Der AfD Spenden zugeschoben

#1 von Socke , 26.11.2018 21:59

Die Sachlage: Zwei anonyme Spenden gehen per Überweisung ein, die Vorsitzende des betroffenen Partei-Ortsverbandes weiß zu dem Zeitpunkt noch nichts davon. Der Ortsverband forscht nach und nach viel zu langer Prüfzeit wird der Betrag zurücküberwiesen, die Spende wurde nicht angenommen.
Das brisante an den Spenden ist, dass die Fraktionschefin Weidel die Vorsitzende dieses Ortsverbandes ist. Wer Urheber der Spenden ist, lässt sich bis heute nicht 100%-ig klären, es gibt Widersprüche. Tatsache ist nur, dass die Spenden nicht angenommen, also verbraucht und ausgegeben wurden, sondern zurücküberwiesen. Damit sollte der Ortsverein und die Fraktionschefin Weidel rechtlich raus sein. Vorgang als illegal erkannt und zurückgewiesen, mehr an Distanzierung geht nicht.
Jetzt meldet das ZdF, dass der Bundestag die Immunität von AfD-Fraktionschefin Weidel aufgehoben hätte. Das Problem dabei: Der Bundestag hatte darüber zum Zeitpunkt der Meldung noch gar nicht entschieden. Typisch L-Medien.
Der Verdacht, der sich daraus ergibt: Im Bundestag stand das Ergebnis (Immunitätsaufhebung) bereits vorher fest, also hätten sie gar nicht mehr darüber beraten müssen. Das Ergebnis ist dummerweise schon vorher durchgesickert. Scheindebatten, Scheindemokratie, wenn der Verdacht stimmt.
Zweiter Punkt: Gegen alle, die Weidel angezeigt haben und die Politiker, die am lautesten Empörung schrien, sollte ebenfalls ermittelt werden, müsste genauso die Immunität aufgehoben werden, mit dem Vorwurf, diese Leute hätten die Spenden fingiert, eingefädelt, um der ungeliebten Partei und der Weidel zu schaden. Nur so wären die Ermittlungen neutral. Dass diese Partei die illegalen Spenden nicht angenommen hat, die Altparteien in der Vergangenheit Spenden sehr wohl annahmen, macht einen gewaltigen Unterschied.
L-Medien wieder mal beim Lügen erwischt:
https://www.morgenpost.de/kultur/tv/arti...-Grundlage.html

 
Socke
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