österreich hat das alles ja schon durch (mit seiner FpÖ).

@ Socke - das Problem ist, dass sie (also die Altparteien) meinen tatsächlich dass Rechte beschneiden zu Demokratie gehört. Einen Politiker vom Typ Trump
sehe ich bei uns nicht bestenfalls bei der AfD sitzen die... aber dazu wird es nach meinem Empfinden nicht kommen.

All diese Rechteeinschränkungen und das Einführen von Gesetzen - wie wir sie in letzten Jahren erfahren haben... haben ein bestimmtes Ziel.
1) Facebook und Co macht uns zu gläsernen Bürgern.
2) Es werden Gesetze eingeführt wo Du nur noch das Recht hast TOLERANT ZU SEIN. Aber nicht gegen Andersdenkende.
Du sollst homophil sein, Du sollst diverse Religionen tolerieren und Menschen die diese Religionen als ihr Lifestill ansehen;
3) Du darfst seit NetzDG verabschiedet wurde, Deine Meinung in sozialen Medien nicht wirklich äußern;
4) Jetzt wurde Dein Recht beschnitten de facto an friedlichen Demonstrationen mitzuwirken, denn es ist doch einfach, denn ob Du bei friedlicher Demo
mitmachst, das entscheidet im Zweifelsfalle der Polizeibeamte, (ansonsten würde er Dich nicht aufs Revier bringen);
5) Führerscheinentzug für Leute, die angeblich bei Demos randalieren, kommt dazu auch noch bei, es gibt Länder, die das ernsthaft in Erwägung ziehen wollen,

So - egal wie man es nicht dreht. Hier wird ein Boden bereitet - für immer stärker wirkende Staatsgewalt, die eventuelle Aufstände, Demos usw. unterbindet.

Und wenn Du auch noch bedenkst, dass unseres hellste Stern aus der Uckermark, schon mehrmals quasi per Dekret Beschlüsse getroffen hat,
ohne jedwede Legitimierung durch den Bundestag - da merkt man schon, dass wir immer stärker in Richtung milder Diktatur abgleiten.

Nun brauchen wir nur noch einen Mann der Adolf heisst (egal ob vom Rechts oder vom Links) und schon sind wir in der Diktatur drin. Und die
ist auch gleich mit allem ausgestattet, was man braucht - denn - man kann ein Gesetz kleinheimlich verabschieden. Er muss nicht gleich
Anwendung finden. Aber wenn die Diktatur scharf gemacht ist, da kann der neue Führer einfach sagen... Jetzt ist Schluss, mit zu viel Meinungsfreiheit,
wer dagegen verstösst, wer demonstriert (und angeblich rebelliert)... kann mit voller Härte bestraft werden....damit der soziale Frieden bewahrt bleibt.

Wir haben uns unter Merkel und ihren eifrigen Mitläufern - selbst die Handschellen aufgelegt. Wie heisst es so schön? Wer wegen eigener Sicherheit seine eigene Freiheit opfert, wird beides verlieren. Und so wird es kommen.